- Brüssel hat zuviel Geld- zahlt an Mitglieder zurück - Stein v. R., 29.10.2003, 17:34
- mal ne dumme Frage zur EU-Finanzierung - NaturalBornKieler, 29.10.2003, 17:57
- Re: mal ne dumme Frage zur EU-Finanzierung - ocjm, 29.10.2003, 18:10
- Re: mal ne dumme Frage zur EU-Finanzierung - RetterderMatrix, 29.10.2003, 18:53
- Re: Brüssel hat zuviel Geld- zahlt an Mitglieder zurück - Euklid, 29.10.2003, 18:02
- Re: Brüssel hat zuviel Geld- zahlt an Mitglieder zurück - Zet, 29.10.2003, 20:00
- mal ne dumme Frage zur EU-Finanzierung - NaturalBornKieler, 29.10.2003, 17:57
Brüssel hat zuviel Geld- zahlt an Mitglieder zurück
-->Brüssel hat zuviel Geld
Die Europäische Kommission hat im laufenden Jahr etwa 5 Milliarden Euro zu viel in ihren Kassen und kann dieses Geld an die Mitgliedstaaten zurückzahlen. Bundesfinanzminister Hans Eichel bekäme nach den Berechnungen 1,14 Milliarden Euro zurück. Der Überschuss ist nach Angaben der Brüsseler Haushaltskommissarin Michaele Schreyer entstanden, weil frühere Programme für die regionale Entwicklung nicht vollständig ausgeschöpft wurden.
Überschüsse werden zurückgezahlt
Die Kommission schlug in dem Entwurf eines Nachtragshaushalts für 2003 vor, die Einnahmen und Ausgaben um diese 5 Milliarden Euro zu senken und das Geld umgehend an die Mitgliedsländer auszuzahlen. Dieses Verfahren hatte der Europäische Rechnungshof empfohlen. Bislang hatte die Kommission solche Überschüsse in den jeweils nächsten Haushalt gesteckt. Die letzte Entscheidung obliegt jedoch dem Europäischen Parlament und den Regierungen der Mitgliedstaaten.
Haushalt für 2004 wird reduziert
Schreyer teilte außerdem mit, dass der EU-Haushalt des nächsten Jahres um etwa eine Milliarde Euro schlanker als bisher geplant ausfallen kann. Für die Agrarpolitik seien entsprechend niedrigere Ausgaben nötig, weil durch den trockenen Sommer und die schlechte Getreideernte nicht so viel Geld für Export-Erstattungen benötigt werde. Der EU-Haushalt wird 2004 etwa 111,3 Milliarden Euro betragen, Deutschland finanziert davon rund 23 Prozent.

gesamter Thread: