tips für schröder

verfasst von orwell, 19.10.2003, 22:04

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Tips für Schröders Sparprogramm

Unser Sparvorschlag: Statt »Agenda 2010« und »Rasenmäher«-Kürzungen bei allen Bürgern endlich an den richtigen Stellen sparen!

Nicht gespart wird:

*

für die Krankenbehandlung von illegalen Ausländern (1)
*

für jährlich 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an Nichtdeutsche (2)
*

für soziale Leistungen an mindestens 200.000 Asylbewerber (3)
*

für die beitragsfreie Mitversicherung von Eltern ausländischer Arbeitnehmer (4)
*

für den zweimaligen Zahnersatz eines afrikanischen Drogendealers (5)
*

für Sozialhilfeleistungen auch an vorbestrafte Ausländer (6)
*

für die Unterbringung krimineller Ausländer in deutschen Gefängnissen (7)
*

für das »Holocaust-Mahnmal« in Berlin und Hunderte anderer Gedenkstätten deutscher Schuld
*

für Entschädigungszahlungen sogar an Massenmörder (8)
*

für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in mehr als sechs Ländern (9)
*

für »Eurofighter« und Großraum-Transporter A400M, um deutsche Soldaten auf fremde Bürgerkriegsschlachtfelder oder in völkerrechtswidrige Angriffskriege zu schicken (10)
*

für jahrzehntelange Nettozahlungen an die EU in Höhe von durchschnittlich 14 Mrd. Euro jährlich (11)
*

für die steigenden Milliardenzahlungen an internationale Organisationen wie UNO, WTO, Weltbank, UNESCO usw. (12)
*

für Sozialhilfe und Renten an mehr als 100.000 »Kontingentflüchtlinge« aus der ehemaligen Sowjetunion (13)
*

für Diäten, steuerfreie Pauschalen und Pensionen der mehr als 2000 Abgeordneten und Minister des Bundes und der 16 Bundesländer (14)
*

für die mexikanische »Love Parade« (15)

Dafür ist kein Geld da:

* für Ihren Zahnersatz und für Ihr Krankengeld, für die Sie jahre- oder jahrzehntelang Krankenkassenbeiträge eingezahlt haben
* für Krankentransporte, Entbindungs- und Sterbegeld
* für eine Anpassung der Renten an die Preisentwicklung
* für Schwimmbäder und Stadtbibliotheken
* für die Ausstattung von Kindergärten und Altenheimen
* für die Förderung deutscher Familien
* für Schulreinigung und neue Schulbücher
* für die Ausstattung von Universitäten und Hochschulen
* für die anständige Bezahlung von Polizeibeamten und Pflegekräften usw. usw....

Der Amtseid der dafür verantwortlichen Volksvertreter nach Artikel 56 des Grundgesetzes lautet:

»Ich schwöre, meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.«

Fordern Sie mit uns und gemeinsam mit dem Bund der Steuerzahler die Einführung eines Straftatbestandes der Amtsuntreue, der Steuergeldverschwendung und des offenkundigen Eidbruchs von Volksvertretern!

Demokratie direkt, Roland Wuttke,
Postfach 200621, 80006 München

Hinweise und Belege zu den angeführten Beispielen:

(1) Die Stadt Soest mußte die Behandlungskosten in Höhe von 31.500 Euro für eine Ukrainerin übernehmen, die sich illegal in Deutschland aufhielt. Die Frau »war einfach da« und begab sich mit einer offenen Lungentuberkulose in ärztliche Behandlung. Man muß leider davon ausgehen, daß es eine Vielzahl ähnlicher Fälle gibt. Durch »Gesundheitstourismus«, d.h. der Benutzung von Versicherten-Chipkarten durch nichtversicherte Personen, entsteht ein Schaden, der »bestimmt so hoch ist, wie das aktuelle Defizit der Krankenkassen.« So der Vorsitzende des Bay. Hausärzteverbandes Dr. Hoppenthaller (siehe UN 12/02).

(2) Im Jahre 2002 wurden 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an nichtdeutsche Eltern überwiesen (lt. Auskunft des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziales, siehe UN 7/03).

(3) In Deutschland halten sich derzeit mindestens 250.000 Asylbewerber auf. Die Anerkennungsquote beträgt unter fünf Prozent. Von den abgelehnten Asylbewerbern werden weniger als 15 Prozent abgeschoben. Im Durchschnitt erhält ein Asylbewerber neben Kost und Unterkunft ein Taschengeld und soziale Betreuung. Die genauen Asyl-Kosten werden nicht veröffentlicht. In den 90er Jahren (mit allerdings höheren Asylbewerberzahlen) wurden Zahlen genannt, die von »jährlich mindestens 35 Milliarden Mark« (OB von Pforzheim Dr. Joachim Becker, SPD) über »einen höheren zweistelligen Milliardenbetrag« (Prof. Rudolf Wassermann, 1995 in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung) bis »jährlich über 100 Milliarden Mark« (Sozialrechtsexperte Rolf Klenke, Anfang 1997 in der FAZ) reichen. Der frühere Generalsekretär der CSU, Portzner, sagte der Abendzeitung vom 25.1.1996, »daß Deutschland pro Jahr zwischen 14 und 18 Milliarden Mark allein für die bosnischen Flüchtlinge ausgebe«.

(4) Z.B. bei Türken, die in Deutschland leben, sind die Eltern selbst dann in der deutschen Krankenkasse mitversichert, wenn diese nicht in Deutschland leben; ggf. auch alle Ehefrauen und Kinder. Dies regelt ein Sozialversicherungsabkommen von 1964. Ähnliche Abkommen gibt es mit Marokko, Tunesien, Polen, Tschechei, Bosnien, Jugoslawien und Mazedonien. Demnach gelten hier die Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates, also z.B. die türkische Großfamilie, wenn es um den Kreis der Anspruchsberechtigten geht (siehe UN 10/99, 1/03, 3/03). Bei Deutschen dürfen hingegen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei mitversichert sein. Die »Rürup-Kommission« hat allerdings bereits den Vorschlag gemacht, sogar für die Ehefrauen der Deutschen künftig zusätzliche Beiträge zu erheben.

(5) Leider kein Einzelfall: Einem afrikanischen Drogenhändler in Hamburg wurden zweimal die Zähne ersetzt, die er aufgrund von Schlägereien verloren hatte. Es entstanden Kosten von rund 15.000 Euro.

(6) Auch kein Einzelfall: Der vorbestrafte Abdurrahim C. hat zwei Ehefrauen mit getrennten Wohnsitzen und erhielt zusammen mit so genannten »Beihilfebeträgen« für seine Großfamilie in den Jahren 1998/1999 159.000 Euro Nettoleistungen (Quelle: Sozialministerium Hessen, 30.6.2000). Die Sozialkassen der Kommunen werden durch Ausländer immer stärker belastet. Ausländer beziehen dreimal häufiger Sozialhilfe als Deutsche und sind im Schnitt doppelt so häufig arbeitslos. Ein weiteres Beispiel (Zitat aus einem Sozialhilfebescheid von 1997): »Sehr geehrter Herr..., unter Berücksichtigung Ihrer geänderten wirtschaftlichen bzw. persönlichen Verhältnisse haben wir die Sozialhilfe für die folgenden Personen: Faouzi, Badia, Jamile, Jamal, Mahmoud, Ahmad, Khodr, Ali, Mohammed, Ibrahim, Fadia, Ghalil neu berechnet. Sie haben Anspruch bis 31.8.1997 auf Hilfe zum Lebensunterhalt: für den Monat 5/97: 7.417,00 DM, für den Monat 6/97: 6.341,91 DM. Frühjahr und Herbst für jede Person einen Bekleidungszuschuß von 500,- DM, zuzüglich pauschaliertes Wohngeld 1200 DM.« (siehe UN 1/98)

(7) Von den rund 60.000 inhaftierten Straftätern sind etwa ein Drittel Ausländer. Ein Haftplatz kostet monatlich ca. 2.000 Euro.

