Pflegeversicherung: Regierung plant offenbar Leistungskürzungen

verfasst von Sascha, 11.06.2003, 10:48

-->PFLEGEVERSICHERUNG

<font size=5>Regierung plant offenbar Leistungskürzungen</font>

<font color="#FF0000">Die Kosten für die Pflegeversicherung laufen aus dem Ruder. Deshalb plant die Bundesregierung nach einem Pressebericht, die erste Stufe abzuschaffen</font>.

Berlin - Mit diesem Schritt wolle die rot-grüne Koalition die seit Jahren defizitäre Pflegeversicherung stabilisieren, berichtet die Tageszeitung"Die Welt" unter Berufung auf Regierungskreise. <font color="#FF0000">Koalitionspolitiker erwarteten vom Jahr 2006 an massive finanzielle Probleme in der gesetzlichen Pflegeversicherung</font>, heißt es in dem Blatt.
Die 1995 eingeführte Pflegeversicherung schreibe seit 1999 rote Zahlen und zehre von ihren Rücklagen. <font color="#FF0000">Das jährliche Minus sei binnen vier Jahren von 30 Millionen Euro auf knapp 390 Millionen Euro im Jahr 2002 und damit auf mehr als das Zwölffache gestiegen</font>.

Dagegen bezeichnete der Sprecher des Bundessozialministeriums, Klaus Vater, den Bericht als Quatsch. Es gebe keine entsprechenden Planungen im Ministerium, sagte er. Die Rürup-Kommission werde ihre Vorschläge zur Reformierung der Pflegeversicherung am 26. Juni vorstellen. Bis dahin müsse man abwarten.

"Auf Grund des Vertrauensschutzes können die Änderungen erst nach mehreren Jahren wirken, darum muss jetzt gehandelt werden", zitierte die"Welt" Regierungskreise. Nach Angaben der Zeitung erhält die Mehrzahl der Leistungsempfänger Leistungen nach der ersten Pflegestufe. Wahlweise erhielten sie ein Pflegegeld von 205 Euro im Monat oder Sachleistungen in Höhe von 384 Euro monatlich.

[b] Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,252351,00.html, Spiegel Online, 11.06.2003

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