Prof. Hankel rechnet ab."D-Land vor Staatsbankrott, Regierung inkompetent"

verfasst von Tempranillo, 21.05.2003, 21:12

-->Hallo,

Vielleicht auch ein seltsam vorbedeutend Zeichen, wenn Prof. Hankel, der sich in TV-Runden wegen seiner Nähe zur SPD anblaffen lassen mußte, seine Interviews inzwischen der Nationalzeitung gibt, weil er in den Medien, die sich dem Mainstream verschrieben haben, offenbar nicht mehr ausreichend Gehör findet. Mögliche Vorbehalte gegen das Organ von Dr. Frey bitte ich hinanzustellen, Hankels Ausführungen sind es wert.



Was die Bundesregierung alles falsch macht
Von A(genda 2010) bis Z(uwanderung)
Interview mit Professor Dr. Wilhelm Hankel

Der renommierte Finanzfachmann und Wirtschaftswissenschaftler Professor Dr. Wilhelm Hankel gehörte zu den entschiedensten Gegnern der Einführung des Euro und rief deswegen 1997 mit drei Kollegen sogar das Bundesverfassungsgericht an. Der frühere Präsident der Hessischen Landesbank und Mitarbeiter von Wirtschaftsminister Karl Schiller erläutert im National-Zeitungs-Interview die Fehler der deutschen Wirtschaftspolitik - von Agenda 2010 bis Zuwanderung.

"Den Ministern fehlt die Fachkompetenz"

Frage: Herr Professor Hankel, wie denken Sie über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung?

Hankel: Gegen den Euro ist mit der gegenwärtigen Bundesregierung keine Wirtschafts- und Finanzpolitik zu machen, die Deutschland aus seiner alles lähmenden Krise herausführt. Den Ministern für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Gesundheit und Verkehr fehlt die fachliche Kompetenz; keiner von ihnen ist Volkswirt. Zudem sind sie offensichtlich beratungsresistent. Kritik von Seiten ihrer Beamten, Berater oder der Fachwelt prallt an ihnen ab, wie jede Diskussion im Fernsehen erneut beweist.

Der Übergang zum Euro hat den auf der deutschen Volkswirtschaft lastenden und von der früheren Bundesregierung übernommenen Reformdruck enorm verstärkt, zugleich aber die wirtschaftspolitischen Instrumente, damit fertig zu werden, beseitigt. Mit der Trennung von Staat und Währung gibt es keine der deutschen Problemlage entsprechende Zins-, Haushalts- und Wechselkurspolitik. Die Zinsen bestimmt die Europäische Zentralbank, den Haushalt blockiert der Brüsseler Stabilitätspakt und die Wechselkurse sind gegenüber den übrigen Euro-Staaten abgeschafft. Die einzige Chance, dem wachsenden Konkurrenzdruck aus Globalisierung und Gemeinsamem Binnenmarkt - zwei Seiten derselben Medaille! - zu begegnen, besteht in der Senkung der Löhne und Lohnnebenkosten. Dies aber führt zwangsläufig zum Ende des sozialen Friedens und zum Dauerkrieg mit den Gewerkschaften.

Der rotgrünen Bundesregierung fehlt der Mut, daraus die Konsequenzen zu ziehen: Das durch die Kosten der falsch finanzierten Wiedervereinigung an den Rand des Staatsbankrotts getriebene Deutschland kann sich diese Europa-Politik nicht leisten. Die Verträge von Maastricht und Amsterdam müssen revidiert werden - oder sie werden früher oder später wenn nicht von Deutschland, dann von anderen EU-Ländern in ähnlicher Lage gebrochen, mit dann sehr viel größerem und vermutlich unheilbarem Schaden für Europa und seine Integration.

"Der Stabilitätspakt ist dumm"

Frage: Ist der EU-Stabilitätspakt angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland überhaupt noch einzuhalten?

Hankel: Der von Deutschland durchgesetzte Stabilitätspakt hinkte von Anfang an auf beiden Beinen: Er sollte den Euro nur vor der Inflation schützen, aber nicht die europäischen Volkswirtschaften vor den sie heute bedrohenden Deflationstendenzen. Und er ignorierte die Ausgangslage: Beim Eintritt in den Euro gab es Länder mit großen Spielräumen in der Staatsverschuldung und solche mit überzogenem Staatsschuldenkonto. Zu den letzteren zählte neben Belgien und Italien Deutschland wegen seiner Wiedervereinigungs-Schulden. Deswegen stand von Beginn an fest, dass boomende EU-Länder wie Irland, Spanien, Niederlande den Pakt würden leicht erfüllen können, andere, wie Deutschland, Frankreich, Italien nur unter großen Mühen oder gar nicht. Dazu kommt, dass es in der EU seit Einführung der gemeinsamen Währung gänzlich unterschiedliche Konjunkturverläufe gibt. Die Inflationssünder können den Pakt leicht erfüllen, denn ihre Inflation füllt ihre Staatskassen. Dagegen geraten Deflationsländer wie Deutschland, Frankreich, Italien ins doppelte Minus: Die Krise leert ihre Staatskassen und lässt ihnen nur die Alternative, den Pakt zu brechen oder wegen des Paktes noch tiefer in die Krise zu geraten!

