wahrscheinlich ein Irrtum

verfasst von silvereagle, 19.05.2003, 16:41

-->Hallo Wolfgang,

> Auch dürfen die GIS Beamte ohne Durchsuchungsbefehl in die Wohnung.

Genau das dürfen die"Gebühreneintreiber" eben nicht. Davon ist mir nichts bekannt. Ich selbst habe weder Fernseher noch Radio, bekomme trotzdem immer wieder mal unangemeldeten Besuch. Dann wird durch die (fest verschlossene) Türe der Sachverhalt geschildert, und die"Beamten" ziehen wieder ab. Aufgemacht wird jedenfalls nicht, wenn kein Durchsuchungsbefehl vorliegt. Wäre ja sonst Verletzung der Privatsphäre - und die steht sozusagen im Verfassungsrang.

Ein Sonderverfassungsgesetz für Gebühreneintreiber des ORF ist mir jedenfalls nicht bekannt.

Gruß, silvereagle

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• USA: Fernsehen verboten (unglaublich - aber wahr) - marocki4, 19.05.2003, 16:21
  • ist in Ã-sterreich auch gang und gebe (meine"Freunde" von der GIS-Stelle).... - Wolfgang, 19.05.2003, 16:30
    • wahrscheinlich ein Irrtum - silvereagle, 19.05.2003, 16:41
    • Re: ist in Ã-sterreich auch gang und gebe (meine"Freunde" von der GIS-Stelle).... - sensortimecom, 19.05.2003, 16:53
      • Die Zukunft ist schon da: Startschuss für digitales Fernsehen (tschüs antenne) - marocki4, 19.05.2003, 17:19
  • Die Gegenbewegung rollt aber auch schon - rocca, 19.05.2003, 17:05