GEZ: Gebührenreform abgesagt

verfasst von Gewinnwarnung, 28.05.2003, 11:56

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Gebührenreform abgesagt


Möglichst einfach und gerecht wollten die Ministerpräsidenten der 16 Länder künftig die Rundfunkgebühr gestalten, mit der sich ARD und ZDF finanzieren. Geplant war eine große Reform dieser Abgabe mit einem klaren Ziel: Jeder Haushalt und jeder Betrieb sollte nur noch ein einziges Mal zur Kasse gebeten werden. Derzeit müssen beispielsweise nicht verheiratete Paare und Familien mit Kindern, die über ein eigenes Einkommen verfügen, mehrfach zahlen, Autoradios kosten teilweise extra. Auch vielen Firmen kommt die Rundfunkgebühr, die norwalerweise nur 16,15 Euro pro Moanat beträgt, deutlich teurer.


Doch aus der Reform wird nun doch nichts. Das Vorhaben ist, wie die Staatskanzleichefs der Länder jetzt unter Leitung von Klaus Rüter aus Mainz feststellen, auf längere Sicht nicht finanzierbar. ARD und ZDF hatten ermittelt, ihnen könnten bis zu 440 Millionen Euro pro Jahr entgehen. Der Fehlbetrag, so die Anstalten, müsse dann über eine Gebührenerhöhung ausgeglichen werden. Das wäre mehr als ein Euro pro Monat, zusätzlich zu rund zwei Euro, die ARD und ZDF ab 2005 ohnehin als Aufschlag durchsetzen wollen.


Angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sei das nicht machbar, sagt Rüter. Insofern sei eine große Gebührenreform „im Moment von Tisch“. Die Länder konzentrierten sich nun darauf, den Empfang von Radio und Fernsehen per Computer zu regeln. Gedacht sei an eine Pauschale für die Betriebe, damit nicht jeder PC plötzlich gebührenpflichtig werde. „Es wird keine zusätzliche Belastung für Industrie und Wirtschaft geben“, sagt der Mainzer Staatskanzleichef.


http://www.sueddeutsche.de/sz/medien/red-artikel95/

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  • GEZ hat nichts zu melden - Gewinnwarnung, 28.05.2003, 11:58
    • Danke, sehr spannend ;-) (owT) - stocksorcerer, 28.05.2003, 20:26
    • Re: GEZ hat nichts zu melden - vladtepes, 28.05.2003, 20:41