Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau

verfasst von Sascha, 27.05.2003, 17:53

-->FINANZPOLITIK

<font size=5>Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau</font>

<font color="#FF0000">Die Grünen wollen angeblich schon im nächsten Jahr Subventionen in Höhe von sechs Milliarden Euro einsparen. Einschnitte soll es vor allem bei der Eigenheimzulage, der Entfernungspauschale und dem Luftverkehr geben</font>.

Berlin - In einer Liste, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, plädieren die Grünen-Fraktionschefinnen Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt aus strategischen Gründen für einen Subventionsabbau, der statt auf die Rasenmähermethode auf bestimmte Schwerpunkte setze.
Vor allem umweltschädliche Subventionen sollten gekürzt werden. Man sei aber auch für Vorschläge offen, mit denen die Finanzhilfen pauschal reduziert werden könnten. <font color="#FF0000">Kurzfristig seien Kürzungen bei der Eigenheimzulage für Neubauten und bei der Entfernungspauschale für den Arbeitsweg möglich, heißt es. Zudem sollen die Mehrwertsteuerbefreiung im grenzüberschreitenden Flugverkehr und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel abgebaut werden</font>. Für das Haushaltsjahr 2004 seien dadurch Einsparungen in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro möglich. Eine Nutzung des Geldes zur Verringerung der Neuverschuldung in 2003 wird in dem Plan abgelehnt.

Sparpotenzial von bis zu 15 Milliarden Euro jährlich

Mittelfristig sehen die Grünen bei den Subventionen ein Einsparpotenzial von jährlich zehn bis 15 Milliarden Euro. Dazu sollen auch die Förderung des Steinkohleabbaus und die Sonderregelungen bei der Ã-kosteuer abgebaut sowie Eigenheimzulage und Entfernungspauschale weiter verringert werden. Die Vorschläge wurden von Sager und Göring-Eckardt sowie ihrem für Ã-kologie zuständigen Stellvertreter Reinhard Loske und dem Finanzexperten Fritz Kuhn entwickelt. Der Parteirat der Grünen werde sich am Montag damit befassen, hieß es.

Derzeit werden unter Leitung der Ministerpräsidenten Hessens und Nordrhein-Westfalens, Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD), Vorschläge für einen pauschalen Abbau nach der so genannten Rasenmähermethode erarbeitet. Die Länderchefs streben einen Abbau der Subventionen von zehn Prozent in drei Jahren an.

Sie stehen jedoch mit ihrer Arbeit noch am Anfang, weshalb noch nicht klar ist, was sie unter dem Begriff Subventionen fassen wollen und welches Einsparvolumen sich daraus ergibt. Auch in der Union gibt es bereits massive Widerstände gegen eine Kürzung nach der Rasenmähermethode.

[b] Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,250550,00.html, Spiegel-Online, 27.05.2003

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• Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau - Sascha, 27.05.2003, 17:53
  • Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch - Wassermann, 27.05.2003, 18:06
  • Subventionsabbau Lexikon Politikerdeutsch - Wassermann, 27.05.2003, 18:06
  • Re: Finanzpolitik: Grüne planen offenbar massiven Subventionsabbau - Euklid, 27.05.2003, 18:18
  • Jeden Tag eine neue Steuererhöhungs-Sau durchs Dorf... - Nachfrager, 27.05.2003, 18:46
    • früher assoziierte man Dtl. mit dt. Schäferhund, heute mit Affenpinschern..... - Baldur der Ketzer, 27.05.2003, 18:52
      • Oder mit einer leergemolkenen Kuh, an der die Melkmaschine heissläuft (kT) - Nachfrager, 27.05.2003, 18:57
  • Gruene wissen nicht einmal, was eine Subvention ist!! - Miesespeter, 27.05.2003, 19:42
    • Auch Eichel weiß dies nicht - nasowas, 27.05.2003, 20:04
    • hast ja Recht... - silvereagle, 27.05.2003, 20:34
  • Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN! - schombi, 27.05.2003, 20:11
    • Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN! - nasowas, 27.05.2003, 20:47
      • Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN! - Miesespeter, 27.05.2003, 21:11
    • Re: Und was ist mit den Subventionen an die Politiker? Ach, dass sind ja DIÄTEN! - Euklid, 27.05.2003, 21:09