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Mix-Ansicht- Läßt Schröder EU-Verfassung scheitern? - Tempranillo, 04.10.2003, 11:41
- Es ist zu wünschen, dass die gesamte Ost-EU auf Eis gelegt wird! (owT) - rodex, 04.10.2003, 12:22
- Re: Läßt Schröder EU-Verfassung scheitern? - Karl52, 04.10.2003, 12:47
Läßt Schröder EU-Verfassung scheitern?
-->Hallo,
ob Gerhard Schröder das überleben wird, wenn er die EU-Verfassung auflaufen läßt? Einer Höhergewichtung D-Lands im EU-Ministerrat setzen Polen und Spanien erbitterten Widerstand entgegen.
Schon wieder erkenne ich einen Konfliktverlauf, der mich fatal an 1939 erinnert, als Polen von den USA (Roosevelt) und GB angestachelt wurde, keinesfalls deutschen Wünschen entgegenzukommen. Ist nicht auch Spanien in der Koalition der Willigen mit dabei?
Wie schon zwei Mal innerhalb des 20 Jahrh. scheint D-Land von einem Totenreigen eingekreist.
Auf SPIEGEL-Online:
KRITIK AN EU-VERFASSUNG
Polen fast so einflussreich wie Deutschland
Die Bundesregierung droht, die am Samstag begonnenen Beratungen über die EU-Verfassung scheitern zu lassen, falls die 25 Mitgliedstaaten sich nicht über die Neuregelung des Stimmrechts bei Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat einigen können.
Hamburg - Nach der alten Regelung aus der letzten Verhandlungsrunde in Nizza im Dezember 2000 haben Spanien und Polen mit jeweils 27 Stimmen fast so viel Einfluss wie etwa Deutschland mit 29 Stimmen. Wenn beide Länder bei der Regierungskonferenz ihre Position partout bewahren wollten, werde auch Deutschland"beinhart" bleiben, so Kanzler Gerhard Schröder.
Im Außenministerium kursiert inzwischen schon die Parole, bei den Schlussberatungen im Dezember in Rom sei notfalls die ganze Verfassung auf Eis zu legen.
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