Phantom-Nazis in Brandenburg

verfasst von rocca, 22.03.2004, 14:49

-->Jörg Schönbohm beschwert sich über einen Bundesanwalt
Andreas Förster

Ja, bei den Kleinen in der Schule passiert das schon mal. Da macht sich einer in der Pause bei seinen Freunden über einen Mitschüler lustig, worauf dieser zur Lehrerin rennt und sich ausheult. Die Lehrerin muss dann eine pädagogisch weise Entscheidung treffen, um die Petze und den Spötter gleichermaßen in die Schranken zu weisen.

Über eine solche weise Entscheidung grübelt gerade Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) nach, die unfreiwillig in die Rolle der Grundschullehrerin geraten ist. Den Zweitjob hat sie Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm zu verdanken. Der Potsdamer CDU-Politiker hat Frau Zypries einen Brief geschrieben und darin gepetzt, dass der Bundesanwalt über seinen Verfassungsschutz hergezogen ist. Und das findet der Jörg ganz gemein.

Die Sache trug sich vor vier Monate zu, bei der turnusmäßigen Beratung der Bundesanwaltschaft mit den Generalstaatsanwälten der Länder. Bei dem Informationsaustausch kam der mit Rechtsextremismus befasste Bundesanwalt auch auf die angeblich in Brandenburg existierende Nationale Bewegung zu sprechen, die laut Schönbohm-Ministerium und Brandenburger Verfassungsschutz für mehrere Brandanschläge in den Jahren 2000 und 2001 verantwortlich sein soll.

Da die Mitglieder der geheimnisvollen Gruppe aber bis heute unauffindbar blieben und selbst die rechte Szene über die Nazitruppe rätselt, haben Sicherheitsexperten zunehmend Zweifel daran, dass es die Bande jemals gab. Der Bundesanwalt artikulierte im November vor den Generalstaatsanwälten ebenfalls seine Zweifel und ließ erkennen, dass die Nationale Bewegung möglicherweise nur in der Phantasie der Brandenburger Sicherheitsverantwortlichen existiert.

Die Abberufung des respektlosen Bundesanwalts habe er von Frau Zypries nicht gefordert, stellte Schönbohm auf Anfrage klar. Vielleicht tut s für ihn ja auch ein Eintrag - ins Klassenbuch

<ul> ~ http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/326661.html</ul>

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