Ave Caesar"Berlusconi" - EU-Mitgliedstaaten empört über Alleingang

verfasst von stocksorcerer, 15.11.2003, 09:26

-->Zorn über Berlusconi wächst

EU-Mitgliedstaaten empört über Alleingang bei Russland-Gipfel

Der Groll in Brüssel über EU-Ratspräsident Silvio Berlusconi nimmt zu. Italiens Premier habe sich mit seiner Haltung zu Russland klar über EU-Interessen hinweggesetzt, rügte eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten.

VON MICHAEL BERGIUS



Brüssel · 14. November · Im Kreis der 25 EU-Botschafter sei es hoch hergegangen, hieß es am Freitag in diplomatischen Kreisen. Eine große Mehrheit der Anwesenden habe ihr"erhebliches Befremden" darüber geäußert, dass Berlusconi vergangene Woche beim EU-Russland-Gipfel abgestimmte Positionen der Union fallen gelassen habe.

Bereits nach dem Gipfeltreffen in Rom am 7. November war die EU-Kommission auf Distanz zu Berlusconi gegangen. Vor allem war gerügt worden, dass der italienische Regierungschef seinen Gast Putin gegen kritische Fragen in Schutz genommen hatte. Berlusconi sei"souverän über bereits verabredete Schlussfolgerungen hinweggegangen" und habe sich"öffentlich als Strafverteidiger von Herrn Putin betätigt", entrüstete sich ein hoher Diplomat in Brüssel. Zahlreiche Beschwerdepunkte der Europäer gegenüber Russland seien in Rom schlichtweg"totgeschwiegen" worden, unter anderem die Weigerung Moskaus, das Klimaschutzprotokoll von Kyoto zu ratifizieren, die Tschetschenien-Politik sowie das harte Vorgehen Putins gegen den Ã-lkonzern Jukos.

"Die EU-Präsidentschaft kann nicht im Namen der EU reden, wenn eine überwältigende Mehrheit der Staaten anderer Meinung ist", betonte ein altgedienter Botschafter; ein solcher Vorgang sei"beispiellos", bestätigten mehrere Brüsseler Diplomaten.

Ein Nachspiel dürfte die offene Missachtung der Unions-Interessen durch Berlusconi am Montag haben, wenn die EU-Außenminister Bilanz über den Russland-Gipfel ziehen. Zu einem"offenen Tadel" werde es dabei wohl nicht kommen; allerdings werde man dem Kollegen aus Rom nahe legen, in den verbleibenden sechs Wochen des italienischen Vorsitzes auf derlei Alleingänge zu verzichten, heißt es in Brüssel.

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stocksorcerer

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