Das hier scheint mir dahinter zu stecken

verfasst von Euklid, 09.04.2004, 10:39

-->http://aktuell.focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=1361

Die haben fertig und brauchen Kohle,Kohle und nochmals Kohle.
Dazu sind wohl alle Mittel recht wenn der Sozen-Kollege nicht spurt.
Wird dieser Caio-Koch-Weser nun ins Rennen geschickt?

Und wie ist das nun mit der Unabhängigkeit der Bundesbank?

Bestellt werden der Präsident und sein Vize und zwei weitere Vorstandsmitglieder auf Vorschlag der Bundesregierung.
Das Vorschlagsrecht der übrigen vier Vorstandsmitglieder hat der Bundesrat im Einvernehmen mit der Bundesregierung.

Ist das etwa unabhängig?
Unabhängig wäre wenn die Politik ihre Griffel auch schon bei der Bestellung des Präsidenten aus dem Topf lassen müßte.
So ähnlich läuft das auch bei der EZB.
Das sind alles politisch unterwanderte Institutionen bei denen Parteiproporz über die fachliche Kompetenz geht.

Wir können die Unabhängigkeit ja mal testen indem 60% der Bevölkerung bei der nächsten Bundestags- Wahl wohl die PDS wählt und anschließend Christa Luft die Buba-Präsidentin wird.

Nach dem Papier geht das,die Wähler müssen ja nur mitspielen.


Gruß EUKLID

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