Sozialhilfe künftig nur noch als Pauschale

verfasst von Lichtenberg, 31.07.2003, 22:53

-->
Sozialhilfe laut Zeitung künftig nur noch als Pauschale

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge Änderungen bei der Sozialhilfe, durch die Städte und Landkreise langfristig jährlich mehr als drei Milliarden Euro einsparen sollen.


Ein Gesetzentwurf von Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) sehe vor, Empfängern der klassischen Sozialhilfe keine einmaligen Leistungen für Möbel oder Kleidung mehr zu zahlen, berichtete die"Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag vorab. Statt dessen solle es ein pauschaliertes"Sozialgeld" geben, mit dem die Empfänger eigenständig wirtschaften sollen. Die Zahlungen an die Sozialhilfe-Empfänger und die Verwaltungskosten sollten dadurch deutlich sinken. Die geplante Neuerung betreffe 1,15 Millionen Menschen, die dauerhaft oder vorübergehend nicht erwerbsfähig seien und damit keinen Anspruch auf das neue Arbeitslosengeld II hätten.


Ein Sprecher des Sozialministeriums sagte zu dem Bericht auf Anfrage, es gebe Überlegungen, die in diese Richtung gingen. Details könne er derzeit aber nicht nennen. Dem Bericht zufolge soll der Entwurf, der zwischen den Ministerien noch nicht endgültig abgestimmt sei, vom Bundeskabinett zusammen mit den Arbeitsmarkt-Reformgesetzen am 13. August beschlossen werden.


Die Zeitung berichtete weiter, dem Gesetzentwurf zufolge würden sich die Einsparungen kurzfristig auf insgesamt etwa 65,5 Millionen Euro jährlich belaufen. Zugleich würden aber absehbare Ausgabenzuwächse verhindert, die in den nächsten fünf Jahren mindestens drei Milliarden Euro betragen würden.

[/b]
Dies ist eigentlich längst überfällig! von wegen Waschmaschine, Fernseher, Kleidung, Schultüte, Schulranzen (nur der teuerste) Nike-Schuhe, Fahrrad, Adidas-Kleidung für die lieben Kleinen (damit sie auch nicht benachteiligt sind/gegenüber wem?, Arbeiter können sich das auch nicht leisten.
(Die Liste könnte ich endlos fortsetzen).
Leistung ohne Gegenleistung ist eigentlich abzulehnen, meine Meinung.

Gruss Lichtenberg[b]

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Sozialhilfe künftig nur noch als Pauschale - Lichtenberg, 31.07.2003, 22:53
  • Viele kaufen noch immer das Teuerste!!! [mkT] - Sascha, 01.08.2003, 01:41
    • Hier mal ein paar Zahlen [mkT] - Sascha, 01.08.2003, 06:02
  • Re: Sozialhilfe künftig nur noch als Pauschale - sensortimecom, 01.08.2003, 08:22
    • Re: Sozialhilfe künftig nur noch als Pauschale - Euklid, 01.08.2003, 09:00
      • Genau so sieht es aus - sensortimecom, 01.08.2003, 10:09
    • Re: Das darf doch nicht wahr sein! - Tassie Devil, 01.08.2003, 14:24
      • Re: Das darf doch nicht wahr sein! - sensortimecom, 01.08.2003, 16:34