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Mix-Ansicht- Reformen - jetzt wird's endlich angepackt! (A) - dottore, 03.10.2003, 15:23
- Hört sich an, als hätte Herzog in Reader's Digest was über TRIZ gelesen *gg* (owT) - kingsolomon, 03.10.2003, 15:28
- Die nächste Quasselbude. (owT) - nEUROtiker, 03.10.2003, 16:29
- Satirische Betrachtung aus der"Jungen Freiheit" zu Herzog: Lockerungsübungen - Mat72, 03.10.2003, 16:43
- Ein riesges Kassengestell, das finster vom Plakat guckt und FORDERT: - nEUROtiker, 03.10.2003, 19:04
- Re: Satirische Betrachtung aus der"Jungen Freiheit" zu Herzog: Lockerungsübungen - Euklid, 04.10.2003, 13:32
- Re:...und das BRDDR-Gebirge kreist... - Tassie Devil, 03.10.2003, 17:28
- Aber JA! Es wird ein Konvent gegründet damit sich - rocca, 03.10.2003, 18:23
- Re: Reformen - jetzt wird's endlich angepackt! (A) - Euklid, 04.10.2003, 13:51
Reformen - jetzt wird's endlich angepackt! (A)
-->Herzog und Henkel gründen"Konvent für Deutschland" =
Berlin (dpa) - Alt-Bundespräsident Roman Herzog und andere prominente Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben einen "Konvent für Deutschland" als Ideenschmiede für Reformen gegründet.
In dem überparteilichen Gremium solle grundsätzlich über notwendige Veränderungen nachgedacht werden, sagte der frühere Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Olaf Henkel, am Freitag bei der Vorstellung in Berlin. Einzelne Reformen sollten nicht das Thema sein. <font color="red">"Es geht um die Reform der Reformfähigkeit selbst." </font> Im Mittelpunkt stünden die komplizierten Entscheidungsprozesse.
Herzog nannte als Hauptthemen Föderalismus und Finanzverfassung, Bürgerrechte und Parteien sowie das Wahlsystem. Untersucht werden sollten auch die Machtverteilung zwischen Verbänden und Politik, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes. Die Untersuchungen sollten Entscheidungen der Politik erleichtern und dazu beitragen, Reformen schneller als heute umzusetzen.
Herzog wies auf Hemmnisse durch "zunehmende Bürokratisierung" hin. Es gebe 85 000 Gesetze und Verordnungen in Deutschland, deren Regeln sich teilweise widersprächen. Zudem kritisierte er eine"zunehmende Vermischung von Zuständigkeiten" zwischen Bundestag und Bundesrat. Nach Inkrafttreten des Grundgesetzes vor über 50 Jahren hätten lediglich zehn Prozent der Gesetze die Zustimmung des Bundesrates erfordert, heute seien es fast 65 Prozent.
Neben Herzog (CDU) und Henkel gehören der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD), der frühere Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP), Bayer-Aufsichtsratschef Manfred Schneider und der Grünen-Haushaltsexperte Oswald Metzger dem"Konvent für Deutschland" an. Weitere Mitglieder sind die Politiker Peter Glotz (SPD) und Rupert Scholz (CDU). Vorsitzender des Kuratoriums des Konvents mit Sitz Berlin ist der Münchner Unternehmensberater Roland Berger. dpa li yydd bk 031428 Okt 03
Wie stell' ich bloß ein Smilie hier rein? Selbst wenn ich's könnte - ich wüsste nicht mal welches (zumal in der bekannten minimalen Ausführung).
Gruß!
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