Altes Elliott-Wellen-Forum - Re: Geblitzt im Niemandsland

Re: Geblitzt im Niemandsland

verfasst von bonjour, 31.01.2004, 19:27

-->>Interessant, kannste das bitte genauer ausführen, ohne Namen zu nennen natürlich. Danke


Hallo,
ich hab nochmal nachgefragt bei der Dame, das war 2001 oder so und sie kann sich nicht mehr erinnern, was es war. Jedenfalls irgendein Mahnbescheid oder irgendwas in der Art, der dann mit Verweis ihrerseits auf ihre Reichsbügerschaft
niedergeschlagen wurde. Mir ist das damals gar nicht aufgefallen, weil die besagte Dame mir etwas weltfremd erschien mit ihrer reichsbügerschaft, aber inzwischen muß man das wohl, auch aufgrund der obigen postings (wenn ich das richtig verstanden habe, ist ja nicht ganz einfach) wohl etwas anders sehen.
ansonsten hab ich noch folgendes gefunden. gruß bonjour


Gerichtsbericht vom 19.01.04, gegen einen Reichbürger aus Annaberg-Buchholz
Wegen eines Nachbarschaftsstreites (Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und
einem abgebrochenen Autorückspiegel) stand am 19. Jänner 2004 der
ökologisch orientierte Landwirt N. vor dem"Amtsgericht" in
Annaberg-Buchholz. Im Saal 307 hatten etwa 60 Leute Platz genommen. Der
ungewöhnliche Andrang war auf zwei Schulklassen zurückzuführen, die Stoff
für einen Aufsatz über die"Rechtsordnung" der"BRD" sammeln wollten.

Der Landwirt verteidigte sich selbst.

Nachdem der Staatsanwalt die Anklageschrift verlesen hatte, rügte der
Landwirt das Gericht, daß es für ihn als Reichsbürger nicht zuständig sei.

Die Nichtzuständigkeit des Gerichtes ergäbe sich aus der Tatsache, daß er
als Bürger des Deutschen Reiches der Rechtsordnung der"Bundesrepublik
Deutschland" NICHT unterliege, er also sozusagen exterritorial gegenüber der
Rechtsordnung der"Bundesrepublik Deutschland" sei, daß der Staatsanwalt
oder der Richter eines bundesdeutschen Gerichtes des de jure nicht
existenten Bundeslandes Sachsen kein Recht der spätestens seit dem 18. Juli
1990 mit der Streichung des territorialen Geltungsbereiches des
Grundgesetzes im Artikel 23 GG i.d.F. vom 23. Mai 1949 de jure erloschenen
"Bundesrepublik Deutschland" (BGB1. II 1990, S. 889, 890) gegenüber
Reichbürgern, der er ja gemäß Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz sei,
anwenden könne.

Der Landwirt begründete dies aus dem, für das Gericht vermutlich geltenden,
in Art. 20 GG verankerten Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung.
Dieser billige der Judikative der BRD zwar grundsätzlich das Recht zu, auf
Grund eines formellen Gesetzes oder einer hierauf beruhenden sonstigen
Rechtsnorm in die Rechtssphäre des Bürgers einzugreifen, jedoch nicht in
Rechtssphäre von Bürgern des Deutschen Reiches. Die Befugnis der BRD-Organe
wäre auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes beschränkt. Insofern wäre das
Gericht vorliegend nur dann autorisiert, eine von ihm begangene
vermeintliche Straftat zu ahnden, wenn das Gebiet des Freistaates Sachsen
unter den Geltungsbereich des Grundgesetzes fiele. Dies wäre jedoch nicht
der Fall, da es einen Geltungsbereich des Grundgesetzes seit 1990 nicht mehr
gäbe, auf den gemäß Urteil des BVG vom 31.07.1973 die"BRD" ihre
staatsrechtliche Hoheit bezieht und beschränkt.

Dasselbe gälte ganz besonders für die"neuen Bundesländer". Zwar erklärte
die Volkskammer der DDR am 23.08.1990 den Beitritt der Deutschen
Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gemäß Art. 23
Satz 2 GG a. F. mit Wirkung vom 03.10.1990. Der Art. 23 GG a. F., die
vermeintliche gesetzliche Grundlage dieser Beitrittserklärung, wäre jedoch
bereits vor dem 03.10.1990 außer Kraft gesetzt worden. Der Landwirt verwies
insoweit auf Artikel 4 Ziffer 2 des Vertrags zwischen der"Bundesrepublik
Deutschland" und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung
der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag - (BGBI. II 1990 S. 889 (890)),
wo es heißt:"Artikel 23 wird aufgehoben. Da der Einigungsvertrag am
29.09.1990 in Kraft trat, wies der Landwirt diesbezüglich auf das BGBI. II
1990 S. 1360 hin, mithin vor dem 03.10.1990 ein Beitritt der DDR zu diesem
Datum auf der Grundlage des Art. 23 a. F. gar nicht mehr erfolgen konnte.

