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Eigentlich reichster US-Bundesstaat Kalifornien ist offiziell pleite
-->Mittwoch 2. Juli 2003, 11:39 Uhr
Kalifornien ist offiziell pleite
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Los Angeles (AFP)
Der eigentlich reichste US-Bundesstaat Kalifornien ist offiziell pleite: Die Verabschiedung des Haushalts für das am 1. Juli beginnende Fiskaljahr scheiterte am Streit der Parteien. Kalifornien leidet derzeit unter einem Rekorddefizit von 38,2 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro). Das Haushaltsloch ist größer als das aller anderen US-Bundesstaaten zusammen. Wegen der Finanzmisere ist der amtierende Gouverneur Gray Davis unter Beschuss. Auf seinen Posten spekuliert unter anderem"Terminator"-Darsteller Arnold Schwarzenegger.
Kalifornien ist einer von sechs US-Staaten, denen es nicht gelang, den Etat verfassungsgemäß zu verabschieden. Dafür wäre eine Einigung bis Mitternacht nötig gewesen. Die Frist verstrich, ohne dass sich die Gegensätze zwischen den regierenden Demokraten und den Republikanern auflösen ließen. Während die Demokraten Steuern erhöhen und Ausgaben streichen wollen, lehnen die Republikaner neue Abgaben kategorisch ab.
Grund für das hohe Defizit sind wachsende Gesundheitskosten sowie seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 explosionsartig gestiegene Ausgaben für Sicherheit. Das Finanzloch ist in den US-Bundesstaaten aber auch hausgemacht: In den Boomjahren der 90er hatten viele Staaten Steuern gesenkt und auf Pump gewirtschaftet.
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