BERATERVERTRÄGE - Wirbel um Millionen-Deals der AOK

verfasst von JoBar, 16.02.2004, 19:11

-->BERATERVERTRÄGE - Wirbel um Millionen-Deals der AOK

Die Reihe der Affären um üppig dotierte Beraterverträge reißt nicht ab. Der AOK-Bundesverband steht im Verdacht, millionenschwere Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung vergeben zu haben. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums bestätigte gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass bei der AOK-Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingegangen ist.

Patientin im Krankenhaus: Gesundheitsministerium prüft Vorwürfe
Bonn - Das ARD-Magazin"Fakt" berichtete am Montag in Leipzig vorab, die Krankenkasse habe für externe Berater seit 2000 mehr als 50 Millionen Euro ausgegeben - offenbar ohne die Aufträge öffentlich auszuschreiben. Allein die Beratungsfirma McKinsey habe nach einer internen Aufstellung des AOK-Bundesverbandes im Jahr 2000 über 28 Millionen Euro kassiert.
Dem Magazin lägen interne Dokumente vor, die belegten, das zum Teil bewusst auf eine öffentliche Ausschreibung verzichtet worden sei. Auch IT-Leistungen mit einem Kostenvolumen von mehreren 100 Millionen Euro seien nicht ausgeschrieben worden, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein Verwaltungsratsmitglied des AOK-Bundesverbandes. Immer wieder habe die Krankenkasse dabei mit der Eilbedürftigkeit der Entscheidung argumentiert, obwohl dies gar nicht zulässig gewesen sei.

Auch das Bundesgesundheitsministerium prüft den Sachverhalt bereits. Von Seiten eines AOK-Verwaltungsratsmitglieds sei im Januar eine Beschwerde eingegangen, bestätigte die Sprecherin gegenüber SPIEGEL ONLINE. Genauere Angeben könne sie zu diesem Zeitpunkt nicht machen. Das Gesundheitsministerium hat die Rechtsaufsicht über die AOK.

Die AOK wies die Vorwürfe zurück."Die AOK hat die vergaberechtlichen Bestimmungen bei der Vergabe von Beraterverträgen beachtet. Dies gilt auch für die Vergabe von IT-Leistungen. Anders lautende Behauptungen einzelner treffen nicht zu", hieß es in einer am Montag in Bonn veröffentlichten Erklärung. Dies habe der AOK-Bundesverband auch gegenüber der für ihn zuständigen Rechtsaufsicht im Bundesgesundheitsministerium deutlich gemacht.

Bei der Auftragsvergabe würden die jeweils sachlich gebotenen und rechtlich vorgeschriebenen Vergabeverfahren gewählt, betonte die Krankenkasse. Weitere Einzelheiten wollte der AOK-Bundesverband nicht nennen, da dies zum Verlust von Wettbewerbsvorteilen führen würde und nicht im Interesse der AOK-Mitglieder sei.

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann, forderte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zum Handeln auf:"Es kann nicht geduldet werden, dass man hier Rechtsverstöße offensichtlich stillschweigend zur Kenntnis nimmt, anstatt Aufsichtsmaßnahmen einzuleiten. Das schadet letztlich den Beitragszahlern", sagte er dem Magazin. Der CDU-Politiker kündigte an, die Vorwürfe im Parlament zum Thema zu machen.

Quelle http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,286662,00.html

J

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• BERATERVERTRÄGE - Wirbel um Millionen-Deals der AOK - JoBar, 16.02.2004, 19:11
  • und das dicke Ende... - Kaddii, 17.02.2004, 10:08
    • Re: AOK betreibt in Sachsen eigenen Golfplatz.. Das ist doch ein Witz, gelle? - JoBar, 17.02.2004, 10:18