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Mix-Ansicht- Kommunalwahlen in Brandenburg. SPD bricht dramatisch ein! - Otto_Ludwig_Piffel, 27.10.2003, 11:02
Kommunalwahlen in Brandenburg. SPD bricht dramatisch ein!
-->Kommunalwahlen in Brandenburg
SPD bricht dramatisch ein
Nach der Auszählung von knapp zwei Dritteln aller Wahlbezirke verdrängten CDU und PDS die Sozialdemokraten bei den Kreistagswahlen oft auf den dritten Platz. Stärkste Partei wurde dem Zwischenergebnis zufolge die Union mit 27,3 Prozent. Die Wahl in dem über Jahre von der SPD dominierten Land war bundesweit der letzte politische Stimmungstest in diesem Jahr.
Die Sozialdemokraten träten künftig nicht mehr aus einer „strukturellen Mehrheit“ heraus an, sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck am Sonntagabend. Sie stünden vor einer „Herausforderung ohnegleichen“.
Bei der Wahl am Sonntag halbierte die SPD ihr Wahlergebnis von 1998 nahezu. Seinerzeit hatte sie noch 40 Prozent errungen und jeweils die stärkste Fraktion in den Stadtverordnetenversammlungen und Kreistagen gestellt. Maßgeblich wurde das Ergebnis von der niedrigen Wahlbeteiligung der 2,1 Millionen Wahlberechtigten bestimmt. Sie sank von 78 Prozent im Jahr 1998 auf 44 Prozent.
Von ehemals 1,7 Millionen Wählern konnte die SPD dem vorliegenden Zwischenergebnis zufolge nur noch gut 325.000 zum Urnengang bewegen. Wegen der komplizierten Auszählung der je Wähler bis zu vier Stimmzettel mit bis zu zehn Stimmen hat der Landeswahlleite die Veröffentlichung der vorläufigen amtlichen Endergebnisse erst für Dienstag angekündigt.
Wahlbeteiligung unter 50 Prozent
In den Stadtverordnetenversammlungen aller vier kreisfreien Städte verlor die SPD den dort bereits mehrheitlich vorliegenden vorläufigen Endergebnissen zufolge ihre Position als stärkste Fraktion. In drei Städten ließ sie sich von der PDS, in Brandenburg an der Havel von der Union verdrängen.
Die PDS kam in Frankfurt an der Oder auf 34, in Cottbus auf 26 und in der Landeshauptstadt Potsdam nach dem dort noch instabilen Zwischenergebnis auf 24 Prozent.
Bei der landesweit einzigen Oberbürgermeisterwahl in der seit 1990 SPD-regierten kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel errang der SPD-Kandidat Norbert Langerwisch nur noch 32 Prozent, während seine CDU-Herausforderin Dietlind Tiemann aus dem Stand auf gut 48 Prozent gelangte. Langerwisch und Tiemann werden Mitte November in einer Stichwahl erneut gegeneinander antreten.
In den ehemals ausnahmslos SPD-regierten 14 Landkreistagen konnten die Sozialdemokraten ihre Position als stärkste Partei nach den vorliegenden Zwischenergebnissen nur in Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz knapp verteidigen. In neun Kreistagen löste die CDU die SPD als stärkste Partei ab, in einem Landkreis stellt die PDS die stärkste Fraktion. Aus einem weiteren Landkreis lagen in den Morgenstunden noch keine Zwischenergebnisse vor.
PDS-Landeschef:"Ernst zu nehmende Kraft"
Der CDU-Landesvorsitzende Jörg Schönbohm sprach von einem großartigen Ergebnis. Allerdings wäre es „außerordentlich kühn“, daraus Rückschlüsse für die Landtagswahl im Jahr 2004 zu ziehen.
PDS-Landeschef Ralf Christoffers registrierte ein „sehr gutes Ergebnis“ seiner Partei. Nach der verlorenen Bundestagswahl von 2002 sei das ein deutliches Signal, dass sich die PDS stabilisiert habe und wieder eine ernst zu nehmende Kraft sei.
Landesweit hatten rund 22.000 Bewerber für die 936 Sitze in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen sowie die 6290 Sitze in den Gemeindevertretungen kandidiert. In Brandenburg an der Havel wurde der Oberbürgermeister, in 43 Gemeinden der hauptamtliche sowie in 266 amtsangehörigen Gemeinden der ehrenamtliche Bürgermeister gewählt. Zudem standen Ortsbürgermeister und Ortsbeiräte zur Wahl.
(sueddeutsche.de/AFP/dpa)
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Otto
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