Board-Ansicht
Mix-Ansicht- ein Witz aus Regentreff, spez. fuer Euklid - Pulpo, 06.02.2004, 12:54
- Dazu: Schröder droht mit Rücktritt - er ist sauer - alle sind sauer - Cichetteria, 06.02.2004, 13:31
- Der hat allerdings sehr langen Bart ;) kursierte bei uns so zwischen 1981-83 ;) (owT) - Turon, 06.02.2004, 14:27
- Re: Ich hab auch einen... - Mr. Smith, 06.02.2004, 14:47
Dazu: Schröder droht mit Rücktritt - er ist sauer - alle sind sauer
-->der WDR meldet (Quelle)
<font size="4">Tritt Schröder als Chef ab?</font>
Aus Berlin wird gemeldet, dass Bundeskanzler Schröder sein Amt als SPD-Chef aufgeben wird. [/b]
Diese Information stammt von Korrespondenten in Berlin, eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Den Berichten zufolge soll Franz Müntefering neuer Bundesvorsitzender der SPD werden. Müntefering ist auch Chef der SPD-Fraktion im Bundestag.
Schröder und Müntefering hatten überraschend für den frühen Nachmittag zu einer Pressekonferenz geladen. Hintergrund ist offensichtlich der immer heftiger geführte partei-interne Streit um die Reformpolitik. Sozialdemokratische Landespolitiker hatten öffentlich gefordert, einige Regierungsmitglieder durch neue Minister zu ersetzen. Außerdem wurde beklagt, die Parteizentrale in Berlin nehme die Probleme der SPD in Länder und Gemeinden nicht mehr wahr.
In jüngsten Meinungsumfragen hatten sich die Werte für die SPD weiter verschlechtert - auf ca. 25 Prozent
NRW-SPD sauer auf Bundesregierung
"NRW-SPD versucht sich abzukoppeln" Interview mit dem Politikwissenschaftler Wichard Woyke Die Unzufriedenheit der NRW-Genossen mit der Bundesregierung ist unübersehbar - die Kritik wird immer lauter. Politik-Professor Wichard Woyke aus Münster gibt seine Einschätzung im Gespräch mit wdr.de.
Woyke:"NRW-SPD fühlt sich außen vor."
wdr.de: Wie erklären Sie sich die aktuelle Kritik an der Bundesregierung von der NRW-SPD?
Wichard Woyke: Die SPD sieht, dass sie bundespolitisch nicht aus den schwachen Umfragewerten herauskommt. Deswegen versucht die NRW-SPD vermutlich, sich abzukoppeln. Ich glaube allerdings nicht, dass das mit den anderen Landesverbänden wie Niedersachsen oder Saarland koordiniert ist.
wdr.de: Läuft die Koordination zwischen der SPD in NRW und im Bund wirklich falsch?
Woyke: Die NRW-SPD fühlt sich außen vor und nicht eingebunden in die Reformen. Das ist es, was Moron und Schartau nervt: Die Fehler, die durch Koordination und Kommunikation ausgeglichen werden könnten. Sicher spielen auch die Umfragewerte eine Rolle. Das sind ja Welten, die zwischen SPD und CDU liegen. Aber es ist schwer für die SPD in Nordrhein-Westfalen aufzuholen, wenn im Bund so viele Fehler gemacht werden.
wdr.de: Wie groß ist die Angst der SPD in Nordhein-Westfalen vor Wahlschlappen im Herbst und im kommenden Jahr?
Woyke: Wenn Rüttgers hier übernehmen würde, hätte das verheerende Auswirkungen für die Stimmverteilung im Bundesrat und auf die Arbeit der Bundesregierung, weil die Opposition alles bremsen kann.
wdr.de: Welche Rolle spielt der Rückgang der SPD-Mitgliederzahl?
Woyke: Die Parteimitglieder werden weniger. Das macht den Sozialdemokraten schon Angst. Ihnen fehlen die Leute, um die Reformpolitik in die Gesellschaft hinauszutragen.
wdr.de: Denken Sie, dass es eine Kabinettsumbildung in Berlin geben wird?
Woyke: Die Personaldecke der SPD ist dünn. Trotzdem halte ich eine Kabinettsumbildung nicht für unwahrscheinlich. Vor einer möglichen Umbildung des Kabinetts wird Schröder allerdings die Hamburger Bürgerschaftswahl am 29. Februar abwarten. Wenn die Wahl für die SPD schief geht, was nicht unwahrscheinlich ist, könnte es einige neue Minister geben. Im Gespräch, ausgewechselt zu werden, sind Manfred Stolpe, Ulla Schmidt, Hans Eichel und Edelgard Bulmahn. Doch eine Kabinettsumbildung bringt die Regierung nicht unbedingt voran.
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