Zur Begriffsverwirrung...

verfasst von Zardoz, 03.07.2004, 16:27

-->>Für die Arbeitslosenhilfe, zukünftig Arbeitslosengeld II genannt, wurden niemals Beiträge gezahlt. Es kann daher auch kein wie auch immer gearteter Rechtsanspruch über gezahlte Beiträge hergeleitet werden.

Die Beiträge nennen sich Steuern und daraus ergibt sich selbstverständlich auch ein Rechtsanspruch auf Leistungen.

>Dieses ist eine freiwillige Leistung des Staates. Genauso freiwillig wie die Sozialhilfe.

"Freiwillig" gibt's beim Staat garnix. Alles ist in Leistungsgesetzen festgelegt - ebenso die Prozeduren zur Änderung dieser Gesetze.

>1. Keiner muß die Hosen runterlassen, wenn er nicht will. Niemand muß ALG II beantragen.

Das ist so auch nicht ganz richtig. Sobald der potentielle Leistungsbezieher selbst wiederum jemand anderem gegenüber verpflichtet ist (Kinder, Eltern, Partner,...) muss er - ober will oder nicht.

>2. Wer Geld haben will, muß sich schon die Fragen der Steuerzahler gefallen lassen, ob er denn nicht über eigene Möglichkeiten verfügt.

Wiederum nur im Rahmen der geltenden Gesetze.

>3. Ich kann das Geschrei hier nicht nachvollziehen. Eigentlich müßte doch Freude herrschen hier an Board. Endlich kriegt der Staat die Kurve und kommt dem Subsidiaritätsprinzip wieder etwas näher, und dann ist's auch nicht recht.

So nach dem Motto: Welch ein Glück, jetzt behalten die Plünderer alles für sich - endlich sind wir frei?

Nice weekend,
Zardoz

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• Mit Riesenschritten zurück ins 19. Jahrhundert - stocksorcerer, 03.07.2004, 14:35
  • ...und in den Schnüffel- und Blockwart-Staat - die DDR lässt grüßen - Nachfrager, 03.07.2004, 14:42
    • Die wenigsten ahnen, was das alles bedeutet...... - Sushicat, 03.07.2004, 15:15
      • hier scheint eine Begriffsverwirrung Platz zu greifen zwischen Arbeitslosengeld - alberich, 03.07.2004, 15:59
        • Zur Begriffsverwirrung... - Zardoz, 03.07.2004, 16:27
          • Re: Zur Begriffsverwirrung... - alberich, 03.07.2004, 17:31
            • Re: Zur Begriffsverwirrung... - Euklid, 03.07.2004, 18:33
        • Re: hier scheint eine Begriffsverwirrung Platz zu greifen zwischen Arbeitslosengeld - Euklid, 03.07.2004, 16:29
          • Arbeitslosenhilfe wird definitiv aus dem Bundeshaushalt bezahlt - alberich, 03.07.2004, 17:12
          • Re: hier scheint eine Begriffsverwirrung Platz zu greifen zwischen Arbeitslosengeld - - Elli -, 03.07.2004, 18:23
        • Re: hier scheint eine Begriffsverwirrung Platz zu greifen zwischen Arbeitslosengeld - sensortimecom, 03.07.2004, 16:47
          • Re: hier scheint eine Begriffsverwirrung Platz zu greifen zwischen Arbeitslosengeld - sensortimecom, 03.07.2004, 18:04
        • Du hast vollkommen recht,..... - Sushicat, 03.07.2004, 20:42
          • ....beim Thema Arbeitslosenhilfe..... - Sushicat, 03.07.2004, 21:05
            • Das verstehe ich nicht: es geht doch insgesamt um die ALHilfe - alberich, 03.07.2004, 23:02
              • Re: Das verstehe ich nicht: es geht doch insgesamt um die ALHilfe - Euklid, 04.07.2004, 09:34
  • Wenn kein Generalstreik kommt, ist der Prozeß erst zu Ende, wenn wir den - Albrecht, 03.07.2004, 15:12
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  • Der Zorn - Dreiherrenstein, 03.07.2004, 16:03
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  • Mit Riesenschritten zurück ins 19. Jahrhundert und dann gleich nach INDIEN... - CaptainB, 03.07.2004, 16:08
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