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes
hätte daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden und dies wäre
auch seit dem 17.07.1990 nicht mehr möglich gewesen, da es seitdem keinen
solchen Geltungsbereich mehr gäbe.

Am 17. Juli 1990 bei den 4+2-Verhandlungen in Paris habe der
UdSSR-Außenminister Eduard Schewardnadse dem damaligen DDR-Außenminister
Oskar Fischer mitgeteilt, daß die völkerrechtlich unanerkannt gebliebene DDR
per 18. Juni 1990 0.00 h aufgehört hat zu existieren.

Nach diesem Zeitpunkt wäre keine Volkskammer mehr berechtigt gewesen,
völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen. Der Landwirt benannte hierzu
folgende Zeugen:

- Eduard Schewardnadse, zu laden über die Botschaft der
Republik Georgien, Bonn.

- Oskar Fischer, ladungsfähige Anschrift muß das
"Amtsgericht" ermitteln.

Weiter führte der Landwirt aus, daß am 17. Juli 1990 bei den
4+2-Verhandlungen in Paris der US-Außenminister James Baker dem
"BRD"-Außenminister Hans-Dietrich Genscher gemäß des den USA obliegenden
Vorbehaltsrechts mitgeteilt hätte, daß der Artikel 23 GG a.F. und die
Präambel (Wiedervereinigungsgebot) per 18. Juni 1990 0.00 h gestrichen
wären. Nach diesem Zeitpunkt wäre kein Bundestag mehr berechtigt,
völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen. Und er benannte

hierzu folgende Zeugen:

- James Baker, zu laden über die US Botschaft in
Berlin-Mitte.

- Hans-Dietrich Genscher, ladungsfähige Anschrift muß
das"AG" ermitteln.

Am 17. Juli 1990 bei den sog. 4+2-Verhandlungen in Paris wäre bei beiden
vorstehenden Vorgängen weiterhin der polnische Außenminister Skubiszewski
anwesend gewesen. Er benannte deshalb als weiteren Zeugen:

- Herrn Skubiszewski, zu laden über die Botschaft der
Republik Polen, Berlin.

Der Nationalstaat der Deutschen, das Deutsche Reich, wäre in der
militärischen Niederlage von 1945 nicht untergegangen. Als Subjekt des
Völkerrechts und des Staatsrechts wäre es weiterhin rechtsfähig. Seine
Rechtsordnung bestehe fort, ihre Wirkung wäre lediglich durch
völkerrechtswidrige Gewalt der Sieger über Deutschland vorübergehend
gelähmt. Die Rechtsordnung der BRD wäre Siegerwillkür und damit für Deutsche
nicht bindend.

Schlußendlich rügte der Landwirt die Tatsache, daß man ihm keine
Akteneinsicht gewährt hätte.

Nachdem der Landwirt mit der Begründung seiner Rüge geendet hatte, forderte
der Richter den Staatsanwalt auf, zu dem Vortrag des Landwirts Stellung zu
beziehen. Dem offensichtlich nicht besonders informierten Staatsanwalt
fehlten jedoch die Worte... und er verzichtete auf Darlegungen. Dem Richter,
der jedenfalls auch nicht mehr weiter wußte, fiel nichts anderes ein, als
die Verhandlung zu unterbrechen, mit der Begründung, dem Landwirt
Akteneinsicht gewähren zu wollen.

Nachdem der Landwirt, in einem gesonderten Zimmer Akteneinsicht genommen
hatte und die Verhandlung wieder aufgenommen war, rügte der Landwirt das
Gericht erneut und beantragte, den Richter"wegen Befangenheit" abzulehnen.

Erneut eine Unterbrechung von 30 Minuten.

Nachdem sich der Richter anscheinend für unbefangen hielt und die
Verhandlung fortsetzen wollte, rügte der Landwirt erneut das Gericht. Dieser
Antrag wurde vom Richter jedoch abgelehnt, mit der Begründung, daß die vom
Landwirt aufgerufenen Zeugen nichts mit der Verhandlung zu tun hätten. Der
Landwirt rügte nun wiederholt das Gericht und stellte erneut den Antrag, die
Zeugen zu hören und begründete seinen Antrag, indem er einen vorbereiteten
Text verlas, den er anschließend dem Gericht übergab:

Nach Verlesen des Textes stellte der Landwirt den Antrag, daß das Verfahren,
wegen Verfahrensfehlern, einzustellen sei.

