Korruption:"Großes Vorbild USA"

verfasst von Stephan, 21.06.2003, 11:52

--><h3>Strukturwandel des Marktes (II)</h3>

jungeWelt / Werner Rügemer, 21.06.2003

Die Vereinigten Staaten von Amerika waren nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nur die Führungskraft der neu einsetzenden Globalisierung, sondern auch der mit ihr organisch verbundenen Korruption. Den USA verdanken wir auch den bisher größten Einblick in die globale Korruption. Die Regierungskrise nach dem Rücktritt des Präsidenten Richard Nixon 1975 ließ manche langgehegten Seilschaften im In- und Ausland zerbrechen. Zunächst untersuchten Kongreßausschüsse das Verhalten des damals weltgrößten Rüstungslieferanten, Lockheed. Das Silicon-Valley-Unternehmen gab zu, allein in den Jahren 1970 bis 1975 insgesamt 202 Millionen Dollar an Kickbacks (Rückvergütungen), Provisionen, Ausgleichszahlungen oder auch »unklaren Zahlungen« an mehrere hundert Empfänger weltweit geleistet zu haben, um an Aufträge für Kampfjets und anderes militärisches Gerät zu kommen. Zu den Empfängern zählten Prinz Bernhard der Niederlande, der japanische Ministerpräsident Kakuei Tanaka, der saudische Luftwaffenchef und der italienische Ministerpräsident Mariano Rumor. Solche Zahlungen leistete Lockheed seit Beginn der 50er Jahre, auch in der Bundesrepublik Deutschland, um deren Wiederbewaffnung es damals ging.

Der »Lockheed-Schock« führte dazu, daß die Geschäftspraktiken von weiteren 360 US-Firmen durchleuchtet wurden. Auch ihnen wurde, insbesondere in »freundschaftlich verbundenen« Staaten, Korruption nachgewiesen. Die Bestecher trugen die renommiertesten Namen: Lockheed-Konkurrent Northrop, die Ã-lkonzerne Exxon, Mobil und Gulf, Nahrungsmittelkonzerne wie United Brands, Chemiekonzerne wie ICI, das Pharmaunternehmen Merck, Westinghouse, Firestone, Philipp Morris, ITT, Boeing. Zu den hochrangigen Empfängern gehörten Gabuns Präsident Albert-Bernard Bongo (er kassierte auch von Elf Aquitaine), Südkoreas Präsident Chung-hee Park, Boliviens Präsident René Barrientos Ortuño, der iranische Schah Reza Pahlevi, der philippinische Präsident Fernando Marcos, der haitianische Präsident Jean-Claude Duvalier, ebenso Tausende Minister, Generäle, Abgeordnete und Beamte aus der Türkei, aus Israel, Großbritannien, Guatemala, Deutschland, Indonesien, Argentinien und Kanada. Allein in Italien hatte Exxon teilweise direkt, teilweise über die Tochterfirma Esso Italia insgesamt 73 Millionen Dollar an Politiker der Regierungsparteien gezahlt. Die gesamte »westliche Wertegemeinschaft« wurde - unter anderem - durch Korruption zusammengehalten. Es ging um konkrete Aufträge und Lizenzen, aber auch um die Stabilisierung eines politischen Umfelds, das für Superprofite US-amerikanischer Firmen günstig bleiben sollte. Dieses Umfeld war in der Regel konservativ-christlich, zu ihm zählten aber auch Diktaturen, Monarchien und rechtsradikale Gruppierungen, nach Bedarf und nationaler Kultur auch solche Kräfte wie die Mafia, luxemburgische Freimaurerlogen und kriminelle Geheimbünde aus der japanischen Unterwelt.

Von US-Unternehmen wurde auf diese Weise seit 1945 eine Struktur globaler Korruption praktiziert, die stilbildend bisherige Bakschisch- und Bargeldpraktiken überlagerte und schrittweise vereinheitlichte. Es etablierte sich der Berufsstand des »unabhängigen« Provisionsvermittlers (consultant). Zudem wurde Korruption wissenschaftlich als Mittel der globalen Marktexpansion und der Förderung des US-Handels legitimiert. So schrieb der heute sehr bekannte Politikwissenschaftler Samuel Huntington schon 1968, die
Korruption sei umso leichter zu akzeptieren, als sie die einzige Alternative zur Anwendung von Gewalt bei der Eroberung von Märkten darstelle. Korruption könne auch solchen Akteuren zu Einfluß verhelfen, »die nicht über legitime institutionelle Kanäle verfügen«.

