Re: Versuch II. Urteil zur Ges.Krankenversicherungspflicht

verfasst von Vlad Tepes, 10.02.2004, 12:52

-->>kennt jemand Aktenzeichen und/oder Quellen???
>Hallo!
>Vor zirka 4 Wochen gab es in n-tv eine"rote" Laufbandmeldung, wonach es eine Gerichtsentscheidung gegeben hat, die besagt, dass die Krankenkassen keine Gesetzliche Versicherungspflicht bei Geringverdienern ( - also oft die Ehefrau, die das Haushaltseinkommen durch 325.- Euro Jobs aufbessern) unterstellen und fordern können.
>Das Urteil würde diese Pflicht aufheben und Beiträge könnten rückwirkend zurückgefordert werden! (?!?)
>Nach ca. zwei Stunden war die Meldung (für immer!) verschwunden und tauchte auch nirgends in den Medien auf.
>WER kann genaueres sagen/schreiben oder kennt sich in den juristischen Kreisen soweit aus, dass Quellen hierzu gefunden werden können?
>Soweit Danke vorab, Gruß bjh

Versuch es mal unter www.bundessozialgericht.de
- unter Aktenzeichen

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• Versuch II. Urteil zur Ges.Krankenversicherungspflicht - CaptainB, 10.02.2004, 12:25
  • Re: Versuch II. Urteil zur Ges.Krankenversicherungspflicht - Vlad Tepes, 10.02.2004, 12:52
  • Urteil zur Ges.Krankenversicherungspflicht - Danke für den Hinweis! - CaptainB, 10.02.2004, 15:01