falsch: Der Volksentscheid ist in D gar nie eingeführt worden - warum wohl?

verfasst von CaptainB, 16.05.2004, 22:47

-->es gab mal eine Bürger-Initiative (wenn ich mich recht erinnere so ca. 1985) mit dem Ziel eine Gesetzgebung einzuführen, die Volksbefragungen im schweizer Stile regeln sollte. Soweit so gut, aber mit folgenden Resultaten.

a) den deutschen Michel hat das nicht die Bohne interessiert! Das ganze fand einfach zu geringe Resonanz.

b) die Volksvertreter sehen keine Notwendigkeit darin, da das deutsche Volk am besten spurt, wenn es demokratische Bevormunder hat.

Der eigentliche Witz ist aber, dass die Väter des Grundgesetzes dieses dem deutschen Volke aber sehr wohl zugestehen wollten und per (Grund-)Gesetz die Regierenden beauftragten ein Volksabstimmungsgesetz zu erarbeiten und zu verabschieden. Also seit fast 55 Jahren. Ich glaube es ist GG §§12 bin jetzt aber nicht ganz sicher, aber es gibt ihn in der Tat. Entscheidender Fehler: es fehlt die bindende Zeitkomponente. Deswegen haben alle bisherigen Regierungen es nicht für notwendig erachtet, dies auch anzupacken. Warum auch, würde es das Regieren des Michelstaates u.U. doch erheblich erschweren - oder!
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Also Ihr Michels, laßt denken, laßt nur machen, die wollen nur Eurer Bestes! Und das wäre Eurer Preis gewesen: der scheinbar freiheitlichste Deutsche Staat den es je auf deutschem Boden gab.

Doch inzwischen leider: eine freiheitliche Bürokraten-Diktatur die sich trotz der Gewaltenteilung ihre systemischen Regeln selbst baut - eigentlich ein abgeschottetes System und auf Inzucht basierende Systemerhaltung.

Gruß CaptainB

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• Man kann mal wieder mit „Neid“ und Bewunderung auf die Schweiz schauen - nasowas, 16.05.2004, 22:06
  • Re: Der Volksentscheid ist in D einfach abgeschafft worden - bonjour, 16.05.2004, 22:11
    • Re: warum darf die Schweiz einen Volkentscheid haben? - JoBar, 16.05.2004, 22:21
      • Re: warum darf die Schweiz einen Volkentscheid haben? - chiron, 16.05.2004, 23:10
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    • falsch: Der Volksentscheid ist in D gar nie eingeführt worden - warum wohl? - CaptainB, 16.05.2004, 22:47
  • netto aber doch ein gemischtes Bild - BillyGoatGruff, 16.05.2004, 22:29
    • Re: netto aber doch ein gemischtes Bild - chiron, 16.05.2004, 23:09
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