Die Rechte werden in der Schweiz massiv zurückgefahren

verfasst von Emerald, 20.07.2003, 20:13

-->das schweiz. Bundesgericht (in Deutschland entsprechend Karlsruhe) hat die
Einbürgerung von ausländischen Niedergelassenen nicht mehr auf Gemeinde-
Ebene erlaubt. Frühere negative Entscheide werden von eben diesem Bundes-
Gericht rückgängig gemacht, weil dies nicht vereinbar wäre mit den
geltenden Gesetzen.

Bis vor einigen Wochen war es schweizweit eine Frage der jeweiligen Gemeinde,
bzw. der Bürger im Gemeinde-Gebiet ansässige ausländische Menschen als
Schweizer-Bürger aufzunehmen bzw. dies abzulehnen.

Vor allem konservative Kreise haben in den letzten Jahren Anträge von Menschen
aus dem Balkan abgelehnt, da Personen aus diesen Ländern für massive Unruhen
und Ueberfälle (Kriminalität) sorgten, bzw. eigentliche Ghettos in den Klein-Städten für die
Ablehnung der Einbürgerung sorgten.

Das Bundesgericht (das löbliche) will hier neue Standards schaffen. Doch noch
können die Schweizer das Referendum ergreifen und an der Urne darüber abstimmen
gehen!


Emerald.

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• Die Rechte werden in der Schweiz massiv zurückgefahren - Emerald, 20.07.2003, 20:13
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