(8) Viele ehemalige Zwangsarbeiter in Osteuropa leben in bitterer Armut und sind deshalb froh, wenn Entschädigungszahlungen aus Deutschland bei ihnen ankommen. Leider erhalten auch mutmaßliche Massenmörder derartige Zahlungen. So auch Frantisek Foukal, einst Kommandant des Lagers Miröschau. In dem tschechischen Todeslager Miröschau (Mirosov, südöstlich von Pilsen) wurden nach 1945 Deutsche gequält und ermordet. Der tschechische TV-Sender Nova berichtete 1995 darüber (siehe UN 11/96).

(9) Die Ausgaben der Bundeswehr für internationale Einsätze beliefen sich im Jahre 2002 nach offiziellen Angaben auf 1,568 Milliarden Euro.

(10) Nach offiziellen Angaben werden für 180 Kampfjets Typ »Eurofighter« 19,6 Mrd. Euro und für 60 Militärtransporter Typ Airbus A400M (dient zur Verlegung von Truppen und schweren Geräten in ferne Länder) 9 Mrd. Euro bereitgestellt.

(11) Seit 1990 hat die BRD rund 380 Mrd. DM (194,3 Mrd. Euro) mehr an die EU gezahlt, als sie von dort erhielt. Die BRD zahlt somit rund ein Viertel der EU-Gesamtkosten. Pro Jahr sind das rund 14 Mrd. Euro (siehe UN 9/02). Mit der EU-Osterweiterung 2004 werden die Belastungen pro Jahr nochmals um ca. 1,5 Mrd. Euro zunehmen.

(12) Die BRD zahlt knapp 10 Prozent der UNO-Gesamtkosten und ist damit (obwohl nicht Gründungsmitglied und erst 1973 beigetreten) bereits der zweitgrößte Beitragszahler (Quelle: Fischer Weltalmanach 2002).

(13) Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem damaligen Vorsitzenden des »Zentralrats der Juden in Deutschland«, Galinski, und der Regierung Kohl wanderten seit 1992 mehr als 100.000 »Kontingentflüchtlinge« aus der ehemaligen Sowjetunion ein. Allein 2002 waren es etwas mehr als 19.000 und damit erstmals mehr, als nach Israel eingewandert sind. »Kontingentflüchtlinge« werden ohne Asylantrag pauschal aufgenommen und sind anspruchsberechtigt für alle sozialen Leistungen (siehe UN 10/03).

(14) Bundestagsabgeordnete erhalten zwölf mal im Jahr 7.009 Euro zuzüglich einer monatlichen steuerfreien Kostenpauschale von 3.500 Euro und dürfen darüber hinaus noch weitere Einkommen (z.B. Aufsichtsratsbezüge) erzielen. Minister und Staatssekretäre, die gleichzeitig Abgeordnete sind, kassieren neben ihren Minister-Bezügen die Diäten und Aufwandpauschalen, obwohl sie gar nicht die Zeit haben, noch zusätzlich ein Mandat zu betreuen. So hat etwa der bayerische Ministerpräsident Stoiber bisher etwa 1,5 Mio. Mark Aufwandpauschalen kassiert, die er nicht verbrauchen konnte, weil ihm ohnehin der gesamte Amtsapparat zur Verfügung steht. Auch Wolfgang Clement, heute Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, profitierte als NRW-Minister von dieser großzügigen Regelung.

