Da ich das wichtig finde, hier nochmal....

verfasst von marsch, 22.03.2003, 11:38

-->! Hervorhebung durch mich!

<table><table border="0" width="600"><tr><td><font face="Arial"><font size=4> 3.4. Menschlich katastrophal, politisch wirkungslos - Zehn Jahre Wirtschaftssanktionen gegen den Irak
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Hans C. Graf Sponeck

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Die humanitären Folgen der Wirtschaftsanktionen

Die Sanktionen trafen eine bereits durch den achtjährigen Krieg gegen Iran und das Bombardement durch die Anti-Irak-Koalition unter Führung der USA stark in Mitleidenschaft gezogene Infrastruktur. Bereits ein halbes Jahr nach Beginn des Embargos sprach der damalige UN-Untergeneralsekretär Martti Ahtisaari von einer"apokalyptischen" Realität und stellte fest, dass der Irak in ein vorindustrielles Zeitalter zurückgeworfen sei. (1) Im Jahr 1991 sank das irakische Bruttosozialprodukt um mehr als 75 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Als Folge des anhaltenden Sanktionsregimes registrierten internationale Organisationen den fortschreitenden Verfall der irakischen Wirtschaft und die wachsende Verelendung der Bevölkerung. Fünf Appelle der Vereinten Nationen an die internationale Staatengemeinschaft zwischen Januar 1992 und März 1996, zur Finanzierung von Hilfsprogrammen 1,2 Mrd. US-Dollar bereit zu stellen, erbrachten lediglich ein Drittel der benötigten Summe. Der sich ausbreitenden Unterernährung und der Welle von Erkrankungen, die auf Hunger und den Mangel an sauberem Trinkwasser zurückzuführen sind, ließ sich mit diesem Betrag kein Einhalt gebieten.

Zur Abwendung der humanitären Katastrophe genehmigte der Sicherheitsrat im April 1995 das Programm"Ã-l für Nahrung". Es erlaubte dem Irak erstmals wieder eine begrenzte Erdölausfuhr in Höhe von jährlich vier Mrd. US-Dollar. 30 Prozent der Exporterlöse waren für Kompensationszahlungen an die Kriegsgegner und vier Prozent für die administrativen Aufwendungen der UNO bestimmt, so dass 2,5 Mrd. US-Dollar für die Versorgung einer Bevölkerung von 20 Millionen mit Grundnahrungsmitteln und Medikamenten blieben - ein Pro-Kopf-Betrag von jährlich 130 US-Dollar. Die sich laufend verschlechternde humanitäre Situation und die damit verbundene internationale Kritik an den Sanktionen veranlassten den Sicherheitsrat, die erlaubte Ã-lförderung mehrfach aufzustocken. Am 17. Dezember 1999 wurden die Export-Obergrenzen schließlich aufgehoben (Resolution 1284). Danach konnte der Irak von den gestiegenen Weltmarktpreisen für Rohöl profitieren. Von 1997 bis 2000 betrugen die Ã-lexporterlöse 39,4 Mrd. US-Dollar. Davon standen für das Programm"Ã-l für Nahrung" 26,2 Mrd. US-Dollar zur Verfügung.

Das Programm"Ã-l für Nahrung"

Das Programm war zur Abwendung der humanitären Katastrophe im Irak bestimmt, konnte diesen Zweck jedoch nur sehr begrenzt erfüllen. Offenkundig standen ihm andere Ziele entgegen. Dies lässt sich sowohl aus dem Zusammenwirken der mit seiner Implementierung befassten UN-Instanzen als auch aus der Arbeitsweise des UN-Sanktionskomitees schließen.
Von den ihm verbliebenen Exporterlösen hat der Irak nur für einen Betrag von 10,3 Mrd. Dollar, d.h. für lediglich 40 Prozent der theoretisch zur Verfügung stehenden Summe, Güter importieren können. Das entspricht einem Pro-Kopf-Betrag von 117 US-Dollar pro Jahr. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum wurde der UN-Kompensierungskommission ein Betrag von 11,6 Mrd. US-Dollar zugewiesen. Die Gründe für die unverhältnismäßig niedrigen Importe liegen zum einen in dem maroden Zustand der irakischen Infrastruktur, vor allem der Hafenanlagen, des Eisenbahnnetzes und der Lastwagenflotte. Zum anderen verhindert das komplizierte Kontrollverfahren im UN-Sanktionsausschuss die zügige Einfuhr der humanitären Güter. Auf Grund der Sanktionsbestimmungen müssen Firmen Exportbewilligungen ihrer Auswärtigen Ämter (und oft auch der Verteidigungsministerien) einholen. UN-Vertretungen der Exportländer müssen die Kaufverträge dem Sanktionskomitee des Sicherheitsrats und dem UN-Sekretariat zur Prüfung übermitteln. Der Irak muss einen Kreditbrief bei der Banque Nationale de Paris erstellen, etc. Das Kontrollverfahren führte nicht nur zu oft monatelangen Verzögerungen bei der Lieferung dringend benötigter Güter. Es produzierte mitunter auch geradezu absurd anmutende Importblockaden. Zum Beispiel wurde die Lieferung von Chemikalien zur Herstellung sauberen Trinkwassers mit der Begründung untersagt, aus ihnen ließen sich Chemiewaffen herstellen. 99 Prozent aller Lieferblockaden im Sanktionskomitee gehen auf das Konto der USA und Großbritanniens
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http://www.embargos.de/irak/sponeck_fga2001.htm


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Gehe ich nun fehl in der Annahme, das -bezogen auf die hervorgehobenen Textpassagen- sich die USA die irakischen Ã-llieferungen quasi vom Irak selber, zu Mindest zum Teil, bezahlen ließen. Sprich, daß die USA dadurch das irakische Ã-L mindestens stark verbilligt erhalten konnten? Oder denke ich da falsch.


Gruß

MARSCH
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• Da ich das wichtig finde, hier nochmal.... - marsch, 22.03.2003, 11:38
  • Danke marsch - Du hättest aber mehr unterstreichen müssen - Turon, 22.03.2003, 11:54
    • Ist gut so. Das muß man so oft unterstreichen, wie´s geht:-) (owT) - stocksorcerer, 22.03.2003, 12:23