Seltsames aus dem Reich von King Pretzel

verfasst von rocca, 09.10.2003, 16:36

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König Karls seltsame Methoden
Martin Kilian

Die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame setzt die amerikanische Regierung unter Druck. Hat ein enger Berater von Präsident Bush die Spionin auffliegen lassen?


Unter Verdacht: Karl Rove, der schattenhafte Berater des Präsidenten.

Kaum etwas versetzt die Riege um den Präsidenten George W. Bush mehr in Rage als das Ausposaunen von Geheimnissen und Informationen aus den politischen Katakomben des Weissen Hauses. Misstrauisch und verschwiegen hütet diese US-Regierung ihren reichhaltigen Schatz klandestiner Aktionen, nichts soll nach aussen dringen - eine Lust am Geheimen, wie Washington sie seit den Tagen Richard Nixons nicht mehr erlebt hat.

Um so seltsamer mutet daher an, dass ausgerechnet die entschiedensten Geheimniskrämer der jüngeren amerikanischen Geschichte einen krachenden Geheimnisverrat begingen: Bereits im Juli steckten zwei «hochrangige Mitarbeiter» der Bush-Regierung dem amerikanischen Journalisten Robert Novak und sechs weiteren Medienmenschen die Identität einer CIA-Agentin. Valerie Plame, die Gattin des pensionierten amerikanischen Diplomaten Joe Wilson, sei insgeheim eine CIA-Expertin für Massenvernichtungswaffen. Das wiederum erkläre, so streuten die Plappermäuler, warum Wilson vom US-Geheimdienst den Auftrag erhalten habe, im afrikanischen Niger nachzuforschen, ob Saddam Hussein dort Uran für eine Atombombe gekauft habe.

Hinter der Indiskretion verbarg sich die Absicht, Wilson ein wenig zu verleumden. Denn der Botschafter, der ohne Bezahlung nach Niger gereist war, hatte die Berichte über Saddams Urankäufe intern als Unsinn entlarvt, bevor er diesen Sommer noch einen Schritt weiterging: In einem Beitrag auf der Meinungsseite der New York Times legte der Diplomat detailreich dar, wie und wann er die Regierung Bush vor der Uran-Ente gewarnt hatte. Trotzdem griff der Präsident den Niger-Schwindel, der auf gefälschten Papieren basierte, in seiner Rede zur Lage der Nation auf und verkaufte ihn als echt. Dass Insider im Weissen Haus daraufhin seine Frau als CIA-Agentin enttarnt hatten, begriff Wilson als Versuch, «andere einzuschüchtern und sie zweimal darüber nachdenken zu lassen, ob sie an die Ã-ffentlichkeit gehen wollen».

Geradeso verwunderlich war, dass volle zwei Monate nachdem Novak Valerie Plame in seiner Kolumne hatte hochgehen lassen, nichts geschah - keine Ermittlungen, kein Aufruhr, nichts. Erst als die CIA Mitte September das amerikanische Justizministerium einschaltete und eine Untersuchung forderte, explodierte der Verrat im Weissen Haus und wuchs sich in Windeseile zum Skandal aus. Der Zeitpunkt der Turbulenzen um Valerie Plame hätte für den Präsidenten schlechter nicht sein können: Seine Kriegspolitik im Irak ist zu Hause unter Beschuss geraten, nicht nur Joe Wilson fragt inzwischen, ob die Niger-Lüge lediglich die Spitze eines Eisbergs gewesen sei. Die Vorgänge um das Uran, so Wilson, lüden «zur Frage ein, worüber sonst noch gelogen wurde».

Viele Besuche in der CIA-Zentrale

Buchstäblich keine der Behauptungen der Regierung Bush zu Saddams Massenvernichtungswaffen und der von ihnen ausgehenden «unmittelbaren Bedrohung» der USA hat sich bisher bestätigt, und schon schwant Kongressmitgliedern in beiden Parteien, die vor Kriegsbeginn vorliegenden Geheimdiensterkenntnisse seien auf Druck des Weissen Hauses und vor allem Vizepräsident Dick Cheneys - fünf Mal beehrte er die CIA-Zentrale im Vorfeld des Krieges mit persönlichen Besuchen - frisiert und den politischen Wunschvorstellungen der Auftraggeber im Weissen Haus und im Pentagon angepasst worden. «Was uns in den Krieg geführt hat», kritisierte der demokratische Senator Carl Levin, «waren Statements über Massenvernichtungswaffen im Besitz von Saddam Hussein und die Bedrohung durch ihren bevorstehenden Einsatz.» In anderen Worten: Wäre der Feldzug gegen Saddam dem Kongress als ein Befreiungskrieg humanitärer Art verkauft worden, hätte der Präsident wohl kaum die Zustimmung des Parlaments erlangt.

