Tausendsassa Kofi Annan? Mal ne schöne Nachricht am Morgen:-)

verfasst von stocksorcerer, 20.01.2004, 08:06

-->SPIEGEL ONLINE - 20. Januar 2004, 7:38
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Wahlen im Irak

Uno setzen Bush unter Druck

Ziel der US-Regierung war es, die Uno zu einer Rückkehr in den Irak zu bewegen. Nun kehren die Vereinten Nationen zurück - doch anders als sich dies die Bush-Administration vorgestellt hat: Generalsekretär Kofi Annan will die Möglichkeit vorgezogener Wahlen im Irak prüfen lassen.

Kofi Annan: Beratungen mit Bremer und dem irakischen Regierungsrat
New York - Im Weltsicherheitsrat mehren sich die Stimmen für die Prüfung vorgezogener Direktwahlen im Irak. Der chilenische Uno-Botschafter und amtierende Präsident des Sicherheitsrates, Heraldo Munoz, befürwortet den Plan von Uno-Generalsekretär Kofi Annan, die Chancen dafür untersuchen zu lassen."Allem Anschein nach wird er (Annan) ein Expertenteam auf den Weg schicken", sagte Munoz.

Ein Uno-Team soll in den Irak fahren und die Voraussetzungen für allgemeine, direkte Wahlen einer irakischen Übergangsregierung bis spätestens Mai prüfen. Damit kommt die US-Regierung mit ihrem Plan, zunächst eine Übergangsregierung wählen zu lassen, weiter unter Druck. Im Irak demonstrierten bereits Zehntausende für allgemeine und direkte Wahlen noch in diesem Jahr. Großajatollah Ali al-Sistani drohte der Besatzungsmacht mit einer Revolte.

Am Montagabend hatte eine hochrangige Delegation aus Bagdad mit dem Weltsicherheitsrat und Annan hinter verschlossenen Türen getagt. Die Gruppe unter Adnan Padschadschi von der irakischen Übergangsregierung unterrichtete den Generalsekretär und das Gremium über die Entwicklung im Irak.

Annan hatte zuvor mit dem Regierungsrat und mit dem US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, über die künftige Rolle der Vereinten Nationen im Irak gesprochen. Auch der britische Irakbeauftragte Sir Jeremy Greenstock hatte an der Unterredung teilgenommen. Dabei ersuchten alle drei Parteien die Uno um Unterstützung im Irak."Wir wollen, dass die Uno wieder aktiv werden im Irak, ganz besonders im politischen Bereich und bei der Etablierung eines demokratischen Systems", sagte der Präsident des provisorischen Regierungsrates.

In Bagdad hatten am Montag mehr als 100.000 irakische Schiiten für landesweite direkte Wahlen in diesem Jahr demonstriert. Zu der friedlichen Kundgebung hatte der schiitische Klerus aufgerufen. Die Besatzungsmächte USA und Großbritannien wollen dem Irak zwar bis zum 30. Juni alle Macht übertragen. Doch soll die dafür vorgesehene Übergangsregierung nach den vorliegenden Plänen nicht direkt gewählt werden, sondern nur über ein indirektes Verfahren bestimmt werden.

"Die Frage ist, ob die technischen, politischen und Sicherheitsbedingungen gegeben sind, um bereits bis zum Mai allgemeine direkte Wahlen durchzuführen", sagte Annan vor der Presse in New York.

Ein Expertenteam sei bereits auf dem Weg nach Bagdad, sagte Annan. Es solle sondieren, ob die geforderte Rückkehr der Uno sicherheitstechnisch derzeit schon angeraten ist. Alle internationalen Uno-Mitarbeiter hatten den Irak nach dem verheerenden Bombenanschlag auf den UN-Sitz in Bagdad am 19. August verlassen. Bei der Bluttat waren 22 Menschen ums Leben gekommen, darunter der Uno-Sonderbeauftragte Sergio Vieira de Mello.

In Uno-Kreisen war Bremers erwarteter Vorstoß mit Vorbehalt kommentiert worden. "Sie wollen, dass wir ihnen Legitimität verleihen. Aber sie wollen uns kein echtes Mitspracherecht geben. Wir sträuben uns, so lange wir können. Doch der Druck ist groß", sagte ein hochrangiger Uno-Mitarbeiter.

Nach Angaben des arabischen Senders al-Dschasira töteten US-Soldaten in Bagdad unterdessen einen Syrer und zwei Jemeniten. Der Kanal berichtete unter Berufung auf Augenzeugen, die drei Männer hätten, als die Amerikaner ihr Haus stürmen wollten, das Feuer auf die Soldaten eröffnet.

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Es schaut, als sei Kofi Annan willens und in der Lage, das"Spiel" mitzuspielen. Das freut.

winkääää
stocksorcerer

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