(15) Die »Love Parade« 2002 in Mexico-Stadt wurde über den Kulturfonds des Auswärtigen Amtes und das Goethe Institut mit 25.000 Euro Steuergeldern mitfinanziert (siehe UN 7/03)

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• tips für schröder - orwell, 19.10.2003, 22:04
  • Volltreffer, bitte doch Deinen Bundestagsabgeordneten um Stellungnahme (owT) - Albrecht, 19.10.2003, 22:45
  • Re: tips für schröder - Euklid, 19.10.2003, 22:53
  • tips für schröder - werden angenommen - vom Nachfolger - politico, 19.10.2003, 22:59
  • Re: Jawoll Herr Obersturmbannführer! - tstg, 19.10.2003, 23:12
    • Re: ich hätte dann gerne die rote Karte! Danke! wenn schon denn schon. - tstg, 19.10.2003, 23:13
      • Re: ich hätte dann gerne die rote Karte! / Abgelehnt... - -- Elli --, 19.10.2003, 23:28
        • Danke, aber dafür hät sichs gelohnt. - tstg, 19.10.2003, 23:30
          • Nun ja, es sind doch aber ziemliche Wunden, in die da die Finger gelegt werden. - Digedag, 20.10.2003, 00:22
        • Hier die Quelle: - Helmut, 19.10.2003, 23:35
          • gelogen,hier die richtige quelle.http://www.fkun.de/UN-Nachrichten/UN-Ausgaben/2 - orwell, 20.10.2003, 09:20
            • Warum hast du deine Quelle nicht gleich angegeben? Etwa, weil... - Helmut, 20.10.2003, 09:39
              • Re: Warum hast du deine Quelle nicht gleich angegeben? Etwa, weil... - orwell, 20.10.2003, 09:53
                • Wenn du auf der Startseite keine Laufschrift siehst, hast du ein Browserproblem (owT) - Helmut, 20.10.2003, 10:00
                  • Ich verstehe das Problem nicht so recht - rocca, 20.10.2003, 10:20
                    • Re: Verstehen oder nicht verstehen ist die Frage - Pudelbirne, 20.10.2003, 10:29
        • wieso kurz davor? - Stephan, 20.10.2003, 00:13
          • Re: wieso kurz davor? - JeFra, 20.10.2003, 01:23
        • Re: ich hätte dann gerne die rote Karte! / Abgelehnt... - JeFra, 20.10.2003, 01:36
        • Was ist rechts? Das ist hier die Frage. - prinz_eisenherz, 20.10.2003, 06:09
          • Re: Was sind grauenhafte Phrasen? - Pudelbirne, 20.10.2003, 06:59
          • Re: Was ist rechts? Das ist hier die Frage. - Sushicat, 20.10.2003, 08:35
            • Re: Was ist rechts? Das ist hier die Frage. - Beifall von mir!! - Popeye, 20.10.2003, 09:02
            • Re: Was ist rechts? Links/Rechts ist Gesäßgeografie um das Volk zu spalten - Cujo, 20.10.2003, 10:13
              • Re: Was ist rechts? Links/Rechts ist Gesäßgeografie um das Volk zu spalten - Euklid, 20.10.2003, 10:26
                • Re: An welchen Linien entlang die eigentlichen Konflikte verlaufen - Tempranillo, 20.10.2003, 11:28
        • Braun oder rechts oder was auch immer.. oder doch bloß verordnete Selbstzensur? - stocksorcerer, 20.10.2003, 08:35
        • hier die quelle http://www.fkun.de/UN-Nachrichten/UN-Ausgaben/2003/UN10-03/2003- - orwell, 20.10.2003, 09:16
          • Re: hier die quelle http://www.fkun.de/UN-Nachrichten/UN-Ausgaben/2003/UN10-03/2003- - Bärentöter, 20.10.2003, 11:50
        • Re: Nervenflackern - Tassie Devil, 20.10.2003, 14:29