Durch die nicht auffindbaren Saddamschen Arsenale geriet die Regierung Bush somit bereits im Frühsommer in eine prekäre Lage - und ging prompt zum Angriff auf die anschwellende Schar der Kritiker über. Dass Joe Wilson, der sich als amerikanischer Chargé d’Affaires in Bagdad vor Beginn des ersten Golfkrieges beispielhaft verhalten hatte und deshalb von Bushs Vater als «wahrhaft inspirierender Diplomat» gelobt wurde, es wagte, das Weisse Haus in der Niger-Angelegenheit öffentlich vorzuführen, wollte man dort nicht hinnehmen. Folgerichtig wurde versucht, den Ex-Diplomaten mittels einer Flüsterkampagne zu demontieren, auch wenn dabei die Gattin enttarnt wurde. Als vermeintliche «Energie-Expertin» hatte Valerie Plame den Globus bereist und da und dort Erkenntnisse für die CIA gewonnen - eine vierzigjährige Schönheit und Mutter dreijähriger Zwillinge, die, da als CIA-Mitarbeiterin aufgeflogen, ihre Arbeit nie wieder wird aufnehmen können.

Noch schlimmer: Mit Valerie Plame flog auch Brewster-Jennings & Associates auf, eine Tarnfirma der CIA, die der Agentin das notwendige Cover verschafft hatte. Ebenso auffliegen dürften zudem Agenten, die Plame angeworben hatte. «Jeder Geheimdienst auf der Welt wird jetzt erst mal schauen, wo Plame gewesen ist, wie oft sie eingereist ist und was sie getrieben hat», bewertet ein ehemaliger CIA-Mitarbeiter die Geschwätzigkeit der Bush-Mitarbeiter. Ausserdem verstösst Plames Enttarnung gegen amerikanisches Recht: Nachdem der CIA-Renegat Philip Agee in den siebziger Jahren begonnen hatte, die Namen von CIA-Agenten preiszugeben, drückte die Regierung Reagan 1982 ein Gesetz durch, das derartige Indiskretionen mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren ahndet. Wer CIA-Agenten nenne, warnte etwa George W. Bushs Vater, ein ehemaliger Direktor der CIA, sei der «schlimmste aller Verräter».

Wer aber in der Umgebung des Sohnes könnte diesen Verrat begangen haben? Unverzüglich tippten Washingtoner Kenner auf Karl Rove, den schattenhaften Consigliere des Präsidenten. Entweder sei Rove selber einer der Anrufer bei den Journalisten gewesen, oder er habe zumindest von der schändlichen Sache gewusst. Dass Roves Name sofort fiel, hat gute Gründe: Wenn immer sich die Truppe um George W. Bush in die sumpfigen Niederungen der Politik begibt, um politische Gegner im Jiu-Jitsu-Stil auszuhebeln, hat Rove unweigerlich die Hand im Spiel. Den engsten Bush-Berater im Fall Plame zu verdächtigen, sei «lächerlich», wies Regierungssprecher Scott McClellan den Verdacht zurück, aber Roves politische Geschichte outet ihn als Hardcore-Aficionado des gezielten Schlags unter die Gürtellinie, ein politisches Genie, ohne dessen politischen Spürsinn und machiavellistische Abgebrühtheit George W. Bush wahrscheinlich noch immer die Welt des Baseballs beglückte, anstatt im Weissen Haus zu regieren. Es war Rove, der den politischen Novizen bei der Hand nahm, ihm zum Einzug in die Gouverneursresidenz im texanischen Austin verhalf und Bush letztendlich den Weg nach Washington ebnete. Schon in Texas, wo «König Karl» als republikanischer Stratege und Wahlkampfmanager die lädierte Republikanische Partei an die Macht zu befördern half, hing ihm der Ruf an, nicht immer mit sauberen Mitteln zu arbeiten. Einmal zieh er einen gegnerischen Kandidaten, einen Lauschangriff auf sein Büro geführt zu haben - texanische Cognoscenti sind überzeugt, dass Rove selber die Wanze anbrachte -, ein andermal insinuierte Rove fälschlich, ein demokratischer Kandidat werde vom FBI ausgeforscht. Und während Kandidat Bush als «mitfühlender Konservativer» durch den Präsidentschaftswahlkampf 2000 schwebte, katapultierten hässliche und von Rove abgesegnete Verleumdungen Bushs republikanischen Vorwahlkonkurrenten John McCain im wichtigen Vorwahlstaat South Carolina aus dem Rennen - ein Vorgang, den der Senator aus Arizona Bush und Rove bis heute nicht verziehen hat.

