Hallo Geerd kannst mich hoern? - Jodolohoduhou

verfasst von Tassie Devil, 25.10.2003, 00:51

-->Der SPD laufen die Renter davon

Umfragen-Absturz auf historische 22 Prozent

Berlin - Nach den Rentenbeschlüssen des Kabinetts sind die Deutschen auf ihre Bundesregierung so schlecht zu sprechen wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Noch nie seit dem Start des ZDF-"Politbarometers" 1977 wurde für eine Bundesregierung eine so negative Leistungsbeurteilung wie in dieser Woche gemessen. Die SPD sei sowohl bei der politischen Stimmung als auch bei der Sonntagsfrage - bei ihr kommen auch langfristige Überzeugungen der Wähler zum Tragen - teilweise dramatisch abgesackt. Bei der politischen Stimmung stürzte die SPD laut"Politbarometer" von 27 Prozent vor zwei Wochen auf 22 Prozent ab. Allein bei den über 60-Jährigen verloren die Sozialdemokraten zehn Prozentpunkte.

Und das Tal der Tränen hat die SPD offenbar noch lange nicht durchschritten. Die Parteiführung musste eine Abstimmung über einen Entschließungsantrag zu den langfristigen Rentenplänen auf Druck der Parteilinken auf einen Termin nach dem Parteitag verlegen. Gegen den Entschließungsantrag hatten in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Donnerstagabend nach Teilnehmerangaben etwa 15 Abgeordnete gestimmt.

Wegen der auch bei anderen Reformvorhaben nicht verstummenden Abweichler halten nach Informationen der WELT mehrere Kabinettsmitglieder eine rot-grüne Mehrheit bei den Bundestagsabstimmungen über die Kompromisse mit der Union nach dem Vermittlungsverfahren für verzichtbar. Bei einer Einigung mit der Union sei die eigene Mehrheit nicht zwingend vonnöten. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich bisher nicht auf eine eigene Mehrheit festgelegt. In Koalitionskreisen wird damit gerechnet, dass er dies bis zuletzt vermeiden wird.

Erste Abstimmungen über die Reformkompromisse sind für den 8. Dezember angesetzt. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering besteht jedoch auf einer eigenen Mehrheit. An dieser Linie habe sich nichts geändert, hieß es aus seinem Umfeld. Fraktionsvize Michael Müller bekräftigt den Anspruch."Eine eigene Mehrheit ist notwendig, weil wir nicht erpressbar werden dürfen", sagte er der WELT. Die Meinung einzelner Minister spiele für ihn keine Rolle.

ACS Die WELT - Artikel erschienen am 25. Okt 2003

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