Und nocheinmal Jusitz in Deutschland (für Tassie Devil ein gefundenes Fressen)

verfasst von Turon, 17.08.2003, 02:58

-->Offener Brief an den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Gerd Nobbe

Hervorhebung: hier spricht der Herr Nobbe das 1 mal 1 deutscher Justiz
unumwunden aus. Er soll folgende Passage gesagt haben:

Ein gewisses Problem liegt aus der Sicht des Bundesgerichtshofs auch darin, daß die Oberlandesgerichte von der bestehenden Möglichkeit, Revisionen zuzulassen, nur sehr zurückhaltend Gebrauch machen.In der Praxis erfolgt eine Zulassung vor allem dann, wenn der entsprechende OLG-Senat glaubt, die Rechtsfragen richtig entschieden und ein auch handwerklich gutes Urteil gemacht zu haben, das seiner Meinung nach ein paar Streicheleinheiten durch den Bundesgerichtshof verdient hätte. In wirklich zweifelhaften Fragen von grundsätzlicher Bedeutung unterbleibt die Zulassung dagegen manchmal. Im Hintergrund steht hier die Furcht, der Bundesgerichtshof werde das Urteil möglicherweise aufheben und die Sache vielleicht sogar zurückverweisen. Der damit bei Kollegen und Anwälten möglicherweise verbundene Ansehensverlust und die Aussicht, sich noch einmal mit der Sache befassen zu müssen, wirken abschreckend."

Man beachte ebenfalls diese absolut verharmlosende Äußerung...gewisses Problem...und manchmal... Ich muß ehrlich eingestehen mir stehen da wirklich die Haare zu Berge, wenn man als zur Rechtstreue verpflichteter Richter, manchmal eben ein gewisses Problem damit hat eine Urteilsrevision zuzulassen, weil er Angst habe Ansehensverlust bei Kollegen zu erleiden -
wobei auch noch man sich vermutlich mit einem Fall erneut befassen muß.[/u]

Das ist so, als wurde ein Richter am Bundesgerichtshof schon langsam ein Verständnis für so manchen Richter der umstrittene Urteile nicht zulassen will,
weil er dadurch seine Stammkneipekameraden verlieren würde, und mit Ihnen keine Pizza zusammen essen darf.

Und wenn da obendrein ein solides Urteil zu Stande kommt, versteht sich von
selbst, daß eine Revision stattfindet, da kann man ja nachträglich nochmalig
bestätigen, wie klug doch die Geschworenen und der Richter in seiner Urteilsfindung doch agiert hat.

Man könnte meinen, es bedarf einer Unterstreichung was für eine Ordnung in deutschen Gerichten herrscht.

Mich persönlich erinnert das eher an einem alten antikommunistischen Scherzprogramm in Polen. Bolek (danke an die Sendung mit der Maus) hat
den ganzen Tag gar nichts gemacht, weil ein Rad seines Traktors kaputt war.
Als sein Vorgesetzter ankam und ihm Vorwürfe machte, sagte er ebenfalls,
daß Bolek aufhören soll"Defektismuslehre" zu verbreiten.

Schließlich hat ein Traktor vier Räder, und die drei anderen sind noch
absolut in Ordnung. ;) Die Jungs würden sich sicherlich freuen, wenn sie wüßten
ich vergleiche hier deutsche Justiz mit polnischer Landwirtschaft in Krisenzeiten. Na ja senil sind offenbar beide Parteien.

Liebe Grüße

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