Die Firmen im »Lockheed-Skandal« waren auch die großen Zahler für die geheime Parteien- und Wahlkampffinanzierung in den USA selbst. Sie war damals verschleiert durch die Organisationsform der »Political Action Committees« (PAC): Formal unabhängig, sammelten sie bei Unternehmen und leiteten die Gelder gezielt an bestimmte Kandidaten oder bei bestimmten Gesetzesvorhaben an die »richtigen« Empfänger weiter. In diesem Zusammenhang stellte man fest, daß auch der Lobbyismus in Washington seine Gestalt geändert hatte. Die gesetzlich vorgeschriebene Registrierung der Lobbyisten wurde vor allem dadurch umgangen, daß große Rechtsanwaltsbüros die Lobbyarbeit übernahmen, da sie nicht als Lobbyisten im Sinne des Gesetzes galten. Das ist auch heute noch so.


Realitäten der New Economy: Enron

Die hohen Zahlungen an Lobbyisten sind ein marktwirtschaftlicher Beweis für den Glauben der Unternehmer an die Gestaltungskraft des Staates. Dieser Glaube wird selten enttäuscht. Die tiefgehenden Deregulierungen, die mit Hilfe der republikanischen Mehrheit im US-Kongreß ab 1994 durchgesetzt wurden, schufen den Freiraum für die »neue Ã-konomie« der späten 90er. So wurde zunächst die Börsenaufsicht, die nach dem »Schwarzen Freitag« vom Oktober 1929 eingerichtet worden war und jahrzehntelang als die beste der Welt galt (Security Exchange Commission), in entscheidenden Teilen außer Kraft gesetzt. Die Trennung von Investment-, Kredit- und Aktienbanken wurde aufgehoben. Die Haftung für Banken, Anwaltskanzleien und Unternehmensvorstände wurde auf ein Minimum eingeschränkt und die Möglichkeiten zur Selbstbedienung des Topmanagements bei der direkten Gewinnentnahme ausgeweitet. Mit Hilfe »kreativer« oder »aggressiver« Buchführung konnten Bilanz und Umsatz aufgebläht werden. Betrugsoffene Finanzprodukte wie Hedge-Fonds und Derivate wurden alltäglich. Die staatliche Kontrolle und Dokumentation insbesondere von grenzüberschreitenden Finanztransaktionen wurde weitgehend abgeschafft.

Diese Entwicklung war nur möglich, weil die wichtigsten Akteure auch die politischen Rahmenbedingungen beeinflußten. Dies läßt sich am politischen Weg des gegenwärtigen US-Präsidenten George W. Bush verfolgen. Der wesentliche Sponsor seines Aufstiegs zunächst zum texanischen Gouverneur und dann zum US-Präsidenten war das Unternehmen Enron. Mit seiner Zentrale in Houston begann es seinen Aufstieg zum siebtgrößten US-Unternehmen ebenfalls in Texas. Es finanzierte nicht nur Bush und die Republikanische Partei, sondern zahlte ideologisch offen auch an die Demokraten. Enron bedachte während der 90er Jahre 19 der 23 Mitglieder der Senatskommission für Energie im US-Kongreß mit Spenden. Ebenso parteiübergreifend spendete das Unternehmen an Mitglieder weiterer Kommissionen. Zwei Drittel der US-Senatoren standen auf der Spendenliste des Konzerns. Enron und Enron-Topmanager brachten allein für den Wahlkampf Bush’ im Jahre 2000 insgesamt 1,96 Millionen Dollar auf. Die Firmenjets transportierten Bush zu Wahlkampfauftritten. Enron-Chef Kenneth Lay sponserte mit 100000 Dollar die Gala zum Amtsantritt der Präsidentschaft im Januar 2001. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen von Enron, Andersen. spendete übrigens in gleicher Weise. Als Gegenleistung setzte die jeweilige Parlamentsmehrheit bisherige staatliche Kontrollen außer Kraft, zunächst in Texas, dann während der 90er Jahre in Washington. So stieg Enron zum größten Händler von Gas- und Stromderivaten der Welt auf. Schließlich brauchte der Konzern die Regierung nicht mehr zu bestechen, sondern stellte einen Teil der gegenwärtigen Regierungsmannschaft.

Eine straflose neue Form der Korruption besteht in der Zahlung an Topmanager, damit sie einer Fusion zustimmen. So leistete Enron 76 Managern des Konkurrenten Dynegy, der im Jahre 2001 aufgekauft werden sollte, »retention bonus payments« (Halteprämien). Sie betrugen je nach Stellung in der Unternehmenshierarchie zwischen 75000 und 1800000 Dollar. Sie wurden verdeckt über einen Trust gezahlt, der von der Wachovia Bank treuhänderisch gehalten wurde. Die Gesamtsumme der Zahlungen betrug 45325000 Dollar. Enron war mit denselben Methoden wie in Texas und den USA auch in weiteren Staaten tätig. Unter der Privatisierungsfundamentalistin Margret Thatcher konnte Enron zu Schleuderpreisen staatliche Kraftwerke in England aufkaufen und mit hohen staatlichen Subventionen neue Gaskraftwerke bauen. Die Europa-Zentrale von Enron wurde in London errichtet. Im Wahlkampf protestierte ein gewisser Tony Blair gegen das Eindringen Enrons. Er versprach den englischen Kumpels, er werde für den Erhalt der heimischen Kohleförderung kämpfen. Im August 1998 sponserte Enron ein Galadinner beim Labour-Parteitag. Tony Blair ersetzte nach der Wahl im Energieprogramm seiner Regierung die Kohle durch Gas.

