BA droht Milliardenloch durch Missbrauch von Ich-AGs

verfasst von Nachtigel, 13.08.2004, 00:07

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Nürnberg - Durch den Missbrauch von Ich-AGs droht der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach Ansicht des Nürnberger Arbeitsmarktexperten Hermann Scherl ein neues Milliardenloch. Es sei zu befürchten, dass Empfänger von Arbeitslosenhilfe, die keinen Anspruch auf das neue Arbeitslosengeld II haben, eine Existenzgründung fingieren, um weiter Unterstützung zu erhalten. „Schon bei 100000 zusätzlichen Existenzgründern ergäben sich allein für 2005 Mehrausgaben von 720 Millionen Euro“, erklärte der Sozialwissenschaftler an der Universität Erlangen-Nürnberg am Donnerstag.

Derzeit erhalten Gründer einer Ich-AG ein Jahr lang monatlich 600 Euro Unterstützung. Ob die neue selbständige Tätigkeit wirtschaftlich und erfolgreich ist, müssen die Bezieher der Gelder nicht nachweisen. Auch müssen sie im Falle eines Misserfolges die Hilfe nicht zurückzahlen.

Nach Scherls Auffassung müssten die Ausführungsbestimmungen zum Existenzgründungszuschuss geändert werden. Ob sich damit missbräuchliche „Mitnahmen“ tatsächlich eindämmen ließen, sei bei der Gesetzeslage allerdings unklar. Denn der Fehler sei schon Ende 2002 bei der Einführung der Ich-AG (Hartz II) gemacht worden.

„Dass man einfach mit einer Gewerbeanmeldung und der Erklärung, man wolle sich selbständig machen, Geld von der Arbeitsagentur bekommen kann, ist geradezu eine Einladung, das als neue Geldquelle anzuzapfen“, sagte Scherl.
In Wahrheit seien viele Existenzgründer weiter arbeitslos oder ohne nennenswerte Erwerbstätigkeit. „Es wird somit nur dafür Geld bezahlt,.....
<ul> ~ dass sie nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik erscheinen.“ </ul>

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• BA droht Milliardenloch durch Missbrauch von Ich-AGs - Nachtigel, 13.08.2004, 00:07
  • Re: Exakt die Meldung, die SPON heute schnell zurückgezogen hat. (m. Link) (o.Text) - Zardoz, 13.08.2004, 00:16