- Eichel von der BuBa gemahnt:"Glaubwürdigkeit der Foinanzpolitik gefährdet" - Cichetteria, 16.03.2004, 10:03
- Re: Eichel von der BuBa gemahnt:"Glaubwürdigkeit der Foinanzpolitik gefährdet" - Worldwatcher, 16.03.2004, 11:16
- Re: Schätze, da ist einer Böse!! (o.Text) - LOMITAS, 16.03.2004, 14:55
- Re: Eichel von der BuBa gemahnt:"Glaubwürdigkeit der Foinanzpolitik gefährdet" - Worldwatcher, 16.03.2004, 11:16
Eichel von der BuBa gemahnt:"Glaubwürdigkeit der Foinanzpolitik gefährdet"
-->Bundesbank mahnt Finanzminister Eichel
Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank hat die Bundesregierung zu weiteren Reformen und Finanzminister Hans Eichel indirekt zu einer solideren Finanzpolitik aufgefordert."Der Reformprozess darf nicht stecken bleiben", heißt es im Monatsbericht der Bundesbank, und:"Deutschland muss seinen Haushalt konsolidieren, die Steuern weiter senken und die Sozialversicherungssysteme reformieren." Mit dem Haushaltsdefizit und den Schulden, die 2003 neue Höchststände erreicht hatten, sei die"Glaubwürdigkeit der Finanzpolitik gefährdet". Als Ursache für die kritische Finanzlage nennt die Bundesbank das Abgabensystem und die staatlichen Transfers an die neuen Bundesländer, wofür die Sozialabgaben und die Verschuldung erhöht wurden.
Die eingeleiteten Reformen dürften nach der Einschätzung des Kieler Wirtschaftsinstituts IfW nicht für eine spürbare Zunahme des Wachstums sorgen."Die Politik muss einkalkulieren, dass die Wachstumsraten geringer werden, wenn nicht gegengesteuert wird." [b]dpa

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