Im Jahre 2000 stieg Blairs ehemaliger Industrieminister Stephen Byers zum Chef von Enron Europe auf. Enron-Wirtschaftsprüfer Andersen wurde auch in England aktiv und sponserte unter anderem Labour-Parteikonferenzen. An Schatzkanzler Gordon Brown verkaufte Andersen eine Luxuswohnung, die mindestens 350000 wert war, für 130000 Pfund Sterling. Auf Initiative Andersens legte Brown einen Gesetzentwurf zur Senkung der Gewinnsteuern vor - in den USA hatte Andersen es geschafft, daß Enron keine Steuern zahlte. Andersen entwickelte für die Blair-Regierung das Konzept »Private Finance Initiative« (PFI). Es besteht aus Buchführungs- und Haushaltstechniken, wie sie für Enron und andere Großunternehmen in den USA entwickelt worden waren. Sie erlauben, Schulden zu verstecken und finanzielle Ausgeglichenheit vorzuspiegeln. PFI soll auch vom englischen Staat genutzt werden.

Im indischen Dabhol errichtete Enron für drei Milliarden Dollar ein Gas-Kraftwerk. Kurz vor der Genehmigung im Jahre 1996 durch die zögernden indischen Behörden überwies Enron 100000 Dollar an die Demokratische Partei von Präsident William Clinton, damit der US-Botschafter in Neu-Delhi Druck mache. Nachdem sich das Projekt als überdimensioniert erwies und in Dabhol sich vehemente Proteste in der Bevölkerung wegen bevorstehender Strompreiserhöhungen häuften, verlangte Enron Subventionen. Schließlich wurde ein neuer Punkt in das Energieprogramm der Bush-Regierung aufgenommen: Förderung der Stromerzeugung in Indien.


Scheckbuchdiplomatie

In Afghanistan unterstützt Enron mit Dutzenden Millionen Dollar die Taliban. Zusammen mit dem Ã-lkonzern Unocal lud Enron 1997 und 1998 Taliban-Vertreter zu Verhandlungen nach Texas ein. Enron und Unocal wollten eine Pipeline durch Afghanistan legen, um Gas und Ã-l aus Turkmenistan und Usbekistan zu transportieren. Enron war bereit, den Taliban eine »Steuer« auf jeden Kubikfuß Gas zu bezahlen, der durch die Pipeline fließen würde. »Enron würde auch mit dem Teufel paktieren, wenn es dem Unternehmen Gewinn bringen würde«, kommentierte ein Mitglied des Kongreßausschusses, der ab Januar 2001 den Enron-Konkurs untersuchte.

Enron sponserte 1993 die Siegestour von George Bush dem Älteren nach dem ersten Golfkrieg durch Kuwait und wurde mit Aufträgen für den Wiederaufbau belohnt. Enron-Chef Kenneth Lay hatte unmittelbaren Einfluß auf die Bestellung des Vorsitzenden der Federal Energy Regulatory Commission und auf die Auswechslung eines mißliebigen Kandidaten, indem nur der von Enron bevorzugte Konkurrent finanzielle Wahlkampfhilfe erhielt. Augrund der aufgeblähten Bilanzen stieg der Kurs der Enron-Aktien in bisher unbekannte Höhen. Enron verursachte die kalifornische Stromkrise im Winter 2000 und verdiente an der selbst verursachten Verknappung des Stroms.

Eine besondere Form der legalen Korruption manifestiert sich in der unmittelbaren Gewinnbeteiligung von Politikern an den von ihnen selbst beschlossenen staatlichen Vorhaben. Dick Cheney war bei George Bush bis 1992 Verteidigungsminister, unter dem Sohn George W. Bush ist er Vizepräsident. Die acht Jahre dazwischen überbrückte er als Präsident der Halliburton Industries, einem großen Zulieferer der Ã-lindustrie, der auch Geschäfte mit der irakischen Regierung von Saddam Hussein machte. Halliburton ist einer der großen Zulieferer der US-Armee. Der Konzern erhielt ohne Ausschreibung vor dem zweiten Golfkrieg Aufträge für den Wiederaufbau von Anlagen im Irak, deren Zerstörung von Cheney als Politiker mitbeschlossen wurden.

