- OT: und ohne Worte...................... - Emerald, 09.05.2004, 11:38
- Frage: Depositarstaat? - fridolin, 09.05.2004, 15:35
- Das Internat. Rote Kreuz hat seinen Sitz in Genf und damit ist CH Depositarstaat - Emerald, 09.05.2004, 18:38
- Re: Frage: Depositarstaat? - dottore, 09.05.2004, 18:48
- Frage: Depositarstaat? - fridolin, 09.05.2004, 15:35
Re: Frage: Depositarstaat?
-->Hi,
>Dazu hab ich mal eine Frage (also zu den rechtlichen Grundlagen der Einbestellung der Botschafter):
Jeder Staat kann Botschafter jederzeit einbestellen. Die Schweizer Bundesrätin hat sich halt getraut.
>Was heißt, die Schweiz sei"Depositarstaat der Genfer Konvention" und habe daraus bestimmte Verpflichtungen?
Verpflichtungen keine festgelegten. Bei ihr sind die"humanitären" Völkerrechtsdokumente hinterlegt. Genfer Konvention, usw. Aufs RK hatte schon Emerald verwiesen.
>In welcher Hinsicht hat die Schweiz da weitergehende Rechte als andere Regierungen (zumal es ja nicht um Mißhandlungen Schweizer Staatsbürger geht)?
Festgelegte keine.
>Ist aufgrund des Völkerrechts die Schweiz irgendwie zu einer Kontrollfunktion hinsichtlich der Einhaltung der Genfer Konvektion bestellt worden, oder was soll man sich unter der Rolle eines"Depositarstaates" vorstellen?
Kontrollen in dem Sinne gibt es nicht. Bestenfalls umständliche Klagerechte (Menschenrechte usw., auch die Frage der"Internationalen Gerichtshöfe" spielt dort rein).
Es geht halt mehr ums Image des"Notars" Schweiz. Und dem ist man mit der Einbestellung nachgekommen. Wenn der US-Botschafter dort antanzen muss und ihm ein"inacceptable" entgegenschallt, hat das schon was.
Gruß!
Ansonsten:
Die Broschüre

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