zum CDU-Chef Christoph Böhr

verfasst von nasowas, 05.08.2003, 10:08

-->Christoph Böhr in Verlegenheit
Fußballbroschüre der CDU

Als den"Kick des Jahres", pries Christoph Böhr die letzte Fußballweltmeisterschaft<font color=#0000FF>(es ging um die WM98)</font>."Ich freue mich riesig darauf", frohlockte der Fraktions- und Parteichef der rheinland-pfälzischen CDU in einer 130 000 Mark teuren Imagebroschüre, die Böhr seinerzeit in Schlips und Kragen als begeisterten Zuschauer zeigte<font color=#0000FF>(ich hatte damals auch so eine dämliche Broschüre im Briefkasten und konnte es nicht glauben, für was unsere Politiker Geld ausgeben. Ich glaube da war sogar der Familienhund der Familie Böhr abgebildet)</font>, ihm heute allerdings wenig Grund zur Freude bereiten dürfte. Stattdessen bringt das Faltblatt den 47-Jährigen in den Anfangsverdacht der Untreue. Obwohl das siebenseitige Papier Fußballfans viel bietet von der Tabelle für die Ergebnisse der Vorrundenspiele bis zu launigen Sprüchen wie"Fünf Wochen lang regiert Fußball", die Landtagsfraktion aber nur im Impressum erwähnt, musste die Fraktion seinerzeit die Hälfte der Kosten übernehmen."Einen Bezug zur Fraktionsarbeit sehen wir in dieser Broschüre absolut nicht", erklärt der Mainzer Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach. Die Finanzierung der Böhr-Werbung sei vom Fraktionsgesetz objektiv nicht gedeckt.
Da der Landtag keinen Widerspruch einlegte, hat die Staatsanwaltschaft am 1. Juni mit ihren Ermittlungen begonnen. Ins Visier der Strafverfolgung war Böhr über einen Artikel im Nachrichtenmagazin"Der Spiegel" geraten, in dem über verschiedene Fälle berichtet worden war, in denen Fraktionsgelder unter Böhrs Verantwortung für Parteizwecke eingesetzt und insgesamt 250 000 Mark zweckentfremdet worden sein sollen. Hierbei soll es unter anderem um Honorare für verschiedene Werbeagenturen gegangen sein, aber auch um zweifelhafte Spesenabrechnungen.
Von den insgesamt 16 Vorwürfen ist nach Puderbachs Angaben jedoch mit der umstrittenen WM-Broschüre nur"ein kleiner Rest" übrig geblieben."Wir sind beschränkt auf diesen Fall", sagt Puderbach,"aber das heißt nicht, dass die Ermittlungen nicht ausgeweitet werden". Bereits 1997 war Böhr im Zuge des Skandals um den Missbrauch von Besucherkonten des rheinland-pfälzischen Landtags einem Strafbefehl nur entgangen, weil er eine Geldstrafe von 10 400 Mark gezahlt hatte. Auch hierbei ging es um den Vorwurf der Untreue.
Böhrs Anwalt Stephan Holtoff-Pförtner bezeichnete das Ermittlungsverfahren als"ganz normalen Vorgang". Das Verfahren werde bestätigen, dass der rheinland-pfälzische CDU-Chef weder gegen das Fraktionsgesetz noch gegen Strafvorschriften verstoßen habe, erklärte der Verteidiger, der auch Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl vertreten hat.
Unterdessen hat sich die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion auf die Suche nach dem Verräter in den eigenen Reihen begeben
, der dem"Spiegel" offenbar das belastende Material zugespielt hat. Der Mainzer Staatsanwaltschaft liegt eine Anzeige der Fraktion"gegen Unbekannt" vor. An einem Gespräch mit dieser Person wäre auch Oberstaatsanwalt Puderbach gelegen:"Es wäre wahnsinnig interessant, den Maulwurf als Zeugen zu vernehmen."

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Meiner Erinnerung nach wurde der"Verräter" in den RLP-CDU-Reihen nie gefunden.

Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz verurteilte am Ende (Sommer 2002) die CDU-Fraktion zur Rückzahlung der zweckentfremdeten 65.000 DM an die Landeskasse. Ich vermute mal, dass die Besetzung des Verfassungsgerichtshof RLP genau wie die des Bundesverfassungsgerichtes nach Parteibuch von statten geht und dass Herr Böhr deshalb privat davon kam und dass es deshalb keine weiteren Strafen an die CUD-Fraktion gab. Die Fußballwerbung hatte nämlich mit Politik überhaupt nichts zu tun</font>


<ul> ~ Quelle</ul>

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• Politiker fordern hitzefrei für Arbeitnehmer - fridolin, 05.08.2003, 09:16
  • zum CDU-Chef Christoph Böhr - nasowas, 05.08.2003, 10:08
  • Re: Politiker fordern hitzefrei für Arbeitnehmer - neee, neee - Koenigin, 05.08.2003, 10:36
    • Ich würde die Methode noch verfeinern;-)) - Euklid, 05.08.2003, 11:50
  • Gesagt - getan - fridolin, 05.08.2003, 11:29
    • Re: Gesagt - getan - Euklid, 05.08.2003, 12:01
      • Re: Gesagt - getan - he he, Euklid - nereus, 05.08.2003, 13:42
        • warum nur 17 Grad? - Euklid, 05.08.2003, 13:54
          • Re: warum nur 17 Grad? - ich wollte die Abkühlung fühlen und nicht messen ;-) - nereus, 05.08.2003, 16:10
            • Re: warum nur 17 Grad? - ich wollte die Abkühlung fühlen und nicht messen ;-) - Euklid, 05.08.2003, 19:44
  • Bin dagegen - da ist der See auch unter der Woche überfüllt ;-) owT - Silver_Bullet, 05.08.2003, 12:27
  • Da werden die Gewerkschaften aber nicht mitmachen - LenzHannover, 05.08.2003, 16:37