CBL-Modell?

verfasst von fridolin, 05.09.2003, 12:20

-->So könnte ein Witz beginnen oder auch eine neue Masche aus dem Bereich „Nepper, Schlepper, Bauernfänger“: Steht ein Mann vor der Tür und sagt: „Vermieten Sie mir doch Ihr Auto für 100 Euro pro Monat - ich vermiete es Ihnen auch gleich für 50 Euro monatlich zurück.“ Der Durchschnittsbürger würde dem Herrn gleich die Tür vor der Nase zuknallen. Viele sächsische Kommunen würden sie dagegen sperrangelweit aufreißen.
>Rund 150 Kommunen oder deren Betriebe sind seit Mitte der 90er Jahre deutschlandweit bereits ein so genanntes Cross-Border-Leasing (CBL) mit US-Investoren eingegangen. Auch sächsische Gemeinden entdecken immer mehr die Möglichkeit, praktisch aus nichts Kapital zu schlagen. Ohne wirkliche Gegenleistung können Millionen Euro verdient werden (siehe Kasten).

>Das sächsische Innenministerium hat kürzlich eine Verwaltungsrichtlinie für den Abschluss vorgelegt. Der Tenor: Grundsätzlich sind die CBL-Geschäfte erlaubt. Wenn es schief geht, sind die Kommunen aber auch allein verantwortlich. Und die Risiken sind nach Ansicht von Experten enorm.
>„Bei leistungslosen Entgelten ohne Wertschöpfung gehen bei mir immer die Warnlampen an“, sagte Professor Wolfgang Löwer, Wissenschaftsrechtler von der Universität Bonn gestern bei einer Anhörung des Innenausschusses im Landtag. „So etwas gibt es in der richtigen Welt nicht.“ Obwohl die CBL-Modelle zweifellos rechtmäßig seien, stehe dies für die Zukunft in den Sternen: So hat die oberste Steuerbehörde der USA ähnlichen Konstruktionen bereits die steuerliche Anerkennung versagt. Auch die Tatsache, dass Vermögen deutscher Kommunen unter US-Gerichtsbarkeit gestellt wird, sieht Löwer skeptisch. Immerhin: „Alle Verträge sind bisher störungsfrei verlaufen.“


Wieso macht der US-Investor bei diesem Modell - wenn es so läuft wie beschrieben - überhaupt nach Steuern einen Gewinn? Wenn der US-Investor eine Anlage für den Betrag X anmietet und für die Hälfte davon sofort zurückvermietet, bleibt ihm ein steuerwirksamer Verlust aus Geschäften in Deutschland. Wieso macht er wirtschaftlich dabei einen Gewinn, so daß er an diesen Geschäften interessiert ist?

Wieso wird das Vermögen deutscher Kommunen unter US-Gerichtsbarkeit gestellt? Es ist nach wie vor physisch in Deutschland belegen, der US-Investor müßte sich an deutsche Gerichte halten, zumindest wenn er irgendwie Forderungen vollstrecken will.

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• Viel Geld für nichts (CBL in der Sächs. Zeitung) - Praxedis, 05.09.2003, 10:58
  • Re: Viel Geld für nichts (CBL in der Sächs. Zeitung) - Euklid, 05.09.2003, 11:38
  • CBL-Modell? - fridolin, 05.09.2003, 12:20
    • Re: CBL-Modell? - Euklid, 05.09.2003, 13:49
      • Re: CBL-Modell? - fridolin, 05.09.2003, 15:24
        • Re: CBL-Modell? - Euklid, 05.09.2003, 17:11