Staatseinnahmen: Steuerschätzer rechnen mit Ausfällen von 19,1 Milliarden

verfasst von Sascha, 06.11.2003, 13:06

-->STAATSEINNAHMEN

<font size=5>Steuerschätzer rechnen mit Ausfällen von 19,1 Milliarden</font>

Neue Hiobsbotschaften für Bund, Länder und Gemeinden: <font color="#FF0000">Sie müssen in diesem und im nächsten Jahr weitere Steuerausfälle in Höhe von 19,1 Milliarden Euro verkraften</font>.

Berlin - Zu diesem Ergebnis kamen die Steuerschätzer am Donnerstag zum Abschluss ihrer zweitägigen Beratungen. Damit haben die Experten das sechste Mal in Folge ein Wegbrechen der Staatseinnahmen verkündet.
In diesem Jahr wird mit gesamtstaatlichen Mindereinnahmen gegenüber der Mai-Schätzung von 8,2 Milliarden Euro gerechnet. Davon entfallen 4,2 Milliarden auf den Bund, 3,8 Milliarden auf die Länder. 2004 rechnen die Experten mit Steuerausfällen von 10,9 Milliarden Euro. Der Bund muss davon 4,8 Milliarden verkraften, die Länder 4,5 Milliarden. Die Gemeinden müssen 2003 mit keinen und 2004 mit 0,4 Milliarden Euro Mindereinnahmen rechnen.

Finanzminister Hans Eichel hatte noch höhere Ausfälle erwartet: Fünf Milliarden in 2003, sechs Milliarden in 2004. Wegen der erneuten Mindereinnahmen hatte Eichel bereits eingestanden, dass Deutschland auch 2004 und damit zum dritten Mal in Folge die im Euro-Stabilitätspakt zugelassene Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes überschreiten werde.

Die Schätzung der Experten aus Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Bundesbank bildet die Grundlage für die Erstellung der öffentlichen Haushalte. Die Mindereinnahmen errechnen sich aus dem Vergleich zur Frühjahrsprognose. Der Steuerschwund zwingt Bund und Länder zu weiteren Einsparungen sowie einer deutlich höheren Neuverschuldung in diesem und im nächsten Jahr.

Die Union will von dem Ergebnis der Schätzung ihre Entscheidung zum Vorziehen der Steuerreformstufe 2005 auf 2004 abhängig machen.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,272776,00.html, Spiegel Online, 06.11.2003

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Donnerstag 6. November 2003, 12:31 Uhr

<font size=5>Steuerschätzung erwartet Mindereinnahmen von 19,1 Milliarden Euro</font>

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr <font color="#FF0000">weitere Steuerausfälle verkraften. Diese werden sich auf 19,1 Milliarden Euro belaufen</font>, erfuhr die dpa aus Kreisen der Länder. Damit hat der Steuerschätzerkreis das sechste Mal in Folge ein Wegbrechen der Staatseinnahmen verkündet. In diesem Jahr wird mit Mindereinnahmen gegenüber der Mai-Schätzung von 8,2 Milliarden Euro gerechnet. Davon entfallen 4,2 Milliarden auf den Bund. 2004 rechnen die Experten mit Steuerausfällen von 10,9 Milliarden Euro.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/031106/3/3qjow.html

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