Wieviel Krieg hält die Demokratie aus?

verfasst von stocksorcerer, 09.09.2003, 09:13

-->09.09.2003

Thema
Ekkehard Lieberam

Wieviel Krieg hält die Demokratie aus?

Die offen terroristischen Tendenzen im politischen System der USA und die Perspektiven des demokratischen Kampfes


Kurt Pätzold schrieb an dieser Stelle in der jungen Welt (11. März 2003): »Bush muß kein Braunhemd übergezogen werden«, aber die Außenpolitik der Bush-Administration mache deutlich, daß die Verwandtschaft des US-Präsidenten »mit dem gewesenen deutschen Führer« eine »Geistes-« und auch eine »Klassenverwandtschaft« ist. Und in der Friedensbewegung geht die Frage um, ob die Vorbereitung und Führung immer neuer Kriege seitens des US-Imperialismus mit dem Weiterbestehen demokratischer Institutionen und Rechte noch vereinbar ist.


Selbstermächtigung zum Krieg

Mit der Administration unter Präsident George Walker Bush haben in den USA politische Repräsentanten besonders aggressiver, zum Kriege treibender Kreise des Monopolkapitals die Regierungsgewalt übernommen. Die von Bush mit der Nationalen Sicherheitsstrategie vom September 2002 verkündete Kriegspolitik mit dem Ziel der Weltherrschaft sowie die damit einhergehenden Methoden (Zerstörung des Völkerrechts und Rückkehr zum Banditentum in den internationalen Beziehungen, Selbstermächtigung zum Angriffskrieg und hysterische Einforderung bedingungsloser Loyalität der eigenen Bevölkerung) machen Ähnlichkeiten mit der Situation in Deutschland nach 1933 unübersehbar. Dennoch üben diese Kreise die Regierungsgewalt im Rahmen des präsidial-demokratischen Systems aus.

In der Bush-Administration sind in hohem Maße Repräsentanten des Großkapitals vertreten. Inwieweit das auch zur Konsequenz hat, daß »das Monopolkapital« diese Administration politisch direkt zu steuern vermag und den Machtzirkel um Bush auch »abservieren« kann, wenn er aus dem Ruder läuft, ist sehr fraglich. Vieles deutet darauf hin, daß die derzeitige Administration in Washington D.C. als eine Gruppierung mit einem eigenständigen, ausgesprochen reaktionären politisch-ideologischen Profil angesehen werden muß.

Lenin bezeichnete den US-amerikanischen Präsidenten als »Oberhaupt der amerikanischen Milliardäre« und »Handlanger der kapitalistischen Magnaten«. 1) Heute hat das seine Besonderheiten. George W. Bush kommt selbst »aus der Welt der Großkonzerne und ihrer Interessen. Das sind die Leute, mit denen er kommuniziert.« 2) Der ihn umgebende Führungszirkel der Präsidialmacht kommt aus zwei Lagern. Zum einen sind dies neokonservative Intellektuelle wie Paul Wolfowitz, Richard Perle, Lewis Libby, Douglas Feith, John R. Bolton und Elliot Abrams. »Ihre Bewunderung für die Taktik von Israels Likud Partei, einschließlich deren Präventivkriegführung... verbindet sich mit Ausbrüchen ideologischer Begeisterung für ›Demokratie‹.« 3) Zum anderen sind es ehemalige Manager von Konzernen der Ã-l- und Energieindustrie, der New Economy und der Rüstungsindustrie. Dazu gehören Vizepräsident Dick Cheney, Exboß des Ã-lmultis Halliburton; Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Exvorstandsvorsitzender der General Instrument Corporation, und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, vorher im Aufsichtsrat von Chevron. Zwei Herren fehlen inzwischen in dieser Riege. Paul O’Neill, mit 253 Millionen Dollar das reichste Regierungsmitglied, Exchef des größten Aluminiumherstellers der Welt, war nur bis Dezember 2002 Finanzminister. Zur gleichen Zeit mußte Lawrence Lindsey, vorher Berater von Enron, den Posten des Chefökonomen im Weißen Haus räumen. Die Energieunternehmen spendeten für den Wahlkampf von Bush etwa 50 Millionen Dollar, eine Summe die alle Rekorde übertraf.

Nach Einschätzung von Michael Lind, führender Mitarbeiter der »New American Foundation« in Washington D. C., war es Vizepräsident und Rechtsaußen Dick Cheney, der in der Zeit zwischen den Präsidentschaftswahlen und der Amtseinführung des Präsidenten die Gelegenheit wahrnahm, die mit ihm liierten neokonservativen »Hardliner« in die führenden Positionen der Außenpolitik zu bringen, wobei der einstige »halbgebildete Playboy« George W. Bush möglicherweise »die große Strategie von Wolfowitz und anderen« gar nicht in vollem Umfang begriffen habe: »Im Ergebnis verschiedener bizarrer und unvorhersehbarer Unglücksfälle - wie der Auswahl mehr als der Wahl von George W. Bush und dem 11. September - wird die Außenpolitik der einzigen globalen Macht von einer kleinen Clique gemacht, die weder repräsentativ für die Bevölkerung der USA noch für die Hauptrichtung des außenpolitischen Establishments ist.« (Lind) Norman Mailer sagte über die »Machtkonservativen«, die mit Bush an der Regierung sind: »Die wollen, daß Amerika die Welt nicht nur ökonomisch, sondern auch militärisch regiert. Der Irak ist dabei die erste Stufe«. (Frankfurter Rundschau, 31. 1. 03)

Hinter der »kleinen Clique« stehen mächtige ideologische Apparate und Organisationen. Dazu gehören maßgebliche Teile der christlichen Fundamentalisten, die Zionist Organisation of Amerika, Medienkonzerne wie das Fox Television Network und eine Reihe einflußreicher neokonservativer Denkfabriken und Stiftungen wie das American Enterprise Institute (AEI) und das 1997 gegründete erzkonservative »Project for the New American Century« (PNAC), deren erklärtes Ziel es ist, ein »American global leadership« durchzusetzen. 4) (siehe junge welt vom 15. 7. 03)

Die Regierung Großbritanniens, unter Tony Blair in Nibelungentreue mit der Kriegführungspolitik Bushs verbunden, vertritt nach Einschätzung von Alan Mackinnon, eines Aktivisten des linken Flügels der Labour Party, die Interessen der mit US-Konzernen eng verbundenen britischen Rüstungs- und Ã-lindustrie,5 ohne selbst zu ihnen zu gehören und ohne die Qualität einer eigenständigen politischen Gruppierung.


Mit dem Segen des Kongresses

Der angekündigte Aggressionskrieg gegen den Irak (gegebenenfalls auch ohne UNO) wurde in den USA in allen Stadien der Kriegsvorbereitung und Kriegführung angeblich von mehr als 60 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Mit kontinuierlichen Meinungsumfragen, dem nach dem Fernsehen wirksamsten Mittel der Massenmanipulation der modernen bürgerlichen Demokratie, und einem Propagandafeldzug ohnegleichen wurde der Kriegskurs nach innen und außen gerechtfertigt.

Bei der Frage nach der Vereinbarkeit von Kriegspolitik und Demokratie ist auch folgendes zu beachten: Abbau und Negation der Demokratie vollziehen sich nicht nur (und auch oft nicht einmal vorrangig) über die offene Zerstörung demokratischer Institutionen, sondern ganz maßgeblich mittels dieser Institutionen. Außerdem gibt es neben den demokratischen Institutionen immer auch antidemokratische Strukturen (Geheimdienste, Sicherheitsräte, Denkfabriken, Konsultationsgremien der ökonomischen und der politischen Macht), die außerhalb der Reichweite parlamentarischer oder öffentlicher Kontrolle funktionieren und als »unsichtbare Regierung« in den USA seit jeher eine besondere Rolle spielen.

Die parlamentarischen Institutionen selbst arbeiten in den USA auch unter George W. Bush weitgehend im Sinne der Administration und der hinter ihr stehenden Kapitalfraktionen. Die Kontrollmechanismen laufen weitgehend ins Leere. Bei der parlamentarischen Absegnung der Kriegspolitik Bushs im Repräsentantenhaus und im Senat gab es keine gravierenden Schwierigkeiten. Heute weiß man, daß die Entscheidung für den Krieg gegen den Irak (einschließlich des Termins) bereits in der ersten Septemberhälfte 2002 gefallen war. Am 10. Oktober 2002 autorisierte dann das Repräsentantenhaus mit 296 gegen 133 Stimmen (etwa 69 zu 31 Prozent) Bush zum Krieg gegen den Irak. Dies geschah entgegen der Verfassung, die eine solche Vorabermächtigung nicht vorsieht. Die Abgeordneten, die gegen die Resolution stimmten, führten fast ausschließlich taktische Gründe an (den frühen Zeitpunkt der Ermächtigung und die fehlende Zustimmung des UN-Sicherheitsrats). Der Senat gab am nächsten Tag ohne eine Erörterung zur Sache seine Zustimmung mit 77 zu 23 Stimmen.

