Läuten in Berlin die Totenglöckchen?Und wenn - was/wer dann? Die fünfte Garde?

verfasst von Koenigin, 05.02.2004, 12:56

-->hola,

dazu ein WDR-Berichterstattung aus dem Hauptstadt-Studio heute morgen:

Seitdem gestern aus den SPD-Landesfürstenlägern (haben die überhaupt noch welche?????????) offen und lautstark massivste Kritik im Kurs der Schröder-Regierung geäußert wurde, würde in Berlin offen (und nicht einmal mehr hinter getuschelter Hand) über eine Brachial-Kabinettumbildung nach Schröderschem Muster(nach Pleiten, Pech und Pannen: weck damit- mit den Gurken)diskutiert:

Schröder's Pleitegeier:
( Er gehörtgewiss nicht dazu - er ist ja Chef....)

Glatzen-Scholli: weck
Trottel-Staupe: weck
Stümper-Schmidt weck
Pisa-Buhmann: weck
Grins-Eichel: weck (wo ist der überhaupt?)

Wer dann folgt, ist dann schon die 5. Wahl.

adios
D.Koenig [img][/img]

hier ein aufgelesenes Stimmungsbild aus der FTD



<font size="4">Das Kanzler-Dilemma</font>



Schröders Kurs ist richtig - doch hält er ihn, vergrault er Partei und Wähler.
Ablehnung der Regierungspolitik wächst


Wer gehofft hatte, in Deutschland sei der Reformknoten geplatzt, dem muss angst und bange werden. Für den Schrecken sorgt das Führungspersonal der SPD höchstpersönlich. Generalsekretär Olaf Scholz antwortet auf die Frage nach weiteren Sozialreformen:"Wir haben das Notwendige getan." Er hat nichts begriffen. Fraktionschef Franz Müntefering forciert die unsinnige Ausbildungsplatzabgabe und schlägt allen Ernstes vor, das eingetriebene Geld solle einen Fonds füllen, den Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Bundesagentur für Arbeit gemeinsam verwalten. Er hat nichts gelernt.

Und Bundeskanzler Gerhard Schröder selbst stoppt erst die Pflegereform und erfindet dann die Formel, Reformen würden nur noch"sorgsam" weitergehen. Nichts gelernt? Wirklich? Ist diese Kritik an Schröder berechtigt? Ist die Erwartung nicht blauäugig, der SPD- und Regierungschef könne einen Reformkurs durchhalten, auf dem ihm weder seine Partei noch seine Wähler folgen? Hat nicht Schröder im Gegenteil seine Lektion gerade schmerzhaft gelernt?

Auf die schiefe Bahn geraten Schröders politische Lage kann nicht düster genug beschrieben werden. Ein Licht ist nicht in Sicht. Im September 2002 fiel ihm ein Wahlsieg zu, mit dem er selbst kaum mehr gerechnet hatte. Entsprechend planlos startete das Duo Schröder/Fischer in die Wahlperiode. Es darf nicht vergessen werden, dass der Niedergang in dieser Zeit begann.

Die Orgie an Steuer- und Abgabenerhöhungen um den Jahreswechsel 2002/2003 lenkte die SPD auf die schiefe Bahn und brachte ihr die ersten schweren Wahlniederlagen ein. In dieser Situation warf Schröder im März vergangenen Jahres mit der Regierungserklärung zur Reformagenda 2010 und der gleichzeitigen Abkehr von der bedingungslosen Sparpolitik das Ruder herum. Das mag zu spät gewesen sein, aber es war richtig.

Die Reformen mögen zu kurz gegriffen haben und Fehler in sich tragen, aber sie waren nötig. Schröder ist ein extrem hohes Risiko eingegangen. Er hat sein gesamtes politisches Gewicht in die Waagschale geworfen. Er erntete für den Wechsel in der Finanzpolitik eine breite, für die Richtung der Sozialreformen eine fast uneingeschränkte Unterstützung der Wissenschaft. Die Medien waren insgesamt auf seiner Seite. Wer Einwände gegen die Reformen vorbrachte, galt als Blockierer. Und die Gewerkschaften blamierten sich gründlich bei dem Versuch, Massenproteste gegen Schröders Kurs zu mobilisieren. Doch nicht einmal ein Jahr später steht der Kanzler vor einem Scherbenhaufen. Die SPD ist in Umfragen auf 25 Prozent gestürzt.

