Deutschland in der Rezession: Verpufft Schröders Reform?

verfasst von Sascha, 14.08.2003, 18:38

-->DEUTSCHLAND IN DER REZESSION

<font size=5>Verpufft Schröders Reform?</font>

<font color="#FF0000">Die Deutsche Wirtschaft schrumpft, die Konzerne bauen massenhaft Stellen ab</font>, der Finanzminister will noch härter sparen: Krisentöne allerorten verunsichern den Bürger. Die große Schröderreform droht wirkungslos zu verpuffen.

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Berlin/München/Frankfurt am Main - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) versucht die Lage schön zu reden. Die Besserung der Konjunktur erfolge zwar langsamer, als dies Institute und die Bundesregierung erwartet hätten, <font color="#FF0000">aber sie stehe kurz bevor</font>.

Die zwei vergangenen Quartale schrumpfender Wirtschaftsleistung in Folge interpretiert Clement als Phase der Stagnation und verweist auf den geringen Rückgang. Die Konjunkturschwäche spiegele vor allem das weiterhin schwache weltwirtschaftliche Umfeld bei gleichzeitiger Euro-Aufwertung wider. Die auch nach Ende des Irak-Krieges weltweit anhaltende Unsicherheit und der Metaller-Streik in Ostdeutschland hätten die erhoffte Erholung zusätzlich gebremst.

Clement bekräftigte zugleich seine Erwartung, dass im zweiten Halbjahr eine leichte Erholung und damit der Beginn einer konjunkturellen Wende einsetzen werde. Eine Änderung der offiziellen Wachstumsprognose der Bundesregierung von 0,75 Prozent im laufenden Jahr schloss Clement zunächst weiter aus. Die Bundesregierung werde ihre nächste Projektion zur Vorbereitung der Steuerschätzung im Oktober vorlegen.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) sieht nach der Präsentation ebenfalls keinen Handlungsbedarf. Weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur seien nicht nötig. Im Gegenteil: Der Minister drohte mit weiteren Kürzungen und Einschnitten - auch bei den Renten. Der jetzige Subventionsabbau sei"noch nicht das Ende der Fahnenstange" sagte Eichel am Donnerstag wörtlich. Für eine weitere Konsolidierung des Haushalts seien weitere Streichungen nötig.

Diese Signale sind nicht gerade geeignet, die Kauflust zu stärken und so die schleppende Binnenkonjunktur anzukurbeln. Insgesamt verfestigt sich der Eindruck, dass die Bürger die von der Regierung vielgepriesene Steuerreform am Ende teuer bezahlen müssen. Die Reform, mit der Schröder für einen neuen Optimismus im Land sorgen wollte, droht wirkungslos zu verpuffen.

Eichel zeigt sich von solcher Kritik unbeeindruckt: Mittel-und langfristig gesehen werde das Wachstum von den vorgesehenen Strukturreformen profitieren, so der Finanzminister."Kurzfristig steuern wir das über das Vorziehen der Steuerreform". Noch mehr zu tun sei nicht geplant, sagte Eichel.

Schützenhilfe erhalten Clement und Eichel von den Wirtschaftsforschungsinstituten."Eine Debatte über eine mögliche Rezession in Deutschland führt ein wenig in die Irre", sagte der Chef des ifo-Instituts, Gebhard Flaig, am Donnerstag in München. Die Ausschläge seien derzeit sehr klein und bewegten sich um die Null-Linie. Die Arbeitslosigkeit steige zudem unabhängig davon, ob die Wirtschaft nun um 0,1 Prozent wachse oder schrumpfe.

Es bestehe nach den jüngsten Daten auch keinen Anlass, die Prognose einer wirtschaftlichen Stagnation in diesem Jahr zu korrigieren."Der große Aufschwung wird dieses Jahr garantiert nicht mehr kommen", sagte Flaig.

Auch der Leiter der Konjunkturabteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Gustav Horn, spricht lieber von einer lang anhaltenden Stagnation. Nach der Definition des DIW kann von einer Rezession erst dann die Rede sein, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinander folgenden Quartalen um mindestens 0,5 Prozent schrumpft. Das Statistische Bundesamt hatte für das zweite Quartal ein Minus von 0,1 Prozent ermittelt.

"Der Wert liegt so knapp unter Null, dass wir in einem solchen Fall nicht von einer Rezession sprechen", sagte Horn. <font color="#FF0000">"Trotzdem ist eine so lang anhaltende Stagnation aber ein verheerendes Ergebnis."</font> Andere Konjunkturexperten vertreten dagegen die Meinung, dass zwei aufeinander folgende Quartale im Minus bereits eine Rezession bedeuten. Im letzten Quartal 2002 lag der Wert in Deutschland bei 0,0 Prozent, im ersten Quartal 2003 bei 0,2 Prozent.

Der erneute Rückschlag im zweiten Vierteljahr ging vor allem von den Exporten aus. Durch den starken Euro im Vergleich zum Dollar, die Ausfälle in der Autoproduktion infolge der ostdeutschen Metallerstreiks und wegen der verhaltenen Weltkonjunktur fiel der Rückgang der Ausfuhren weit stärker aus als die Abnahme der Importe. Dies führte zu einer Verringerung des Exportüberschusses und bremste die Konjunktur.

[b] Quelle: [http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,261260,00.html}, Spiegel-Online, 14.08.2003

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