Frage: Sollte der Stabilitätspakt aufgehoben werden?

Hankel: EU-Kommissionspräsident Prodi, ein renommierter Wirtschaftsprofessor, hat den Stabilitätspakt zu Recht als"dumm" bezeichnet. Milton Friedman, Nobelpreisträger der Ã-konomie und Papst der neoliberalen Schule, also gewiss kein Keynesianer, hat sich diesem Urteil angeschlossen.
Die Regierung Kohl hat den Pakt erfunden, um der deutschen Ã-ffentlichkeit einzureden, mit ihm sei und bleibe der Euro genau so stabil wie die für ihn geopferte DM! Je früher sich die EU und ihre Staatengemeinschaft von diesem Etikettenschwindel befreit, desto besser. Denn alle Euro-Staaten, die starken wie die schwachen, benötigen ihre uneingeschränkte und demokratisch legitimierte Fiskalhoheit, um mit den Krisen zuhause fertig zu werden.

"Die großen Wirtschaftsminister Erhard und Schiller"

Frage: Hat die Einführung des Euro die Wirtschaftskrise in Deutschland noch verschärft?

Hankel: Der Euro erschwert die Bekämpfung der deutschen Wirtschaftskrise nachhaltig. Denn er zwingt die Politik, vor dem Markt zu kapitulieren. Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik findet nur noch auf belanglosen Nebenkriegsschauplätzen statt: bei der Stellenvermittlung à la Hartz, der Lockerung des Kündigungsschutzes à la Clement. Kanzler Schröders"Agenda 2010" stellt darum einen ähnlichen Etikettenschwindel dar wie der nicht einhaltbare Stabilitätspakt à la Waigel. Gemeinsam ist diesen wirtschaftspolitischen Mogelpackungen, dass sie einen kalten Staatsstreich darstellen.

Denn laut Grundgesetz ist Deutschland ein"sozialer Bundesstaat" und die Finanzminister von Bund und Ländern sind verpflichtet,"bei ihrer Haushaltsführung den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes Rechnung zu tragen" und zur"Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" eine"konjunkturgerechte Haushaltsführung" zu betreiben.
Offensichtlich hatte die frühere Bundesregierung ihr Grundgesetz weder zur Hand noch im Kopf, als sie die neuen EU-Verträge unterschrieb, und die jetzige ist nicht gewillt, das Grundgesetz und das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz der deutschen Wirtschaft von 1967, ein Gemeinschaftswerk der beiden großen Wirtschaftsminister Ludwig Erhard und Karl Schiller, zu beachten, wenn es um Europa geht. Nur: Wie kann Herr Eichel als Finanzminister erwarten, dass man seine Steuergesetze befolgt, wenn er die ihm

Zudem hat der Euro die Anpassungszwänge der deutschen Unternehmen an die Kostenniveaus der anderen Europartner oder -konkurrenten unheilvoll verstärkt. Der Einstieg in den Euro fand auf einem überhöhten DM-Kursniveau statt.
Dazu kommt: Konkurrenzneutral bei gleicher Währung sind nur Partner mit annähernd gleicher Lohn-, Sozial- und Steuerbelastung. Doch davon sind wir in der Euro-Union der 12 weit entfernt, erst recht wenn sie demnächst zu einer der 20 und mehr ausufert, in der die Billig-Lohnländer mit niedriger Sozialkostenbelastung das Übergewicht haben. Die Währungsunion braucht, je größer und heterogener ihr Teilnehmerkreis wird, desto dringender die Absicherung durch einen zwischenstaatlichen Finanz- und Strukturausgleich - ähnlich dem zwischen alten und neuen Bundesländern seit dem Ende der DDR. Doch soweit geht weder die Solidarität zwischen den Europäern noch die seit langem überstrapazierte Zahlungsfähigkeit Deutschlands für Europa. Folglich sind Unternehmen wie Arbeitsmarkt in Deutschland völlig ungeschützt dem Wettbewerb der europäischen Billig-Anbieter ausgesetzt! Die wachsende Zahl der Firmenpleiten - 38.000 im Jahre 2002 - und Arbeitslosen zeigt, wer die Zeche zahlt und was sie kostet.

