Amtseinführung von BuBa-Präsident Weber und Unabhängigkeit der EZB

verfasst von MikeFFM, 13.05.2004, 11:14

-->Hi,

hab gestern auf Phonix die Einführungsrede vom BuBa-Vize Dr. Stark gesehen.

War starker Tobak. Im Anwesenheit von Eichel gab es m. E. deutliche Seitenhiebe (rethorisch sehr gekonnt) auf die versuchte Einflussnahme der Bundesregierung bezügl. Welteke etc.

Die Krönung waren jedoch die"persönlichen Geschenke" von Stark an Weber und Eichel. Weber bekam einen Schiffskompass, um auch bei widrigen Strömungen Kurs zu halten, während Eichel gleich ein Kompass mit Feststellschraube bekam, damit nix schief gehen kann, z. b. auf Kabinettssitzungen, wo andere ReGIERungsmitglieder evtl. Magneten versteckt in ihren Taschen haben könnten, um den Kompass zu manipulieren.

Das ist fast wörtlich so gesagt worden!!!!

Also, solange Stark & Co im Präsidium sitzen, wird Kurs gehalten. Da bin ich mir sicher!

Bedenklich sind jedoch die Entwürfe zur EU-Verfassung, mit denen der Maastricht-Vertrag und die Unabhängigkeit der EZB untergraben werden sollen.

Es war sogar von einem Versuch einer Art"Ermächtigungsgesetzes" die Rede. Habe dazu ein wenig im FAZ-net.de gestöbert, aber mir fehlt im Moment die Zeit für genauere Recherchen.

Meines Erachtens wird die Politik sich - wenn´s hart auf hart kommt - was einfallen lassen, um direkten Einfluss auf die EZB zu bekommen, um sich aus der finanziellen Klemme und einem Deflations-Szenario vermeintlich zu befreien (das m. E. politisch auch nicht durchzuhalten ist, schon gar nicht in Demokratien).

Das reihenweise Brechen der 3%-Grenze ist nur der Auftakt.

Empfehlenswert ist die Rede von Dr. Stark und Prof. Weber gestern.
www.bundesbank.de unter presse /reden

Besonders schlimm finde ich, dass ich von den geplanten Verfassungsänderungen bezl. der EZB konkret nix mitbekommen hab, obwohl ich hier doch immer wieder reingucke.
Vielleicht hab ich´s auch nur überlesen.

Aber das ist eines der wichtigsten Themen überhaupt, und man sollte es hier nicht überlesen dürfen!

Grüße

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• Amtseinführung von BuBa-Präsident Weber und Unabhängigkeit der EZB - MikeFFM, 13.05.2004, 11:14