Dem wich der Richter aus, dem nicht verborgen geblieben war, daß während
der Verhandlungsunterbrechungen Schriften und Flugblätter an die anwesenden
Schüler verteilt worden waren, indem er die Personalien von anwesenden
"bekennenden Reichsbürgern" feststellte. Dies begründete er damit, daß diese
dem Angeklagten in der Pause Rechtsberatung erteilt hätten. Außerdem verbot
er das Mitschreiben.

Dies löste bei den Schülern tumultartige Reaktionen aus, die darin
offensichtlich eine Gelegenheit sahen, um den lästigen Aufsatz zu
vermeiden.

Unter diesen Umständen brach der Richter die Verhandlung ab und vertagte auf
unbestimmte Zeit.

Auch wenn die Schüler nun keinen Bericht mehr verfassen müssen, ist es noch
lange nicht gesagt, daß sie zu Hause und anderswo nicht über den
eigenartigen Prozeß um den Landwirt und das Deutsche Reich berichten
werden.

http://www.reichsverbund-leipzig.de.vu/photoalbum.html

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gesamter Thread:

Geblitzt im Niemandsland - JüKü, 31.01.2004, 12:57
- Re: Geblitzt im Niemandsland - bonjour, 31.01.2004, 13:26
  - Re: Geblitzt im Niemandsland - monopoly, 31.01.2004, 13:31
    - Re: Geblitzt im Niemandsland - bonjour, 31.01.2004, 19:27
      - Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - JüKü, 31.01.2004, 20:05
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - bonjour, 31.01.2004, 20:15
        Nur deswegen, weil die Begründungen sich gleichen, muß es kein FAKE sein,... - RK, 31.01.2004, 20:32
        Re: Nur deswegen, weil die Begründungen sich gleichen, muß es kein FAKE sein,... - bonjour, 31.01.2004, 22:15
        Re:genau, wenn man einmal damit anfängt, ändert sich bestimmt einiges.. - bonjour, 31.01.2004, 22:33
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - JüKü, 31.01.2004, 20:58
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - BB, 31.01.2004, 21:10
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - InfoDiJo, 31.01.2004, 22:09
        halt, das nehme ich zurück, sorry........... - JüKü, 31.01.2004, 21:13
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - InfoDiJo, 31.01.2004, 21:21
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - JüKü, 31.01.2004, 21:41
        Re: Dt. Reich: Damit dürfte klar sein, dass es ein Fake ist!..... - InfoDiJo, 31.01.2004, 22:16
- Da muss was dran sein, denn... - FOX-NEWS, 31.01.2004, 15:27
  - Re: Aber ich bezweifle - monopoly, 31.01.2004, 15:52
    - Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - Tassie Devil, 31.01.2004, 16:47
      - Re: Welcher Dreh, warum soll es Bundesländer zerblasen? - Tempranillo, 31.01.2004, 17:57
        Re: Welcher Dreh, warum soll es Bundesländer zerblasen? - Tassie Devil, 01.02.2004, 07:18
        Wieso wird argumentiert, es sei"die DDR völkerrechtlich unanerkannt geblieben"? - RK, 01.02.2004, 09:20
        Re: Welcher Dreh, warum soll es Bundesländer zerblasen? - aber Tassie - nereus, 01.02.2004, 09:55
        Re: @nereus - Tassie Devil, 01.02.2004, 13:13
        Re: Wie in Chaplins Großem Diktator. Aber mit anderer Besetzung - Tempranillo, 01.02.2004, 13:28
        Re: Machtspiele - Tassie Devil, 01.02.2004, 16:10
        Re: Alles, alles geklaut, auch die Witze - Tempranillo, 01.02.2004, 16:19
        Re: Alles, alles geklaut, auch die Witze - Tassie Devil, 01.02.2004, 17:01
        Re: Elisabeth Wiedemann, die"dusslige Kuh" ;-))) (owT) - Tempranillo, 01.02.2004, 17:05
        Re: Elisabeth Wiedemann, die"dusslige Kuh" ;-))) (mkT) - Tassie Devil, 01.02.2004, 17:13
      - Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - orwell, 31.01.2004, 20:21
        Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - apoll, 31.01.2004, 20:42
        Re: na eben, die Feindstaaten-Klausel der UNO ist ja auch noch in Kraft - Digedag, 01.02.2004, 22:10
      - Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - InfoDiJo, 31.01.2004, 21:28
        Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - orwell, 31.01.2004, 22:42
        Re: Es gibt ueberhaupt keine Zweifel - Tassie Devil, 01.02.2004, 04:28
- Frage: Gilt das auch, wenn ich bei Kassel geblitzt wurde? Fast 140 bei erl. 100 (owT) - igelei, 31.01.2004, 16:42
  - Re: Fast 140.../ Hast Du Hase und Igel(ei) gespielt?:-) (owT) - Student, 31.01.2004, 16:48
    - *g, nee-nur die Berge runtergerollt, gaaanz langsam ;-) (owT) - igelei, 31.01.2004, 16:59
      - Interessehalber gefragt... - fridolin, 31.01.2004, 19:30
        Re: Interessehalber gefragt... - marsch, 31.01.2004, 21:18
        Re: Interessehalber gefragt... - InfoDiJo, 31.01.2004, 22:05
        Wobei die Kameras dort unten am Berg doch sehr gut zu erkennen sind:-( (owT) - LenzHannover, 01.02.2004, 00:36
        Ist ganz einfach 3...2...1..rechtskurve...ANKER ;-) - terminus, 01.02.2004, 09:47
        hej, ich kam von einer Silvesterparty in Wiesbaden, woher solle ich das wissen? (owT) - igelei, 31.01.2004, 23:22
  - Re: Antwort: eindeutig NEIN! (owT) - Tassie Devil, 31.01.2004, 16:49
    - Re: Antwort: eindeutig NEIN! (owT) - FRANZ, 31.01.2004, 22:48
      - Re: Irrtum - Tassie Devil, 01.02.2004, 04:04
        Re: Irrtum - InfoDiJo, 01.02.2004, 11:35
        Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit allen Änderungen - FRANZ, 01.02.2004, 12:36
        BESTEN DANK FÜR DEN LINK AUF ALTE GG-FASSUNGEN! SUCHTE ICH WIE BLÃ-D! (owT) - RK, 01.02.2004, 23:25
        Re: Irrtum - Tassie Devil, 01.02.2004, 14:14
        Re: Irrtum - InfoDiJo, 01.02.2004, 21:05
        Re: Irrtum - Tassie Devil, 02.02.2004, 03:38
        zweierlei Recht in Deutschland??? - FRANZ, 01.02.2004, 12:18
        Re: Ja (mT) - Tassie Devil, 01.02.2004, 13:40
        Verfahrenseinstellung in allen Bundesländern - FRANZ, 01.02.2004, 18:29
        Re: Verfahrenseinstellung in allen Bundesländern - Tassie Devil, 02.02.2004, 05:10
- Hier noch ein Link mit weiteren Erläuterungen (owT) - Tombstone, 31.01.2004, 16:49
  - HOCHINTERESSANT!!!! (owT) - Albrecht, 31.01.2004, 18:12
  - Ich blicke in einen Abgrund von Landesverrat... - FOX-NEWS, 31.01.2004, 19:15
    - Re: Ich blicke in einen Abgrund von Landesverrat... - apoll, 31.01.2004, 20:36
- Dazu ein Jura-Student... - Morpheus, 31.01.2004, 18:30
  - Re: Dazu ein Jura-Student... - BB, 31.01.2004, 18:38
    - Genau das ist es, die hätte das Ticket lieber selber bezahlt als zu arbeiten:-( (owT) - LenzHannover, 01.02.2004, 00:33
  - Re: Dazu ein Jura-Student... - apoll, 31.01.2004, 20:35
- Einstellung von Gerichtsverfahren häufen sich!!! - FRANZ, 31.01.2004, 22:43
- LVZ 9.12.03: Kurzer Prozeß um Ausweis aus dem"Deutschen Reich" - RK, 31.01.2004, 22:48
  - Bußgeldbescheide sind doch Killefitt... - bernor, 31.01.2004, 23:39
    - Re: wielange die BRD das mitmacht... - bonjour, 01.02.2004, 13:27
      - Re: wielange die BRD das mitmacht... - bernor, 01.02.2004, 22:02
- Könnte damit die BRD ev. als Pseudogebilde Konkurs anmelden?:-) (owT) - LenzHannover, 01.02.2004, 01:17
  - Sie kann sich als nichtexistent erklären! - schwupps kein Schuldenproblem mehr! (owT) - RetterderMatrix, 01.02.2004, 09:52