Eichel schlägt angeblich Radikalprogramm vor - Kanzler lehnt ab -- mTmL

verfasst von McShorty, 06.05.2004, 18:43

-->Hallo,

ich laß das mal weitgehend unkommentiert, vielleicht noch dies:
Jedes Land hat die Deutschlehrer und Spielzeugverkäufer, die es verdient! (die, die diesen Beruf heute noch ausüben, sind ausdrücklich ausgenommen!)
Was hat der Münte eigentlich mal gelernt oder ist der gleich Spinner + Zucht(haus)meister geworden?

Gruß,
McShorty, kopfschüttelnd
----------
HAMBURG (Dow Jones-VWD)--In der Bundesregierung ist angeblich eine Grundsatzdebatte über mögliche Auswege aus der Haushalts- und Konjunkturkrise ausgebrochen.xxx Bundesfinanzminister Hans Eichel habe am Dienstag bei einem Treffen der Regierungsspitze im Kanzleramt ein Radikalprogramm aus Abgabensenkungen, einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um bis zu 5 Prozentpunkte und Strukturreformen angeregt, berichtete die"Financial Times Deutschland" (Freitagsausgabe).xxx Damit wolle er das Etatdefizit senken und die Beschäftigung ankurbeln.xxx

Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Vorsitzender Franz Müntefering hätten den Vorschlag jedoch vorerst abgelehnt, weil sie sich nicht in die Abhängigkeit der Union begeben wollten. Die Union müsste den Maßnahmen im Bundesrat zustimmen.xxx Eine Entscheidung werde vermutlich nicht bei dem für Freitag geplanten Koalitionsgespräch fallen, sondern in der nächsten Woche in einer weiteren Runde beim Kanzler, schreibt die Zeitung. xxx

Hintergrund der Diskussion sei die Sorge um die Bundestagswahl 2006.xxx"Ohne einen Befreiungsschlag brauchen wir 2006 gar nicht erst anzutreten",habe es in Regierungskreisen geheißen.xxx Die Gegenseite vertrete dagegen die These, dass eine monatelange Debatte über ein Radikalprogramm das Ansehen der SPD bei den Wählern sogar noch weiter verschlechtern könnte. xxx

Eichel schlug nach Informationen der Zeitung vor, die Mehrwertsteuer auf 19% bis 21% von derzeit 16% anzuheben. xxx Mit den zusätzlichen Einnahmen von bis zu 45 Mrd EUR könnte der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 6,5% des Bruttolohns deutlich gesenkt werden. Die Lohnnebenkosten von gegenwärtig gut 42% könnten so unter die magische Grenze von 40%gedrückt werden. xxx

Ein Teil der Mehreinnahmen soll zudem dazu verwendet werden, die tiefen Haushaltslöcher bei Bund und Ländern zu schließen und das gesamtstaatliche Defizit wieder unter die EU-Obergrenze von 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken.xxx Hinzu kommen sollen zudem Strukturreformen, darunter etwa die Streichung eines Feiertages oder eines Urlaubstages. xxx
<ul> ~ New´s von der Berliner Insolvenzcombo</ul>

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Eichel schlägt angeblich Radikalprogramm vor - Kanzler lehnt ab -- mTmL - McShorty, 06.05.2004, 18:43
  • Eichels feuchte Alpträume- keine Suppe mehr, bloß Essigessenz und Erbrochenes - Baldur der Ketzer, 06.05.2004, 19:12
  • Re: Eichel schlägt angeblich Radikalprogramm vor - Kanzler lehnt ab -- mTmL - MC Muffin, 06.05.2004, 19:15
    • Re: Eichel schlägt angeblich Radikalprogramm vor - Kanzler lehnt ab -- mTmL - MC Muffin, 06.05.2004, 19:53
      • Re: Eichel schlägt angeblich Radikalprogramm vor - Kanzler lehnt ab -- mTmL - Euklid, 06.05.2004, 20:20
  • Delirium im Kasperltheater - Nachfrager, 06.05.2004, 23:56
  • Ach Eichel, spar dir die bescheuerten Pseudo-Fortbildungen beim Arbeitsamt - LenzHannover, 07.05.2004, 11:19