Re: Berlusconi will Verfassungsreform: Premier soll Parlament auflösen können

verfasst von monopoly, 05.07.2003, 15:06

-->>>Berlusconi erklärte seine Assoziation weiter, der Sozialdemokrat Schulz, Abgeordneter im Europa-Parlament, mit dem er bei seiner Rede in Straßburg zusammen prallte, habe ihn"an Hogan's Heroes und den Feldwebel Shultz erinnert, der am Ende"doch ein guter Kerl" gewesen sei, auch wenn die Gefangenen ihm immer Streiche gespielt hätten.
>Na, für die Ausrede hat Berlusconi seine Angestellten sicherlich eine ganze Weile recherchieren lassen müssen. ;-)


weiter gehts mit der Hauptsache:

Italiens Premier will mehr Macht
Verfassungsreform angestrebt - Premier soll Parlament auflösen können



Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi strebt eine Verfassungsreform an, die seine Macht stärken soll. Mit den Koalitionspartnern habe er vereinbart, dass der Regierungschef künftig auch das Recht bekommen soll, Minister auszutauschen und das Parlament aufzulösen, berichteten italienische Medien am Samstag. Derzeit liegen diese Kompetenzen noch beim Staatspräsidenten. Zudem soll nach den Reformplänen der Ministerpräsident künftig vom Volk direkt gewählt werden.

Berlusconi hat im Gegenzug Zugeständnisse an die Koalitionspartner seiner Partei Forza Italia gemacht. So soll Vizepremier Gianfranco Fini von der Nationalen Allianz (AN) künftig die Funktion eines"Koordinators der Wirtschafts- und Sozialpolitik" übernehmen. Zudem soll künftig ein neu geschaffener Koalitionsrat die Regierungsarbeit steuern.

Föderalisierung

Die Verfassungsreform sieht auch die von der rechtsgerichteten Lega Nord geforderte Föderalisierung des Landes vor. Der Zentralstaat in Rom wird demnach Kompetenzen an die Regionen abtreten. Allerdings gibt es in dieser Frage noch keine endgültige Einigung mit der AN, die für einen zentralistischen Staat eintritt.

Den Berichten zufolge hofft Berlusconi, mit der Reform die Spannungen innerhalb der Koalition wieder zu entschärfen. Nach mehreren Regionalwahlen, bei denen die in Rom regierende Mitte-Rechts-Koalition Verluste erlitten hatte, hatte vor allem die AN als wichtigster Koalitionspartner mehr Einfluss in der Regierung verlangt. Eine Regierungsumbildung hatte Berlusconi jedoch abgelehnt. (APA/dpa)

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• Berlusconi:"Kapo"-Vergleich von Fernseh-Serie inspiriert - monopoly, 05.07.2003, 10:07
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