In einer beispiellosen Kampagne, die von fast allen Medien unterstützt wurde, stimmte die Bush-Aministration die Bürgerinnen und Bürger der USA auf den Irak-Krieg ein. Mit von Werbeexperten gestylten populistischen Parolen zwischen patriotischem Kitsch, Panikmache und Erpressung wurde Tag für Tag die Notwendigkeit dieses Krieges beschworen. Anfang Februar 2003 meldeten die Medien, »deutliche Mehrheiten« seien überzeugt, daß Saddam Hussein eine Gefahr für die USA darstellt, weil er Massenvernichtungswaffen besitze, über kurz oder lang Atombomben gegen die USA einsetzen werde und enge Verbindungen zu Al Qaida unterhalte. Selbst für den Glauben an das Märchen, Saddam Hussein sei für den Terroranschlag am 11. September 2001 verantwortlich, fand sich bzw. erfanden die Medien zeitweise eine Mehrheit. Die Wirksamkeit solcher Kampagnen zur Massenmanipulierung ist nach wie vor die Grundlage für die machtpolitische Durchsetzbarkeit der Kriegspolitik in den USA.


Militarisierung der Innenpolitik

Nicht übersehen werden darf, daß die Wende in den USA zur offenen Aggressionspolitik von einer neuen Qualität des Demokratieabbaus begleitet wird. Das begann mit der Wahlfälschung von Bush in Florida, die ihm und den neokonservativen Rechtsaußen überhaupt erst den Zugang zum Präsidentenamt freimachte. Bei der großen Friedensdemonstration am 15. Februar in New York spielten sich Szenen ab (Straßensperren und brutales Vorgehen gegen Demonstranten), die für die weitere Gewährleistung des Demonstrationsrechts nichts Gutes verheißen. Die CIA wurde mit der Befugnis zu Attentaten und politischen Morden ausgestattet. Patriot Act und Homeland Security Act schränkten demokratische Rechte ein (Brief- und Telefongeheimnis, Verteidigungsrechte, Freiheit der Person). Zugleich wurde mit der Homeland Security Agency eine riesige Überwachungsbehörde geschaffen. Kritiker sehen darin eine Weichenstellung zur »Militarisierung der Innenpolitik, zu aufgeblähten StaSi-Behörden und zivilen Blockwart- und Spitzelsystemen«. 5)

In den USA wird mittlerweile von »totalitärer Demokratie« oder auch davon gesprochen, daß die »Grenzen zwischen einer Demokratie und einer Diktatur zerfließen. Arundhati Roy, indische Schriftstellerin und Friedensaktivistin, beklagt: »Empörendes und Schändliches wird im Namen der Demokratie verübt.« (Süddeutsche Zeitung, 28./29. 5. 03) Sie spricht von »Demokratie unter Belagerung« und weist darauf hin, daß in den USA Medienkonzerne (der Konzern Clear Chanell mit 1 200 Kanälen und neun Prozent Marktanteil) Demonstrationen gegen die Friedensbewegung organisieren, über die sie dann als »überraschende Neuigkeiten« berichten.

Hier scheint so etwas wie eine hauseigene bellizistische Bewegung zur Unterstützung der Kriegspolitik von Bush im Entstehen zu sein. Wie überhaupt nicht ausgeschlossen werden kann, daß sich im Zuge der Führung immer neuer Kriege durch die Bush-Administration offen terroristische Tendenzen im politischen System der USA verstärken und dieses System direkt gefährden.


Hoffen und harren?

Im Vorfeld des Irak-Krieges hat sich in den USA wie in Großbritannien eine breite Friedensbewegung formiert. Wie wird sie sich weiter entwickeln? Wird es ihr je möglich sein, entscheidenden Einfluß auf die parlamentarischen Institutionen und die Regierungen auszuüben?

Eine weitere Frage ist das Problem, inwieweit die Rede von den »Selbstheilungskräften der demokratischen Institutionen« in den USA reale Momente enthält. Die sehr qualvolle und langwierige Überwindung der McCharthy-Ära sowie die Aufdeckung der Watergate-Affäre und der CIA-Drogenaffäre haben die demokratischen Potenzen des politischen Systems der USA deutlich werden lassen. Hinsichtlich anderer Skandale - der Ermordung John F. Kennedys oder des inszenierten Zwischenfalls 1964 in der Tonking-Bucht zur Forcierung der USA-Aggression in Vietnam - versagten diese Institutionen völlig.

Sinnvoll ist es m.E., die Faktoren und Tendenzen zu benennen, die mittel- und langfristig gegen Bushs Kriegspolitik wirken, wobei es diesmal eben nicht um die Aufdeckung eines »Skandals«, sondern um den politischen Kampf gegen eine Präsidialmacht geht, die angetreten ist, mittels immer neuer Kriege die Weltherrschaft zu erringen, und alles tun wird, um ihre Abwahl zu verhindern.

