- Klage gegen Kraftfahrzeugsteuer - Wer hat eine gute Idee? - LenzHannover, 30.07.2004, 15:58
- Hallo Lenz - Turon, 30.07.2004, 16:33
- Re: Hallo Lenz - LenzHannover, 30.07.2004, 18:33
- Ja, weißt Du - Turon, 30.07.2004, 19:22
- Re: Ja, weißt Du - Karl52, 30.07.2004, 20:21
- TÜV - fridolin, 30.07.2004, 21:03
- TÜV nix mehr Monopol, zum Glück!!, gibt ja auch Dekra, GTÜ, KÜS, wie beim - topas89, 31.07.2004, 01:50
- TÜV - fridolin, 30.07.2004, 21:03
- Re: Ja, weißt Du - Karl52, 30.07.2004, 20:21
- Re: Hallo Lenz - Karl52, 30.07.2004, 20:03
- CO - fridolin, 30.07.2004, 20:53
- Ja, weißt Du - Turon, 30.07.2004, 19:22
- Re: Hallo Lenz - LenzHannover, 30.07.2004, 18:33
- Hallo Lenz - Turon, 30.07.2004, 16:33
Hallo Lenz
-->>Die Geier vom Finanzamt haben mal wieder zugeschlagen, ich bin offiziell Eigentümer von 2 PKW's und muß jedes Jahr [img][/img]
>wenn ich die Zahlungen vergleiche. Sowohl der:
>Audi 80 Bj. 1989 kleiner Motor, Benzin
>als auch der Renault Espace Diesel 2100 ccm Bj 1994 nun (künftig 377 € Steuer, Haftpflichtversicherung 221 €!!)
>kosten inzwischen tw. deutlich mehr Kraftfahrzeugsteuern, als Haftpflichtversicherung (Vollkasko lohnt bei beiden nicht)!
>Diese Enteignung geht mir mächtig auf die Nerven, der Audi hat an Kat alles drin was geht und wird nur selten benutzt und für die Dieselkiste gilt das gleiche.
>Die Franzosenkiste wurde beruflich genutzt und hat den Vorteil, daß meine"kleine" Schwester da optimal den Kinderwagen reinstellen kann. Ich
>schätz(t)e mit meinen 1,85 Meter Bauhöhe die aufrechte Sitzposition.
Wie soll man denn das verstehen. Du selbst bist so groß wie ich, und der Kinderwagen Deiner Schwester paßt da optimal rein? Das ist aber ein großes Byby, Du!!!! Gratualtion an Deine Schwester - endlich ist Jemand gleich großgeboren. ;)
>Desweiteren kann bei den Idioten auf der Straße etwas mehr Blech nicht schaden.
>(50 Km auf der Autobahn mit einem smart sind schlimmer als eine Geisterbahn)
>Desweiteren ist der Hubraum als Bemessungrundlage absoluter Unfug.
>Beim Googeln habe ich bisher nur Bauschmerzen bekommen, z.B. das hier:
>http://www.jura.uni-sb.de/entschdb/fgsaarland/dboutput.php3?id=220 Auszug:
Denn die Kraftfahrzeugsteuer, die als Aufwandsteuer den Privatkonsum besteuert, findet ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung darin, dass das Halten eines Fahrzeugs auch Indikator steuerlicher Leistungsfähigkeit ist (vgl. Tipke/Lang, Steuerrecht16, § 3, Rz. 32).>noch besser:
...Der Kraftfahrzeugsteuer liegt vielmehr auch der Äquivalenzgedanke zugrunde, denn sie soll einen gewissen Ausgleich für die Benutzung und Beanspruchung öffentlicher Straßen schaffen (vgl. hierzu Tipke/Lang, Steuerrecht, 16. Aufl., Köln 1998, § 15, Rdnr. 29). Dies gilt auch für das KraftStÄndG, mit dem der Gesetzgeber, wie bereits ausgeführt, zulässige Umweltschutzgesichtspunkte berücksichtigt...>Letzteres ist auch Unfug, wenn ich ein neues Fahrzeug kaufe, fährt meine alte Kiste halt jenseits der Oder oder des Mittelmeeres weiter.
>Bei dieser Rechtsprechung habe ich ganz wenig Hoffnung.
>Hat vielleicht einer eine passende Idee oder kennt ein erfolgreiches / entsprechendes Klageverfahren?
><font color=#FF0000>PS: Der Kommentator Tipke müßte der Kölner Steuerrechtsprofessor Klaus Tipke sein, welcher die Speku-Steuer für 1997/1998 gekippt hat.</font>
Weißt Du warum ich letztendlich den gedanken aufgegeben habe in Deutschland einen Richter und Staatsanwalt zu verklagen? Zunächst einmal: für diese Idioten gibt es nichts besseres als sie weiter in selber Zusammensetzung weiter so regieren zu lassen. Bis Volk klug geworden ist. Allerdings hat Volk kluge Köpfe, nur dummerweise sind die klugen Köpfe damit beschäftigt sich bei der Macht eher anzubiedern, als eine gewisse staatliche Befugnisgrenze zu zeigen.
Also wenn Du dagegen klagen willst - zunächst einmal wird Deine Klage verworfen. Das ist so, da kannst Du Dir viel Mühe machen aber daraus wird nichts werden, selbst wenn Du auf dem Weg bis dato volles Jurastudium absolvierst.
Eine Verfassungsbeschwerde, die verworfen wird, soll angeblich Bearbeitungsgebühr in Höhe von mehreren Tausend bedeuten, damit Du es nicht erneut versuchst. Daß Du dann am Ende scheiterst in 4-5 Jahren darüber solltest Du Dir in Klaren sein.
Der einzige Weg sich erfolgreich zu wehren, ist publizieren, und mehrere Menschen dazu zu inspierieren sich ebenfalls massivst zu wehren.
Allerdings da haben wir uns schon mal sehr genau und ausführlich unterhalten.
Der Deutsche muß bis an die Hungersnotgrenze gebracht werden, und dann wandert er am liebsten aus, oder er folgt einem dem sowieso alles egal ist, das Volk an erster Stelle.
MfG. Turon.
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