Re: Administrierte Inflation, hier H²O ** BVerfG zur Abgabe und nicht Steuer

verfasst von Herbi, dem Bremser, 08.01.2004, 11:19

-->>..
sondern es unterliegt einer Monopolsteuer namens"Grundwasserabgabe"

Moin dotto,

zur Klärung der beiden Begriffe Steuer und Abgabe hier der 96er Urtext des BVerfG

..
Auf den schonenden Umgang mit dieser Ressource durch Erhebung von Abgaben auf die Entnahme von (Grund- und Oberflächen-)Wasser hinzuwirken, sei zulässig, sofern solche Abgaben nicht gegen die Begrenzungs- und Schutzfunktion der bundesstaatlichen Finanzverfassung verstießen. Das sei bei den vorliegenden Abgaben nicht der Fall. Sie unterschieden sich deutlich von der Steuer, denn sie schöpften lediglich den Vorteil (teilweise) ab, der den Wasserentnehmern dadurch zuflösse, daß ihnen die Nutzung des Wassers - eines Gutes der Allgemeinheit, das der Bewirtschaftung unterliege - in besonderer Weise eröffnet werde. Auf weitere begriffliche Zuordnungen und Abgrenzungen, auch auf die rechtstechnische Ausgestaltung der Abgabe etwa als Nutzungsentgelt oder als Verleihungsgebühr, komme es verfassungsrechtlich nicht an.
..

Alles in
<ul> ~ Mitteilung der Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts</ul>

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Administrierte Inflation, hier Wasser - dottore, 08.01.2004, 10:03
  • dazu noch die (neu eingeführte) 'Meteorwasserabgabe' - BillyGoatGruff, 08.01.2004, 10:12
    • Re: das ist ja gar nichts: wenn schon - dann aber auch richtig - kizkalesi, 08.01.2004, 10:56
      • Für Rheinländer optimal: *Selbst*bestattung via Niederlande - LenzHannover, 09.01.2004, 01:55
    • Meteorwasserabgabe - auch nicht schlecht! - Taktiker, 08.01.2004, 11:18
      • Absurdistan Süd - bin mir das am überlegen! - BillyGoatGruff, 08.01.2004, 12:36
    • K e i n e neue Steuern wird es geben....................... - Emerald, 08.01.2004, 12:15
      • Re: Rappen-Steuer auch interessant - dottore, 08.01.2004, 13:07
        • Re: Rappen-Steuer auch interessant - Euklid, 08.01.2004, 13:09
    • Das ist die Regensteuer, in Deutschland heißt sie"Niederschlagswasserabgabe" - Nachfrager, 08.01.2004, 12:28
      • Was mal wieder zeigt: Auswanderungsland *Schweiz* bringt auch nicht viel - LenzHannover, 09.01.2004, 00:59
  • Re: Administrierte Inflation, hier H²O ** BVerfG zur Abgabe und nicht Steuer - Herbi, dem Bremser, 08.01.2004, 11:19
    • Re: Danke - plus Anmerkung - dottore, 08.01.2004, 13:00
      • Re: Danke - plus Anmerkung - Euklid, 08.01.2004, 13:06
  • Re: Andere Sicht - R.Deutsch, 08.01.2004, 11:27
    • Re: Andere Sicht ist leider falsch - dottore, 08.01.2004, 12:34
      • Re: Schon wieder falsch - ist ja zum verzweifeln:-) (owT) - R.Deutsch, 08.01.2004, 13:22
        • Re: Kleine Anmerkung zur Geschichte - R.Deutsch, 08.01.2004, 13:45
          • Re: Kleine Anmerkung zur Geschichte - das passende Stichwort - Popeye, 08.01.2004, 13:53
            • Re: Kleine Anmerkung zur Geschichte - das passende Stichwort - Euklid, 08.01.2004, 14:02
  • Re: Administrierte Inflation, hier Wasser - x Thomas, 08.01.2004, 13:10
  • Strom dito - Zandow, 08.01.2004, 19:45