Re: Nein, das ist eben kein Unsinn!

verfasst von Baldur der Ketzer, 08.01.2004, 07:38

-->Hallo, Maurer,

das eine ist hundsgewöhnliches innerdeutsches Sozialrecht.

Das andere sind bilaterale Abkommen, Staatsverträge, nämlich explizit mit Yugoslawien (bzw. deren Nachfolgestaaten) und der Türkei.

So einfach ist das.

Völkerrecht, und dazu zählen Staatsverträge und ähnliche Vereinbarungen, gehen innerstaatlichem Recht grundsätzlich vor.

Als erklärendes Beispiel schau Dir die Doppelbesteuerungsabkommen an. Obwohl das nationale Steuerrecht jeweils eindeutig und ohne Ausnahme vorschreibt, daß etwas steuerpflichtig ist, machen die zwischenstaatlich abgeschlossenen DBAs hiervon Ausnahmen, die den gewöhnlichen Steuergesetzen vorgehen und dort nicht genannt werden.

Beste Grüße vom Baldur

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• Sagt mal, stimmt das wirklich? - Amber, 07.01.2004, 20:48
  • Ja das stimmt /zumindest mit Türken etc. /bei Griechen weiß ich es nicht - nasowas, 07.01.2004, 20:57
    • Laut Aussage des Bekannten hat die KV (AOK) ohne Nachfrage alle eingehenden... - Amber, 07.01.2004, 21:05
      • Zusatz: Es geht mir nicht darum, dass die KV (und somit wir) kranken Menschen... - Amber, 07.01.2004, 21:10
      • Re: AOK - das ist das Ergebnis der Wahl zwischen zwei Ãœbeln - Baldur der Ketzer, 07.01.2004, 21:44
      • Re: AOK - das ist das Ergebnis der Wahl zwischen zwei Ãœbeln - Baldur der Ketzer, 07.01.2004, 22:31
    • Teutschlant guuuut..... (owT) - Tofir, 07.01.2004, 21:05
      • habe ich Dir das Gefühl vermittelt, dass ich etwas gegen Minderheiten habe? - nasowas, 07.01.2004, 21:15
        • Nasowas auch guuut....:-)) (owT) - Tofir, 07.01.2004, 21:20
  • Jau, stimmt...... - - Elli -, 07.01.2004, 21:10
  • Re: Sagt mal, stimmt das wirklich? - Euklid, 07.01.2004, 21:10
    • Tusssi auch guuut.... - Tofir, 07.01.2004, 21:14
  • Das stimmt mL - RetterderMatrix, 07.01.2004, 21:20
  • Re: Mach ich doch auch - Theo Stuss, 07.01.2004, 21:24
  • Und ob!!! - Samsara, 07.01.2004, 21:25
    • Was fragst Du auch noch, Du Steuerknecht! ;-) (owT) - RetterderMatrix, 07.01.2004, 21:28
      • Wenn man rechnen kann, fällt die Empörung geringer aus (owT) - alberich, 07.01.2004, 21:30
    • Damit hast Du mir eine schriftliche Nachfrage abgenommen... Danke! (owT) - Amber, 07.01.2004, 21:31
  • Ist doch auch richtig - mguder, 07.01.2004, 21:30
    • Anscheinend sollen auch -weitläufige- Verwandte Anspruch haben, also... - Amber, 07.01.2004, 21:33
      • Re: Anscheinend sollen auch -weitläufige- Verwandte Anspruch haben,... - LenzHannover, 08.01.2004, 20:33
    • Re: Ist doch auch richtig - Jochen, 07.01.2004, 21:53
  • Re: Sagt mal, stimmt das wirklich? - Dagobert Duck, 08.01.2004, 02:01
    • Re: Sagt mal, stimmt das wirklich? - Dagobert Duck, 08.01.2004, 02:08
  • Nein, das ist Unsinn! - Maurer, 08.01.2004, 03:40
    • Re: Nein, das ist eben kein Unsinn! - Baldur der Ketzer, 08.01.2004, 07:38