"Der Euro erzwingt den Sozialabbau"

Frage: Hat die Einführung des Euro die Notwendigkeit des Abbaus des Sozialstaates erhöht?

Hankel: Streng genommen verlangt die Einführung des Euro mehr sozialen Schutz, nicht weniger, denn sie brachte entgegen Versprechungen früherer Bundeskanzler weder ein Beschäftigungswunder noch erblühten daraufhin in den EU-Kernländern die ökonomischen Landschaften. Im Gegenteil: Ländern, die sich dem Euro versagten - England, Norwegen, Schweden, Dänemark, Schweiz - geht es deutlich besser.

Das Lohn- und Sozialkostendumping der armen und schwachen Währungspartner zwingt die bislang prosperierenden EU-Kernländer zur Senkung ihrer Arbeits- und Sozialkosten. Kein Wechselkursschleier trübt mehr den Blick und keine Wechselkursänderung gleicht die von Land zu Land unterschiedlichen Kostenstrukturen aus. Der gemeinsame Euro-Markt nivelliert wettbewerbsbedingt die Preise und zwingt zur Anpassung der Produktionskosten. Deutsche Unternehmen haben nur die Wahl, Beschäftigung und Sozialstandards abzubauen oder in die Billig-Kostenländer auszuwandern. Mit dem Zuzug von Kapital steigen dort Beschäftigung und Löhne und verbessern sich die sozialen Verhältnisse. Gut für sie, schlecht für uns! Der Euro erzwingt bei uns den Sozialabbau, in den armen EU-Ländern verbessert er die Chancen für seinen Auf- und Ausbau.

Frage: Welche Erklärung haben Sie dafür, dass ausgerechnet die Gewerkschaften der Einführung des Euro zugestimmt haben?

Hankel: Deutschlands Gewerkschaften hassten schon immer die Bundesbank, denn deren Stabilitätspolitik begrenzte ihre Lohnerhöhungsspielräume. Sie versprachen sich von ihrer Entmachtung und dem Druck sozialistischer EU-Regierungen auf die neue EZB - die Linksregierungen stellten bei der Euro-Einführung die Mehrheit in der EU - bessere Chancen für die Verwirklichung des von ihnen angestrebten Euro-Keynesianismus. Ein schwerwiegender Irrtum, denn das EZB-Statut verpflichtet die Zentralbank zur völligen Nichtbeachtung konjunktur- und beschäftigungspolitischer Sonderinteressen der Mitgliedsländer. Und: Wie kann sie diese berücksichtigen, wenn die Konjunkturen der Mitgliedsländer zudem auseinander driften?

"Keine Währungsunion hatte je Bestand"

Frage: Glauben Sie, dass der Euro dauerhaft Bestand haben wird? Welche Risiken sehen Sie für den Euro?

Hankel: Keine Währungsunion hatte je Bestand- weder der Goldstandard, noch das Bretton-Woods-System, weder die Nordische Münzunion der skandinavischen Länder noch die von Frankreich geführte Lateinische Münzunion. All diese Währungsbündnisse zerbrachen immer dann, wenn nationale Probleme - sei es Arbeitslosigkeit, Inflation oder drohender Staatsbankrott - nationale Lösungen verlangten.

Die Euro-Staaten müssen mit allen drei Austrittsgründen rechnen: der wachsenden Inflationsgefahr wegen der zunehmenden Nichteinhaltung des Stabilitätspaktes, besonders im Zuge der EU-Osterweiterung, der sich ausweitenden und verschärfenden Krise gerade wegen Einhaltung des Stabilitätspaktes und dem Staatsbankrott wegen der Weigerung der EZB Staaten im Notfall zu helfen; denn anders als den in ihr aufgegangenen alten nationalen Zentralbanken ist es der EZB verboten, den Retter in der Not zu spielen. Mit dem Verzicht auf die Währungsautonomie ist die Gefahr des Staatsbankrotts in der EU eher größer als kleiner geworden.

Frage: Benötigt der deutsche Arbeitsmarkt wirklich ein neues Zuwanderungsgesetz, um ausländische Arbeitskräfte ins Land zu holen, wie auch Interessenvertreter der deutschen Industrie immer wieder behaupten?

Hankel: Seit die deutsche Wirtschaft auf den freien Zuzug von Gastarbeitern aus dem Ausland drängt, versündigt sie sich am Gemeinwohl, denn deren gesamtwirtschaftliche Kosten für soziale und kulturelle Integration, Transferaufwand und so weiter übersteigen ihren privatwirtschaftlichen Nutzen bei weitem. Anders als Auswanderer nach Übersee sind die Einwanderer in die EU nur bedingt an Dauerbleibe und -integration interessiert. Sie bilden Subkulturen und ghettoisieren sich, was die sozialen Probleme und Spannungen verschärft.

Wirtschaft und Gesellschaft fahren am besten, wo Arbeit knapp wird und teuer. Denn hohe Arbeitskosten zwingen dazu, mit der teuren Arbeit rationell umzugehen. Das beschleunigt den technischen Fortschritt durch Rationalisierung und vermehrten Kapitaleinsatz. Die USA, noch vor hundert Jahren in weiten Teilen ein Entwicklungsland, sind durch diesen Zwang zur Technisierung zur führenden Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen.

"Zuwanderer verstärkten die Probleme"

Frage: Können die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland durch verstärkte Zuwanderung gerettet werden?

Hankel: Die heute fehlenden Einzahler in die sozialen Sicherungssysteme lassen sich nicht durch später wieder zu versorgende Zuwanderer ersetzen. Sie verschieben die Probleme statt sie zu lösen. Es geht einmal darum, Produktivität und Einkommen der geburtenschwachen Jahrgänge zu erhöhen, denn aus höheren Arbeitseinkommen lassen sich auch höhere Beiträge aufbringen. Zum anderen geht es darum, die sozialen Lasten durch Systemreformen finanzierbar zu machen. Dazu gehören in der Alterssicherung längere, der gestiegenen Lebenserwartung angepasste Arbeitszeiten. Denn wer Rentner ist, bestimmt nicht der liebe Gott, allenfalls der Arzt, im Regelfall der Sozialgesetzgeber. Er muss das Rentenalter herauf- und notfalls ein zu hoch gewordenes Rentenniveau herabsetzen.

Im Gesundheitswesen geht es um die Abkoppelung des Gesundheits- vom Arbeitsmarkt und die Abschaffung der gesetzlichen Krankenkassen-Monopole. Wenn sich jeder Deutsche bei gesetzlichem Versicherungszwang wie beim Auto seine Krankenkasse und seinen Tarif selber aussuchen dürfte, gäbe es nicht nur keine über den Krankenschein mit ständig steigenden Zuzahlungspflichten betrogenen Patienten und Ärzte, die für ihre Leistung auf Krankenschein immer weniger bekommen. Es gäbe einen Gesundheitsmarkt mit bestem Service, Millionen mehr Beschäftigten in Heilberufen und -regionen, gesichertem medizinischen Fortschritt und deutlich niedrigeren Lohnnebenkosten.
Die deutschen Sozialsysteme brauchen weder Zuwanderer, die ihre Probleme verstärken, noch mehr Geld vom Steuerzahler, das er ohnehin nicht mehr aufbringen will und kann. Sie brauchen intelligente und problemlösende Reformen. Aber gerade sie bleibt des Bundeskanzlers Agenda 2010 schuldig.



<ul> ~ Das Hankel-Interview</ul>

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• Prof. Hankel rechnet ab."D-Land vor Staatsbankrott, Regierung inkompetent" - Tempranillo, 21.05.2003, 21:12
  • Re: Traurig, dass so ein kluger Kopf nur noch dort eine Plattform findet. - JLL, 21.05.2003, 21:49
  • Re: Prof. Hankel rechnet ab."D-Land vor Staatsbankrott, Regierung inkompetent" - Emerald, 21.05.2003, 22:35
  • Re: Prof. Hankel ist der Typ der eine Großbank zum Ruin führte, ein Mann von der - André, 21.05.2003, 22:44
    • Re: Prof. Hankel ist der Typ der eine Gro夓bank zum Ruin f§¿hrte, ein Mann von der - CRASH_GURU, 21.05.2003, 23:09
      • Re: Prof. Hankel ist der, welcher eine Großbank zum Ruin führte, - André, 21.05.2003, 23:39
        • Re: Prof. Hankel ist der, welcher eine Großbank zum Ruin führte, - Standing Bear, 21.05.2003, 23:41
          • Volle Zustimmung hier, bitte auch den"Beamtenstreik" in Brüssel beachten! - Frank, 21.05.2003, 23:49
          • Re: Wenn jemand erkennt, dass diese Regierung wie die Regierungen - André, 22.05.2003, 00:04
            • Re: Wenn jemand erkennt, dass diese Regierung wie die Regierungen - Standing Bear, 22.05.2003, 00:24
        • Re: Prof. Hankel ist der, welcher eine Großbank zum Ruin führte, - CRASH_GURU, 22.05.2003, 00:13
  • Re: Prof. Hankel rechnet ab."D-Land vor Staatsbankrott, Regierung inkompetent" - Oldy, 22.05.2003, 05:25
    • Re: Oldy, das ist eine bodenlose Unverschämtheit! - JüKü, 22.05.2003, 07:04