Tendenz fallend. Die Zustimmung der Bevölkerung zur Arbeit des Kanzlers ist auf dem niedrigsten Wert, den Allensbach seit 1950 gemessen hat (siehe Grafik). In der SPD brodelt es. Für Schröder rächen sich die beiden Kardinalfehler des vergangenen Jahres. Der Kanzler hat es versäumt, den Reformen einen positiven Sinn zu geben - weil er es nicht einmal versucht hat. Statt das Ziel auszugeben, Deutschland wieder an die Weltspitze zu führen, hat Schröder seinen Kurswechsel nur defensiv als zwar leidvolle, aber notwendige Antwort auf die angeblichen Schrecken der Globalisierung beschrieben. Und zweitens hat seine Regierung bei der Gesetzgebung haarsträubende handwerkliche Fehler gemacht. Schröders Kurswechsel war ein gewagtes Manöver in schwieriger Lage.

Nun zeigt sich, dass die Regierung nicht das Format hat, dieses Manöver erfolgreich zu fahren. Es zeigt sich aber auch, dass die Begeisterung der Wähler für Reformen sich in engen Grenzen hält, sobald der Arztbesuch 10 Euro im Quartal kostet. Schröder mag gehofft haben, die Stimmung wende sich zu seinen Gunsten, wenn die Reformen erst verabschiedet sind. Nun sieht er erschrocken das Gegenteil. Aus Schröders Sicht sieht die Lage so aus: Hält er Kurs, erhält er den Zuspruch der Eliten. Doch er wird weiter gegen das Herz seiner Partei agieren müssen und die Herzen der Wähler nur schwer gewinnen können.


Und doch hat der Kanzler keine Wahl als die Flucht nach vorn. Jetzt muss sich zeigen, ob er die Richtung seiner Politik mit der Agenda 2010 aus Überzeugung geändert hat, oder aus Opportunität. Während aller bisheriger Reformdebatten hat Schröder Machtwillen gezeigt, jetzt braucht er Führungsqualitäten.

Schröder braucht neues Personal Was also sollte, was kann Schröder konkret tun? Erstens: Der Bundeskanzler muss seiner Politik endlich ein klares, positives Ziel geben. Er muss eine ehrliche Zwischenbilanz der vergangenen zwölf Monate ziehen, Fehler auflisten, Konsequenzen ziehen und gleichzeitig deutlich machen, welche Reformen er bis zur Wahl 2006 noch angehen wird. Ja, es braucht endlich eine große Rede.

Zweitens: Der SPD-Vorsitzende muss seinen Generalsekretär auswechseln. Olaf Scholz fehlt es an eigener inhaltlicher, aber auch an strategischer Überzeugung. Selbst bei der Umsetzung der Vorgaben anderer fehlt ihm Geschick. Scholz ist verantwortlich dafür, dass die schlüssige Idee, auf ein Jahr der Sozialreformen ein Jahr der Investitionen in Bildung und Forschung folgen zu lassen, zum Rohrkrepierer wurde. Scholz vermag es weder, die Partei hinter dem Chef zu versammeln, noch der Opposition die geringste Furcht einzuflößen.

Kurz: Er erfüllt keine der wichtigsten Aufgaben eines Generalsekretärs. Drittens: Der Kanzler muss sein Kabinett umbilden. Er muss sehr bald mindestens jene Minister ersetzen, die ihren zentralen Aufgaben nicht gewachsen sind: Finanzminister Eichel, Verkehrsminister Stolpe, Bildungsministerin Bulmahn.

Ist auch dies blauäugig? Kann Schröder überhaupt bessere Kandidaten für die Posten in Partei und Regierung finden? Dies allerdings ist das Mindeste, was vom Kanzler noch zu erwarten ist. Er wird seine Wunschkandidaten haben. Diese werden zögern, ob es sich noch lohnt, ihr politisches Schicksal an Schröder zu binden. Sie werden abwägen, ob sie nicht schon jetzt lieber auf eine Karriere in der Ära nach Schröder setzen. Begegnete dem Kanzler aber diese Haltung bei jenen, auf die er setzt, bliebe ihm nur noch eine Möglichkeit: der Rücktritt.




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  • Re: Klar....damit noch mehr Politik-Abzocker Bundestags-Rentenansprüche...... - Svenni, 05.02.2004, 15:04
  • Naja für Pisa sind die Länder zuständig und nicht Frau B. Die Multi-Kulti-Kita's - LenzHannover, 05.02.2004, 20:42
    • Re: Naja für Pisa sind die Länder zuständig und nicht Frau B. Die Multi-Kulti-Kita's - Euklid, 06.02.2004, 07:45