Re: materielles Prüfungsrecht des Bundespräsidenten umstritten

verfasst von monopoly, 07.03.2004, 12:26

-->Laut meinem Alpman-Schmidt Script wird ein materielles Prüfungsrecht, d.h. Verweihgerungsrecht des BP bejaht.
dagegen: Verwerfungsmonopol des BVERFG (deshalb hat wohl Papier"gelogen?"
dafür: Bindung des BP ans Grundgestz 1III+20III GG; Art.56 GG zu wahren Amtseid
allerdings meist nur bei eindeutigen GG Verletzungen; ein materiell verfassungswidrig Gesetz sei verf-ändernd (sog. Nichttrennungsgedanke)

BP köne Ausfertigung verweigern meint Alpmann
Könnte ja bei Köhler interessant werden. Arnulf Baring forderte gestern bereits Notstandsgesetze!!!



>Hi,
>>Sorry, nicht dottore, aber das ganze Amt ist doch eine Fehlkonstruktion.
>Wie wahr.
>>Eine Ruckrede
>Na, die wird doch in der Luft zerrissen.
>>und Gesetzte ablehnen
>Kann er nicht (Auskunft BVerfG-Präsident Papier).
>>ist doch das Maximum was er darf, wie wenig für einen 1er Juristen.
>Ist mittelmäßiger Tübinger Volkswirt, frag mal seine damaligen Kombattanten, z.B.
>Prof. Dr. Peter Huber
>FH Reutlingen
>07121/271-407
>peter.huber@fh-reutlingen.de
>Prof. Dr. Margot Körber-Weik
>FH Nürtingen
>koerber-weik@fh-nuertingen.de
>Prof. Dr. Rudi Kurz
>FH-Pforzheim: 07231/286 001
>kurz@fh-pforzheim.de
>Prof. Dr. Adolf Wagner
>Uni Leipzig
>0341/9733-782, -530
>wagner@wifa.uni-leipzig.de
>Prof. Dr. Susanne Wied-Nebbeling
>Uni Köln
>0221/470-2328
>wied@wiso.uni-koeln.de
>>Im Gegensatz zu den Royals andernorts taugt er noch nichtmal als Touristenmagnet.
>Vielleicht gerade?
>>Es ist doch Bezeichnend für den Niedergang des pol. Systems wenn der der den größten Wutanfall hat seinen Kandidaten durchsetzt.
>Ach was, das war präzise durchdacht von Anfang an.
>>Früher wurden diese Ämter vererbt, erkauft, man mußte den richtigen Glauben annehmen etc. und heute?
>Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wiederham...
>Gruß!






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• Re: materielles Prüfungsrecht des Bundespräsidenten umstritten - monopoly, 07.03.2004, 12:26
  • Hier ist m.E. nur das Rückgrad des Amtsinhabers entscheidend, denn - mira, 07.03.2004, 12:48
    • Re: Hier ist m.E. nur das Rückgrad des Amtsinhabers entscheidend, denn - monopoly, 07.03.2004, 22:08