Als Mann fürs Grobe und Wächter über das politische Schicksal des Präsidenten dürfte Rove gehörig ins Schwitzen geraten sein, als Botschafter Wilsons Auslassungen den Präsi- denten und seine Mitarbeiter entweder als Lügner oder als inkompetente Dilettanten entlarvten. Was lag näher, als den Diplomaten als ein Leichtgewicht hinzustellen, das seinen CIA-Auftrag in Niger lediglich erhalten hatte, weil die Ehefrau eben auch in der CIA arbeitete - ein Nepotismus-Vorwurf, der sich überdies noch damit ausschmücken liess, dass Wilson Demokrat und obendrein erklärter Gegner des Irak-Krieges ist. Nun tönt der Präsident zwar, die Enttarnung von Wilsons Gattin sei furchtbar, und er werde nichts unversucht lassen, um die Missetäter zur Strecke zu bringen, doch wusste Bush immerhin seit Mitte Juli, als Robert Novaks Kolumne erschien, von dem Vorgang - ohne sich jedoch zu rühren.

Wäre eine Undercover-CIA-Agentin von erklärten Feinden der CIA, etwa linken Geheimdienstgegnern aus der Ecke des ehemaligen Anti-CIA-Blatts Covert Action Information Bulletin, identifiziert worden, hätte Bushs Law-and-Order-Justizminister John Ashcroft gewiss innerhalb von Stunden reagiert. So aber tat sich nichts. Und statt einen unabhängigen Sonderankläger einzusetzen, möchte Ashcroft den Verrat durch Beamte des Justizministeriums und des FBI untersuchen lassen, was schon deshalb befremdlich wirkt, weil Karl Rove dem Minister Ashcroft in der Vergangenheit als Wahlkampfberater diente. Überdies liess das Justizministerium elf Stunden verstreichen, ehe dem Weissen Haus befohlen wurde, sämtliche relevanten Unterlagen wie etwa Telefonlisten zu sichern.

Dabei könnte die jetzt anrollende Untersuchung neue Gräben aufreissen zwischen dem Weissen Haus und den Schlapphüten in der CIA-Zentrale im Washingtoner Vorort Langley. Zähneknirschend verfolgte dort ein Teil des Personals die Politisierung amerikanischer Aufklärung vor Beginn des Irak-Feldzugs. «Wahrscheinlich werden die Dinge sogar noch interessanter werden», vermutet Ray McGovern, ein hochrangiger ehemaliger CIA-Mitarbeiter und erklärter Gegner des Präsidenten. McGovern weist darauf hin, dass der beim Geheimdienst für die Auswertung von Erkenntnissen über Massenvernichtungswaffen zuständige Abteilungsleiter, Alan Foley, demnächst in den Ruhestand treten wird und publik machen könnte, wie die amerikanische Aufklärung bezüglich Saddams Irak auf die politischen Ziele der Regierung Bush getrimmt wurde.

Der Misserfolg beim Aufspüren von Saddams Massenvernichtungswaffen scheint den Präsidenten indes nicht anzufechten. Hatte Bush bereits im Mai salopp erklärt: «Wir haben die Massenvernichtungswaffen gefunden und werden mit der Zeit mehr finden», so pries er den vergangene Woche vorgelegten Zwischenbericht des amerikanischen Chef-Waffensuchers David Kay einmal mehr als Rechtfertigung für den Krieg, obschon Kay bei der vertraulichen Vorstellung seines Reports vor dem nachrichtendienstlichen Ausschuss des Senats derart wenig anzubieten hatte, dass selbst Parteifreunden des Präsidenten mulmig wurde. «Ich bin nicht erfreut über das, was ich heute gehört habe», grämte sich der republikanische Ausschussvorsitzende, Senator Pat Roberts, nach der Einvernahme Kays.

Dass Bushs oberster Spürhund in Sachen Massenvernichtungswaffen jetzt noch einmal 600 Millionen Dollar für weitere Schnitzeljagden im Irak verlangt, scheint vielen Senatoren überzogen. Andererseits soll nichts unversucht bleiben, um die amerikanische Glaubwürdigkeit zu wahren. Die könnte allerdings erneut erschüttert werden, wenn CIA-Analysten wie Alan Foley auspacken würden. Wahrscheinlich ergäben ihre Aussagen, dass die Washingtoner Regierenden ebenso wenig über die tatsächliche Gefahr irakischer Massenvernichtungswaffen wussten wie Hollywood-Filmstars oder Schweizer Prominente, die sich gegen den Krieg wandten. Man täuschte im Weissen Haus Gewissheit vor, überzog dabei nach Kräften - und versuchte später Kritikern wie Botschafter Wilson das Maul zu stopfen. Auch wenn dabei die Identität einer Geheimagentin gelüftet wurde.

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Langley Kurt Berger 09.10.2003

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