Da ist zum einen die internationale Dimension des demokratischen Widerstandes. Die USA stehen mit ihrer Welteroberungspolitik unter dem Druck einer weltweiten Friedensbewegung. Etwa 100 Millionen Menschen haben Mitte Februar 2003 gegen einen Angriff auf den Irak demonstriert. Die intensive öffentliche Diskussion hat bei vielen Menschen zu wichtigen Erkenntnissen hinsichtlich des Zusammenhangs von Kapitalismus und Krieg geführt. Nicht zu Unrecht wird vom »Aufklärungswert des Krieges« gesprochen.

Zum anderen stehen die Bush-Administration wie die Regierung Blair unter zunehmendem Legitimationsdruck. »Es ist die erstaunliche Ironie dieses Krieges, der so leicht zu führen war, daß er sich in seiner nachträglichen Rechtfertigung zum Pyrrhussieg entwickeln könnte, wie er in der Geschichte illegitimer Kriege beispiellos ist.« 7) Die Völkerrechtswidrigkeit dieses Krieges ist evident. Alle Behauptungen über Massenvernichtungswaffen des Irak, über damit verbundene Bedrohungen der Sicherheit der USA bzw. Großbritanniens, den beabsichtigten Kauf von Uranoxid aus Niger, mobile Labors zur Herstellung von Kampfstoffen, über Verbindungen des Irak zum Al-Qaida-Netz usw. haben sich als falsch bzw. als gefälscht erwiesen. Beide Regierungen sehen sich seitens der Ã-ffentlichkeit, aber auch der Parlamente mit dem Vorwurf der großen Lüge konfrontiert. Außenminister Powells Märchenstunde in der UNO wird der Bush-Administration noch oft präsentiert werden, einschließlich des Satzes: »Alle meine heutigen Erklärungen sind durch Quellen, solide Quellen, gedeckt. Dies sind nicht Behauptungen. Wir geben Ihnen Fakten und Schlußfolgerungen auf der Basis solider geheimdienstlicher Erkenntnisse.«

Als genauso absurd hat sich die Rechtfertigung des Krieges als Friedens- und Befreiungsmission erwiesen. Sprüche von Bush wie: »Wir üben Macht ohne Eroberungsabsichten aus, und wir opfern uns für die Freiheit von Fremden«, können angesichts der mehr als 6 000 toten Zivilisten und des täglich stärker werdenden irakischen Widerstandes gegen das Besatzungsregime nur nachhaltige Entrüstung befördern.

Schließlich ist auch in den USA eine kritische Debatte in den parlamentarischen Institutionen in Gang gekommen. Bush steht deutlich unter Druck und verliert an Popularität, hat aber nach wie vor eine Mehrheit hinter sich. Die Kritik in beiden Häusern des Kongresses beschränkt sich vorwiegend auf Vorwürfe an die Geheimdienste. Deutliches Unbehagen gibt es über die hohen Kosten des Krieges (nach einer Auskunft gegenüber dem Senat: 3,9 Milliarden Dollar monatlich). Es bleibt abzuwarten, ob sich dies alles im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen zu einer Krise der Bush-Administration ausweitet.

Aber nur, wenn große Teile der Bevölkerung sich unmißverständlich gegen Bush, dessen Kriegskurs und gegen die hinter ihm stehenden Kreise des großen Kapitals und der militanten Rechten stellen, hat der Widerstand gegen den eingeschlagenen Kriegskurs um die Weltherrschaft eine Chance auf Erfolg. Die Institutionen der präsidial-parlamentarischen Demokratie (Abwahl, Impeachment des Senats) bieten dafür nur Möglichkeiten. Ohne eine einflußreiche Bewegung von unten mit eindeutigen antimilitaristischen und sozialpolitischen Zielen wird nichts werden.

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* Der Artikel beruht auf einem Vortrag, den Ekkehard Lieberam vor der Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal hielt und der in voller Länge im Septemberheft der Marxistischen Blätter nachzulesen ist.

1 W. I. Lenin: Brief an die amerikanischen Arbeiter.Werke, Bd. 28, S. 57

2 L. Dubose, zit. nach: H. Grosse: Das Kartell - Die US-Regierung und das Ã-l. ARD, 22.1.03, Manuskript, S. 3

3 M. Lind: The weird men behind George W. Bush’s War. New Statesman, 7th April 2003

4 Vgl. M. Lind a.a.O. Im PNAC hatte sich 1997 der heutige Beraterstab von Bush eine organisatorische Basis geschaffen

5 Socialist Campaign Group News, June 2003, p. 10

6 M. Bröckers: 20 Lektionen des 11. September. 23.8.02, www.telepolis.de/deutsch/special/irak

7 G. Palm: Der Tod von Regierungsberater David Kelly weitet die Krise der britischen Regierung aus. 19.7.03, www.telepolis.de/deutsch/special/irak


winkääää
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