Rückkehr des KGB

verfasst von Kaliakra, 16.07.2004, 12:04

-->Putin baut Macht des Geheimdienstes aus

Mit dem schlichten"Erlass Nr. 870" hat Russlands Präsident Putin die Macht des Geheimdienstes FSB derart ausgebaut, dass er in aller Form wieder an den sowjetischen KGB erinnert.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Machtbefugnisse des Geheimdienstes FSB ausgebaut und seine Führungsstruktur reformiert. Veröffentlicht wurden allerdings nur Teile des bereits in der vergangenen Woche unterschriebenen Erlasses Nr. 870. Zentrale Passagen, die Details der Machterweiterung des FSB festlegen, bleiben geheim.

Veröffentlichten Passagen zufolge ist der Geheimdienstchef ab sofort einem Minister gleichgestellt. Seine vier Stellvertreter rücken in den Rang eines Vize-Ministers auf.

Vor allem aber weitete Präsident Putin die Vollmachten des FSB-Chefs gegenüber Regierung und Parlament, Polizei und Justiz und anderen staatlichen Organen aus. Bereits im März 2003 wurden dem FSB wieder wie zu Sowjetzeiten die militärisch organisierten, bis 210.000 Mann starken Grenztruppen und der 50.000-Mann-Spionagedienst Fapsi unterstellt. Die Tageszeitung Gaseta meldete, dem FSB werde auch die Auslandsspionage SWR - die frühere 1. Hauptabteilung des KGB - und der für die Bewachung von Politikern zuständige Föderale Wachdienst - die frühere 9. Hauptabteilung des KGB - unterstellt.

Der FSB werde künftig außerdem alle Justiz-Ermittlungen kontrollieren, die mit Terrorismus, Extremismus und Spionage zu tun hätten. Bereits heute hat der Geheimdienst eigene Staatsanwälte und Untersuchungsgefängnisse. Die Gaseta spekulierte, dass der FSB in "Minsterium für Staatssicherheit" umbenannt werde.

Faktisch ist der sowjetische KGB zurückgekehrt. FSB-Chef Patruschew sei nach Putin heute der mächtigste Mann Russlands, heißt es.

"Wichtiger als Bezeichnungen sind die realen Vollmachten des FSB und seine Kontrolle über andere Dienststellen", glaubt auch der Politologe Wladimir Pryblowskij."Der FSB ist seit dem vergangenen Jahr etwa auch für das bei Wahlen eingesetzte elektronische Zählsystem verantwortlich. Und fast ein Drittel aller Minister und ihrer Stellvertreter kommen heute aus dem KGB." Leonid Nadirow zum Beispiel arbeitete zu Sowjetzeiten in der berüchtigten 5. Hauptabteilung des KGB, zuständig für politische Verfolgung. Mitte März wurde er zum stellvertretenden Kultur- und Presseminister ernannt. Zur gleichen Zeit wurde der KGB-Veteran und FSB-Vizedirektor Jurij Saostrowzew Vize-Chef der staatlichen Außenhandelsbank. Selbst die russischen Versicherungsverbände sollen als Aufpasser FSB-Offiziere im Rang eines Vize-Direktors bekommen.

OÃ-nachrichten vom 15.07.2004

http://www.nachrichten.at/politik/a...322a6976e0077cf


Putin reformiert seinen Geheimdienst
http://www.aktuell.ru/rupol0010/mor...php?iditem=2283

KGB reloaded: Geheimdienstreform in Russland
http://www.indymedia.org/2004/07/87617.shtml

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• Rückkehr des KGB - Kaliakra, 16.07.2004, 12:04
  • Re: Auch in Deutschland hat der kleine Bruder des KGB schon Machtgewinn erziehlt - Inventor, 16.07.2004, 13:41
    • Re: Auch in Deutschland hat der kleine Bruder des KGB schon Machtgewinn erzielt - Wolfhart Willimczik - Inventor, 16.07.2004, 13:48
      • Vorbild ist und bleibt die USA (o.Text) - Turon, 17.07.2004, 01:53
        • Re:Du meinst also den KGB in den USA? - Inventor, 17.07.2004, 16:35
          • Re:Du meinst also den KGB in den USA? - Turon, 18.07.2004, 18:58
            • Re:Du meinst also den KGB in den USA? / Puh... - - Elli -, 18.07.2004, 19:27
              • Re:Du meinst also den KGB in den USA? / Puh... - Zwackelmann, 18.07.2004, 19:40
              • Re:Du meinst also den KGB in den USA? / Puh... - Turon, 19.07.2004, 18:03
  • Re: Rückkehr des KGB / In Deutschland tut sich da scheinbar auch was.... - marsch, 17.07.2004, 09:00
    • Re: Auch in Deutschland tut sich was - Wolfhart Willimczik - Inventor, 17.07.2004, 15:17
      • Re: Auch in Deutschland tut sich was / bitte mehr Infos aus Florida - ---Elli---, 18.07.2004, 19:11
        • Re: Auch in Deutschland tut sich was - Wolfhart Willimczik - Inventor, 19.07.2004, 02:20
    • Geheimdienst=Polizei... nix neues im Westen, gabs auch bei Heinrich Heil-Himmler - Baldur der Ketzer, 18.07.2004, 19:18