Der Spiegel: Britannien nicht an europäischer Sicherheitspolitik interessiert

verfasst von stocksorcerer, 11.04.2003, 22:36

-->Hallo zusammen,

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SPIEGEL ONLINE - 11. April 2003, 13:54
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,244320,00.html
EU-Verteidigungspolitik

Blair will draußen bleiben

Geht es um Wehrpolitik, bleibt Großbritannien in Europa eine Insel: Die britische Regierung lehnte die Teilnahme am"Vierer-Gipfel" in Brüssel ab, bei dem Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg über die Europäische Verteidigungs-Union beraten wollen.

Berlin - Regierungskreise in Berlin erklärten, dass Vertreter Großbritanniens nicht an den Gesprächen, die am 29. April stattfinden sollen, teilnehmen werden. Gleichwohl sollen bei den Beratungen der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs die Interessen der Briten berücksichtigt werden. ...die da wären? man kann ja mal fragen...

Auch beim Dreier-Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder, Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Freitag und Samstag in St. Petersburg wird der britische Premierminister Tony Blair nicht zugegen sein. Blair hatte nach Angaben der Bundesregierung Putins Einladung aus Termingründen abgelehnt.

"Avantgarde" für Verteidigungsunion

Beim europäischen"Vierer-Gipfel" in Brüssel sollen auch der Beauftragte für die EU-Außenpolitik, Javier Solana, und die griechische Präsidentschaft anwesend sein, erklärten Regierungskreise in Berlin. Am Montag nach dem Treffen sollten die Ergebnisse umgehend in den Außenministerrat und damit in den EU-Konsultationsprozess eingebracht werden. Ziel seien"kraftvolle Schritte" auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungspolitik, und die könnten am besten mit einer kleineren Gruppe, einer"Avantgarde", vorgegeben werden.

Umstritten sei derzeit einer der wesentlichen Punkte, die von der britischen Regierung angeregte"Fähigkeitsagentur". Sie soll den militärischen Bedarf ermitteln, aber auch Strukturen entwickeln bis zur Bereitstellung der entsprechenden Fähigkeiten durch Rüstungsprojekte. Weitere konkrete Projekte könnten eine intensivere Koordination der Lufttransportfähigkeiten und gemeinsame Ausbildung sein, etwa für Panzerverbände oder Piloten.

Kraftvolle EU notfalls auch gegen Nato-Widerstand

Konkrete Schritte im Kreis der 15 bisherigen oder gar der 25 künftigen EU-Mitglieder zu beraten, sei"eine Alternative, die wir nach den Erfahrungen im Irak-Krieg nicht mehr für angesagt halten", hieß es in deutschen Regierungskreisen. "Wir wollen die EU handlungsfähig machen auch für den Fall, dass die Nato sagt, wir wollen das nicht", hieß es.

Dabei müsse aber berücksichtigt werden, dass es"kein Abkoppeln" und"keine unnötigen Duplizierungen" gebe. Die Erfahrung, etwa aus dem Schengen-Prozess und bei der Euro-Einführung, habe gezeigt, dass es in der Entwicklung der Europäischen Union nicht ungewöhnlich sei, dass die Briten sich später in Entwicklungen einbrächten, die andere vorgegeben hätten. Deshalb sollten Punkte, die von den Briten als unverzichtbar gehalten werden, bereits in den Vorab-Konsultationen Berücksichtigung finden. Dem diene auch das Treffen von Premierminister Tony Blair mit Bundeskanzler Gerhard Schröder am kommenden Dienstag.

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Habe ich fast mit gerechnet. Ist mir aber - ganz im Ernst - eigentlich auch lieber. Wenn England nicht lernt, dass der Ärmelkanal schmaler als der Atlantik ist, dann hat das auch keinen Zweck. Das Bündnis hätte die Blockade gleich mit eingebaut gehabt.

winkääää
stocksorcerer

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• Der Spiegel: Britannien nicht an europäischer Sicherheitspolitik interessiert - stocksorcerer, 11.04.2003, 22:36
  • Re: Never forget: England is a continent on its own! (owT) - André, 11.04.2003, 22:50
    • Never forget: England is a continent on its own! Baldur sacht, gottseidank - Baldur der Ketzer, 11.04.2003, 23:01
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      • Re: paranoide Machtphantasien eines unbedeutenden Inselvolkes. - apoll, 12.04.2003, 20:37
    • Re: Never forget: England is a continent on its own! (owT) - apoll, 12.04.2003, 20:35