    • Wie finden Sie Nazis? - Ich will auch ne rote Karte! - mabuba, 20.10.2003, 00:56
      • Du solltest es schon dem Forumsbetreiber überlassen, ob er Meinungen löscht! - nasowas, 20.10.2003, 08:19
        • Re: Du solltest es schon dem Forumsbetreiber überlassen, ob er Meinungen löscht! - orwell, 20.10.2003, 09:38
          • Re: Du solltest es schon dem Forumsbetreiber überlassen, ob er Meinungen löscht! - kizkalesi, 20.10.2003, 12:14
      • Re: Wie finden Sie Nazis? - Ich will auch ne rote Karte! - orwell, 20.10.2003, 09:40
  • Re: gar nicht rechts - Fondu, 20.10.2003, 10:50
    • Re: gar nicht rechts??? - tstg, 20.10.2003, 11:45
      • Re: gar nicht rechts??? - Euklid, 20.10.2003, 12:04
      • Wie dieses Land auf die Beine kommt - Fondu, 20.10.2003, 12:27
    • Re: gar nicht rechts / Ja, es geht um ganz was anderes - silvereagle, 20.10.2003, 13:39
      • Re: gar nicht rechts / Ja, es geht um ganz was anderes - Fondu, 20.10.2003, 14:04
      • Re: es geht um ganz was anderes - das ist ja hochinteressant, denn - Christian, 20.10.2003, 14:52
        • Re: es geht um ganz was anderes - das ist ja hochinteressant, denn - Euklid, 20.10.2003, 15:01
          • Re: es wird immer interessanter - Christian, 20.10.2003, 15:05
            • Re: es wird immer interessanter - Euklid, 20.10.2003, 15:30
          • Re: Noch ein Konsorte - Tassie Devil, 20.10.2003, 16:53
            • Re: Noch ein Konsorte - Euklid, 20.10.2003, 17:01
            • wieder mal was Astreines von der (Kon-) Sorte Tassie... ;-) - silvereagle, 20.10.2003, 22:04
              • Re: kurz dazwischengeketzert - Baldur der Ketzer, 20.10.2003, 22:23
                • Re: kurz dazwischengeketzert / jo, da kommt doch was!:-) - silvereagle, 20.10.2003, 23:22
              • Re: wieder mal was Astreines von der (Kon-) Sorte Tassie... ;-) - Euklid, 20.10.2003, 22:26
              • Re: Take it easy ;-) - Tassie Devil, 21.10.2003, 14:07
        • Re: es geht um ganz was anderes - das ist ja hochinteressant, denn - Fondu, 20.10.2003, 17:05
      • Re: gar nicht rechts / Ja, es geht um ganz was anderes - orwell, 20.10.2003, 17:02
        • orwell, ich beobachte Dich schon länger... - silvereagle, 20.10.2003, 17:38
          • für wen beobachtest du mich?o.t. - orwell, 20.10.2003, 18:12
            • hab doch mal den Anstand, auf sachliche Argumente ebenso sachlich zu antworten.. - silvereagle, 21.10.2003, 00:06
  • Wer verbirgt sich hinter"direkte Demokratie" und"Unabhänige Nachrichten"? - Stephan, 20.10.2003, 12:17
    • Re: Wer verbirgt sich hinter"direkte Demokratie" und"Unabhänige Nachrichten"? - Cujo, 20.10.2003, 12:51
      • RE"Gibt es auch eine *Instanz*, die den Idgr beschreibt" - nasowas, 20.10.2003, 13:39
      • und noch etwas: Achtung bei der Verwendung des Begriffs"Political Correctness" - nasowas, 20.10.2003, 13:46
        • Re: und noch etwas: Achtung bei der Verwendung des Begriffs"Political Correctness" - Euklid, 20.10.2003, 14:28
    • Re: Wer verbirgt sich hinter - orwell, 20.10.2003, 13:01
      • Re: Wer verbirgt sich hinter / @orwell - -- Elli --, 20.10.2003, 13:08