Neues Loch für Eichel?

verfasst von dottore, 04.04.2004, 14:49

-->Hi,

dazu dieses (gekürzt zitiert):

Für Bundesfinanzminister Eichel existiert im nächsten Jahr lt."Spiegel""ein Problem in der Größenordnung von zehn Milliarden Euro jährlich", zitiert das Nachrichtenmagazin aus einer Vorlage der Haushaltsabteilung des Bundesfinanzministeriums.

Der Sprecher des Ministeriums, Jörg Müller:"Reine Spekulation!"

Eichels Beamte regen lt. Vorlage demnach auch Einschnitte in gesetzlich zugesagte Leistungen des Bundes an."Ohne gesetzliche Schritte wird die Lücke nicht nachhaltig zu schließen sein" ("Spiegel").

Ursachen für das Haushaltsloch: höhere Ausgaben für den Arbeitsmarkt, die geringe Gewinnüberweisung der Bundesbank, der schleppende Subventionsabbau angeführt.

Das Kabinett wird sich am 23. Juni mit dem Bundeshaushalt für das nächste Jahr befassen. Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Günter Rexrodt, sagte, der Haushalt 2005 sei"Makulatur, bevor er endgültig aufgestellt ist". Das zusätzliche Defizit dürfe sogar mehr als 10 Milliarden betragen.


Und: Die Bundesregierung rechnet weiter mit Einnahmen von fünf Milliarden Euro aus der so genannten Schwarzgeld-Amnestie und weist einen Bericht zurück, wonach die Erwartungen für 2004 auf drei Milliarden Euro zurück gefahren worden seien.

Seit Jahresbeginn sind ca. 100 Millionen Euro an den Fiskus geflossen.

Hans, think positive!

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• Neues Loch für Eichel? - dottore, 04.04.2004, 14:49
  • Re: Neues Loch für Eichel? --- Frage? - André, 04.04.2004, 15:08
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  • Schröder's Eichel wohl nicht mehr hart genug - BillyGoatGruff, 04.04.2004, 17:40