Rot-Grün spart wie verrückt: 47 Mrd. Euro neue(!) Schulden in 2004

verfasst von JoBar, 04.05.2004, 09:37

-->Dienstag, 4. Mai 2004
Es kommt noch dicker - 47 Mrd. Euro Schulden

Die Neuverschuldung in Deutschland könnte in diesem Jahr einen neuen Höchststand erreichen. Bundesfinanzminister Hans Eichel rechnet offenbar mit Schulden in Höhe von 47 Milliarden Euro. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement schlug vor, den Sparerfreibetrag zu streichen und dadurch Investitionen in Wissenschaft und Forschung zu ermöglichen.

Wie die"Süddeutsche Zeitung" vom Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, dürfte die Neuverschuldung in diesem Jahr statt der ursprünglich geplanten 29,3 Milliarden rund 47 Milliarden Euro erreichen.

Eichel (SPD) wollte sich in mehreren Fernsehinterviews nicht zur Entwicklung des Haushaltsdefizits äußern. Konkrete Zahlen könnten erst nach der Steuerschätzung Mitte des Monats genannt werden. SPD-Chef Franz Müntefering hatte aber bereits angekündigt, dass die Neuverschuldung des Bundes höher ausfallen wird als geplant.

Wirtschaftsminister Clement (SPD) sagte der"Berliner Zeitung", durch eine Streichung des Sparerfreibetrags könnten jährlich rund 2,5 Milliarden Euro aufgebracht werden. Diese Mittel könnten in Wissenschaft und Forschung investiert werden.

Am Montag hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) betont, am Konsolidierungskurs festzuhalten. Die Bundesregierung setze sowohl ihre Reformen als auch ihre sparsame Haushaltspolitik fort. Die geplante Erhöhung der Ausgaben für Bildung und Forschung solle nicht über Schulden finanziert werden, sondern über die Streichung von Subventionen wie der Eigenheimzulage.

Europäische Wachstumsinitiative

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler forderte eine europäische Wachstumsinitiative."Aus den wirtschaftlichen Problemen kommen wir nicht durch Sparen, sondern durch Wachstum heraus", sagte Stiegler der"Berliner Zeitung". Deutschland solle zusammen mit Frankreich oder Italien eine entsprechende europäische Initiative starten."Je breiter, desto besser." Wenn im Herbst die neue EU-Kommission antrete, müsse mit anderen Staaten der Europäischen Union (EU) auch über Änderungen am europäischen Stabilitätspakt nachgedacht werden. Dann werde es darum gehen,"ob man den Stabilitätspakt kreativ anwendet oder ob man ihn modifiziert".

aus http://www.n-tv.de/5240906.html


Sparsame Grüße:)

J.

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Rot-Grün spart wie verrückt: 47 Mrd. Euro neue(!) Schulden in 2004 - JoBar, 04.05.2004, 09:37
  • Keine Sonne - Zandow, 04.05.2004, 11:02
    • Das ehemalige Land der Dichter und Denker:"wahl-o-dingens-mat" - Mat72, 04.05.2004, 11:38
    • Re: Keine Sonne - Easy, 04.05.2004, 18:51