Die gespaltenen Zungen der Sozen

verfasst von Euklid, 28.05.2004, 16:17

-->Im Land Baden-Würrtemberg kämpft man um mehr Geld für den Wohnungsbau.
Im Bund will man die Eigenheimzulage einsparen.

Die Lösung des Problems wäre ganz einfach wenn sich diese Politiker raushalten würden.
Förderung nur dort wo Wohnungen gebraucht werden.
Gilt auch für den Autobahnausbau.
Stattdessen verwendet man die Mittel für den Autobahnausbau durch entvölkerte Gebiete während im Rhein-Main-Gebiet Dauerstau und Wohnungsnot herrscht.

Die größte aller Lügen ist im Grundgesetz festgeschrieben mit der Gleichheit der Lebensverhältnisse.
Dies war auch im Land Bundesrepublik von 1949 bis 1990 nicht gegeben.

Die Föderalismus Reformkommission unter Müntefering und Stoiber entwickelt sich immer mehr zur Farce.
Eine größere Finanzautonomie würde Wettbewerb zwischen den Ländern entfachen.

Finanzautonomie bedeutet auch die sechsspurige Autobahn durch völlig unbewohnte Gegenden selbst bezahlen zu müssen und nicht über die gesamtdeutsche Allgemeinheit.
Dann würde auch der öffentliche Diernst so bezahlt wie man sich das leisten könnte und der Haushalt zuläßt.
Dann müßten die Politiker in den Länderparlamenten endlich Verantwortung tragen und könnten sich nicht mehr hinter der Farbe der Polizeiuniformen und Parteienklüngel verstecken.

Die Ausgeburt dieses Länderfinanzuausgleichs bedeutet für Länder wie Berlin daß man es sich leisten kann nur rund 40% seiner Gelder aus Steuermiteln zu erwirtschaften.
Der Rest ist Transfer.
Das ist für die Restländer der Horror in Vollendung.
http://www.mieterbund-bw.de/presse/20040322_2.shtml

Gruß EUKLID

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    • Klasse Idee Ecki - Euklid, 28.05.2004, 17:01
      • Re: Dir auch schöne Pfingsten - lass die Sonne rein (o.Text) - Ecki1, 28.05.2004, 17:10