Die Staatsgewalt geht vom Volke aus und kehr nie wieder dorthin zurück:-)Nachdem

verfasst von Kallewirsch, 31.05.2004, 02:53

-->dem Stoiber etwas von Abstimmung über die europäische Verfassung verkündete,
hörte ich im Radio von irgendeiner SPD-Größe (Name entfallen-vielleicht der Europa Schulz?), dass in der deutschen Verfassung eine Abstimmung nicht möglich ist. So siehts aus und so bleibt es. Wo kämen wir da hin, wenn das Volk wirklich bestimmen wollte.
Die Vermutung ist daher eine Tatsache.

Gruß
Kalle
>Wird die Schröder-Regierung dieses «Risiko» wenigstens bei der Frage um eine gemeinsame europäische Verfassung eingehen? Wenn wir die vergangenen Entscheidungswege anschauen - wohl eher nicht.

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Wie die Sowjetisierung Europas voranschreitet. - wasil, 29.05.2004, 21:57
  • Re: Je weniger Legitimation da ist, desto schärfer wird um sich gebissen... (o.Text) - JLL, 30.05.2004, 09:28
  • Die Staatsgewalt geht vom Volke aus und kehr nie wieder dorthin zurück:-)Nachdem - Kallewirsch, 31.05.2004, 02:53
    • Re: Die Staatsgewalt geht vom Volke aus und kehr nie wieder dorthin zurück:-)Nachdem - Euklid, 31.05.2004, 08:38