Richard Perle war stellvertretender Verteidigungsstaatssekretär in der Regierung von Ronald Reagan. Bereits 1983 war bekanntgeworden, daß er von einer israelischen Firma 50000 Dollar erhalten hatte, um sich beim eigenen Ministerium für den Kauf von Waffen dieser Firma einzusetzen. Perle, langjähriger Befürworter des Kriegs gegen den Irak, ist eng mit der rechtsradikalen israelischen Likud-Partei verbunden und Mitinhaber der Jerusalem Post. Bis Ende März 2003 war er Vorsitzender des Defense Policy Board, des US-Verteidigungsrates. Perle trat zurück, nachdem ein geheimer Beratervertrag mit dem Telefonunternehmen Global Crossing bekannt wurde. 200000 Dollar wurden ihm bereits ausgezahlt, eine Prämie von 750000 Dollar sollte folgen, wenn er den Widerstand des Pentagon brechen und für Global Crossing die Erlaubnis herausholen würde, ein sicherheitsrelevantes Glasfasernetz nach China zu verkaufen. Nach Perles Rücktritt wurde weiter bekannt, daß er auch an Trireme Partners beteiligt ist. Trireme investiert in Firmen, die Güter und Dienstleistungen für die innere Sicherheit anbieten. Trireme wurde nach dem Attentat auf das World Trade Center im November 2001 gegründet und hat seinen Sitz in der inneramerikanischen Finanzoase Delaware. So verdient der Unternehmer Perle an der Angst vor dem Terrorismus, die er als Politiker schürt.

Dies sind nur punktuelle Einblicke in eine neue Dimension der Korruption im Führungsstaat der »westlichen Wertegemeinschaft«. Die Akteure haben sich vorausschauend mit den Deregulierungen der 90er Jahre für dauerhaft unschuldig erklärt. Alles, was sie tun, oder fast alles, ist nun »legal«. »Die US-Finanzindustrie steht vor ihrem moralischen Offenbarungseid. Juristisch aber hat sie wenig zu befürchten«, stellte der Spiegel fest, ohne allerdings von seiner Bewunderung für die kritisierten US-Banker abzulassen. Von den frühen Insidergeschäften des jetzigen US-Präsidenten über die seines Vizepräsidenten bis zu denen des Managements von Enron und Co: Sie sind nach geltendem Recht straflos. Wo noch ein Gesetz bestehen sollte, wird durch die Besetzung der Richterstellen nach dem republikanischen Parteibuch vorgebeugt: Am Ende der Gouverneurszeit von Bush 1999 in Texas waren alle 59 Bezirksrichter des Staates Republikaner. Auch die obersten Gerichte der USA sind in dieser Richtung umbesetzt worden und ermöglichten bekanntlich die »Wahl« des gegenwärtigen Präsidenten trotz ungenügender Stimmenzahlen.

Die Gewinnraten und Provisionen, die in den Topetagen der »New Economy« herausgeholt wurden, können selbst in einer deregulierten kapitalistischen Marktwirtschaft nicht auf Dauer umverteilt werden. Auch die ehemals »friedliche« Korruption im Stile des frühen Huntington reicht schließlich nicht. Die Konkurse von Enron, Worldcom usw. zeigen es. Die »friedliche« Selbstbereicherung wechselt selbstverständlich, wenn nötig, auch zu militärischen Mitteln über. Huntington, der 1968, als die USA mit der Sowjetunion noch einen militärischen Gegenpart hatten, die Korruption als legitimes Instrument der Ausweitung des freien Marktes und insbesondere des US-Handels gerechtfertigt hatte, hat seine Theorie bekanntlich unter den veränderten Umständen weiterentwickelt und Anfang der 90er Jahre die gewaltige Zuspitzung der internationalen Situation im »clash of civilisations« legitimiert.

Als Sinnbild für die organische Verbindung von Marktausweitung, Korruption und militärischer Gewalt kann das Vorgehen der US-Regierung in Afghanistan gelten. Die geschilderten Interessen von zum Beispiel Enron und Unocal waren mit den Taliban nicht durchzusetzen. Zur Vorbereitung des militärischen Eingreifens gab die CIA 70 Millionen Dollar für den Kauf von Taliban-Warlords aus. Mittlere Kommandeure waren mit Summen bis zu 50000 Dollar zu haben, künftige Minister der neuen Regierung mit bis zu einer Million. Bei der militärischen Intervention winkten die US-Offiziere dann mit Dollarbündeln, um Überläufer zu kaufen. Präsident Bush war über die niedrige Summe erfreut, die man hatte einsetzen müssen. »Das ist ein gutes Geschäft«, wird er zitiert.

Liebe USA, Du Land des ewigen Glücks, Land des »Pursuit of Happiness«: <h2>respice finem!</h2>

Gruß

Stephan


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